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   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2011 - L 19 AS 1011/10 NZB   

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https://dejure.org/2011,16143
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2011 - L 19 AS 1011/10 NZB (https://dejure.org/2011,16143)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.02.2011 - L 19 AS 1011/10 NZB (https://dejure.org/2011,16143)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Februar 2011 - L 19 AS 1011/10 NZB (https://dejure.org/2011,16143)
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Thüringen, 19.10.2015 - L 4 AS 878/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassung der Berufung wegen grundsätzlicher

    Das Sozialgericht weicht nur dann von einer Entscheidung ab, wenn es einen abstrakten Rechtssatz aufstellt, der der zum selben Gegenstand gemachten und fortbestehenden aktuellen abstrakten Aussage übergeordneter Gerichte entgegen steht und dem erstinstanzlichen Urteil tragend zu Grunde liegt (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 15. März 2011 - L 6 KR 516/10 NZB und Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Februar 2011 - L 19 AS 1011/10 NZB).
  • LSG Thüringen, 17.04.2015 - L 4 AS 1578/13
    Das Sozialgericht weicht nur dann von einer Entscheidung ab, wenn es einen abstrakten Rechtssatz aufstellt, der der zum selben Gegenstand gemachten und einer fortbestehenden aktuellen abstrakten Aussage übergeordneter Gerichte entgegen steht und dem erstinstanzlichen Urteil tragend zu Grunde liegt (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 15. März 2011 - L 6 KR 516/10 NZB und Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Februar 2011 - L 19 AS 1011/10 NZB).
  • LSG Thüringen, 02.04.2014 - L 4 AS 50/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Nichtzulassungsbeschwerde - Nichtvorliegen

    Das Sozialgericht weicht nur dann von einer Entscheidung ab, wenn es einen abstrakten Rechtssatz aufstellt, der der zum selben Gegenstand gemachten und fortbestehenden aktuellen abstrakten Aussage übergeordneter Gerichte entgegen steht und dem erstinstanzlichen Urteil tragend zu Grunde liegt (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 15. März 2011 - L 6 KR 516/10 NZB und Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Februar 2011 - L 19 AS 1011/10 NZB).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.05.2011 - L 11 R 5105/10
    Die Unrichtigkeit einer Entscheidung im Einzelfall begründet keine Divergenz iSv § 144 Abs. 2 Nr. 2 SGG (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Februar 2011, L 19 AS 1011/10 NZB mwN, veröffentlicht in Juris).
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