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| LSG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2005 - L 19 AL 83/05 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.09.2005 - L 19 AL 83/05 (https://dejure.org/2005,22584)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. September 2005 - L 19 AL 83/05 (https://dejure.org/2005,22584)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bewilligung von Überbrückungsgeld zur Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit; Enger zeitlicher Zusammenhang der selbstständigen Tätigkeitsaufnahme zu dem Bezug der Entgeltersatzleistung; Erforderlichkeit einer außenwirksamen und von außen erkennbaren Tätigkeit zur ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Köln, 11.03.2005 - S 20 AL 162/04
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2005 - L 19 AL 83/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 24.06.1993 - 11 RAr 1/92
Überbrückungsgeld - Zeitraum
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2005 - L 19 AL 83/05
Diesen Zusammenhang hat das Bundessozialgericht in mehreren Entscheidungen (Zusammenfassung im Urteil vom 24.06.1993 - 11 RAr 1/92 -, SozR3-4100 § 55a Nr. 4) auch dann als gewahrt angesehen, wenn z.B. wegen des Eintritts einer Sperrzeit der Leistungsanspruch ruhte.
- SG Hamburg, 24.05.2011 - S 18 AL 172/09
Gründungszuschuss - Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit - …
Voraussetzung ist damit, dass der Existenzgründer im Geschäftsverkehr nach außen auftritt, was - u.a. - in der Gewerbeanmeldung oder der Anzeige einer beruflichen Tätigkeit beim zuständigen Finanzamt zu sehen sein kann (…vgl. Link: in Eicher/Schlegel, SGB III, § 57 Rdn. 39; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19. September 2005 - L 19 AL 83/05; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 28. November 2008 - L 8 AL 589/08).