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   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2011 - L 19 AS 1011/10 NZB   

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https://dejure.org/2011,16143
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2011 - L 19 AS 1011/10 NZB (https://dejure.org/2011,16143)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.02.2011 - L 19 AS 1011/10 NZB (https://dejure.org/2011,16143)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Februar 2011 - L 19 AS 1011/10 NZB (https://dejure.org/2011,16143)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 19.08.2010 - B 14 AS 13/10 R

    Arbeitslosengeld II - Hygienemehrbedarf bei Aids-Erkrankung - bis 2010 Übernahme

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2011 - L 19 AS 1011/10
    Soweit der Kläger vorträgt, dass das Sozialgericht verkannt habe, dass bei ihm ein unabweisbarer, besonderer Bedarf aufgrund einer atypischen Bedarfslage bestanden habe, rügt er eine inhaltliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Entscheidung, nicht aber das Aufstellen eines abstrakten, der Rechtsprechung des BVerfG oder BSG entgegenstehenden Rechtssatzes (vgl. zum Begriff der atypischen Bedarfslage in § 73 SGB XII: BSG Urteil vom 19.08.2010 - B 14 AS 13/10 R = juris Rn 23f).
  • BSG, 05.10.2010 - B 8 SO 61/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz und Verfahrensmangel - unzureichende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2011 - L 19 AS 1011/10
    Die Unrichtigkeit einer Entscheidung im Einzelfall begründet keine Divergenz i.S.v. § 144 Abs. 2 Nr. 2 SGG (vgl. BSG Beschluss vom 05.10.2010 - B 8 SO 61/10 B = juris Rn 11 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen zum gleichlautenden § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG).
  • BSG, 15.09.1997 - 9 BVg 6/97

    Anspruch auf Versorgungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2011 - L 19 AS 1011/10
    Die Rechtsfrage darf sich nicht unmittelbar und ohne weiteres aus dem Gesetz beantworten lassen oder bereits von der höchstrichterlichen Rechtsprechung entschieden sein (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Beschluss vom 15.05.1997 - 9 BVg 6/97 - zum gleichlautenden § 160 SGG).
  • LSG Thüringen, 19.10.2015 - L 4 AS 878/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassung der Berufung wegen grundsätzlicher

    Das Sozialgericht weicht nur dann von einer Entscheidung ab, wenn es einen abstrakten Rechtssatz aufstellt, der der zum selben Gegenstand gemachten und fortbestehenden aktuellen abstrakten Aussage übergeordneter Gerichte entgegen steht und dem erstinstanzlichen Urteil tragend zu Grunde liegt (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 15. März 2011 - L 6 KR 516/10 NZB und Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Februar 2011 - L 19 AS 1011/10 NZB).
  • LSG Thüringen, 17.04.2015 - L 4 AS 1578/13
    Das Sozialgericht weicht nur dann von einer Entscheidung ab, wenn es einen abstrakten Rechtssatz aufstellt, der der zum selben Gegenstand gemachten und einer fortbestehenden aktuellen abstrakten Aussage übergeordneter Gerichte entgegen steht und dem erstinstanzlichen Urteil tragend zu Grunde liegt (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 15. März 2011 - L 6 KR 516/10 NZB und Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Februar 2011 - L 19 AS 1011/10 NZB).
  • LSG Thüringen, 02.04.2014 - L 4 AS 50/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Nichtzulassungsbeschwerde - Nichtvorliegen

    Das Sozialgericht weicht nur dann von einer Entscheidung ab, wenn es einen abstrakten Rechtssatz aufstellt, der der zum selben Gegenstand gemachten und fortbestehenden aktuellen abstrakten Aussage übergeordneter Gerichte entgegen steht und dem erstinstanzlichen Urteil tragend zu Grunde liegt (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 15. März 2011 - L 6 KR 516/10 NZB und Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Februar 2011 - L 19 AS 1011/10 NZB).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.05.2011 - L 11 R 5105/10
    Die Unrichtigkeit einer Entscheidung im Einzelfall begründet keine Divergenz iSv § 144 Abs. 2 Nr. 2 SGG (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Februar 2011, L 19 AS 1011/10 NZB mwN, veröffentlicht in Juris).
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