Weitere Entscheidung unten: LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2010

Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2010 - L 19 AS 1166/10 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,25234
LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2010 - L 19 AS 1166/10 B ER (https://dejure.org/2010,25234)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.12.2010 - L 19 AS 1166/10 B ER (https://dejure.org/2010,25234)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. Dezember 2010 - L 19 AS 1166/10 B ER (https://dejure.org/2010,25234)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,25234) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • SG Köln, 14.07.2011 - S 17 AS 2387/10
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2010 - L 19 AS 1166/10
    Die aufschiebende Wirkung der Klage (S 17 AS 2387/10, SG Köln) des Antragstellers gegen den Bescheid der Beklagten vom 02.06.2010 wird hergestellt.

    Diesen hat der Antragsteller nach Erteilung eines Änderungsbescheides vom 02.06.2010, mit dem die Leistungen für März 2010 auf 152, 13 EUR und für die Zeit von April bis einschließlich Juni 2010 auf 0,- EUR herabgesetzt wurden, mit Klage (S 17 AS 2387/10) vom 14.06.2010 angefochten.

    Die Klage des Antragstellers in dem Rechtsstreit S 17 AS 2387/10 hat nach § 39 Nr. 1 SGB II keine aufschiebende Wirkung.

    Dem Antrag auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen den Bescheid vom 02.06.2010 in dem Rechtsstreit S 17 AS 2387/10 ist zu entsprechen, da an der Rechtmäßigkeit der mit Bescheiden vom 17.03.2010 und 02.06.2010 vorgenommenen Anrechnungen von Einkünften des Antragstellers ernstliche Zweifel bestehen.

  • BGH, 05.03.1963 - VI ZR 55/62

    Fernsehansagerin - 'ausgemolkene Ziege' - §§ 823 Abs. 1, 847, 31 BGB, § 253 BGB,

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2010 - L 19 AS 1166/10
    Denn in ständiger Rechtsprechung (z. B. BGHZ 39, 124; BGH NJW 1971, 689) billigt die zivilrechtliche Rechtsprechung Schmerzensgeld in entsprechender Anwendung von § 253 Abs. 2 BGB bzw. der Vorgängervorschrift in § 847 BGB auch bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts zu.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2010 - L 19 AS 1167/10 B ER, L 19 AS 1166/10 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,22759
LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2010 - L 19 AS 1167/10 B ER, L 19 AS 1166/10 B ER (https://dejure.org/2010,22759)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.12.2010 - L 19 AS 1167/10 B ER, L 19 AS 1166/10 B ER (https://dejure.org/2010,22759)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. Dezember 2010 - L 19 AS 1167/10 B ER, L 19 AS 1166/10 B ER (https://dejure.org/2010,22759)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,22759) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • SG Köln, 14.07.2011 - S 17 AS 2387/10
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2010 - L 19 AS 1167/10
    Die aufschiebende Wirkung der Klage (S 17 AS 2387/10, SG Köln) des Antragstellers gegen den Bescheid der Beklagten vom 02.06.2010 wird hergestellt.

    Diesen hat der Antragsteller nach Erteilung eines Änderungsbescheides vom 02.06.2010, mit dem die Leistungen für März 2010 auf 152, 13 EUR und für die Zeit von April bis einschließlich Juni 2010 auf 0,- EUR herabgesetzt wurden, mit Klage (S 17 AS 2387/10) vom 14.06.2010 angefochten.

    Die Klage des Antragstellers in dem Rechtsstreit S 17 AS 2387/10 hat nach § 39 Nr. 1 SGB II keine aufschiebende Wirkung.

    Dem Antrag auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen den Bescheid vom 02.06.2010 in dem Rechtsstreit S 17 AS 2387/10 ist zu entsprechen, da an der Rechtmäßigkeit der mit Bescheiden vom 17.03.2010 und 02.06.2010 vorgenommenen Anrechnungen von Einkünften des Antragstellers ernstliche Zweifel bestehen.

  • BGH, 05.03.1963 - VI ZR 55/62

    Fernsehansagerin - 'ausgemolkene Ziege' - §§ 823 Abs. 1, 847, 31 BGB, § 253 BGB,

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2010 - L 19 AS 1167/10
    Denn in ständiger Rechtsprechung (z. B. BGHZ 39, 124; BGH NJW 1971, 689) billigt die zivilrechtliche Rechtsprechung Schmerzensgeld in entsprechender Anwendung von § 253 Abs. 2 BGB bzw. der Vorgängervorschrift in § 847 BGB auch bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts zu.
  • SG Dortmund, 29.11.2016 - S 38 AS 537/16
    Dies entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, wonach Antragsteller im einstweiligen Rechtsschutz darauf verwiesen werden können, dass der vorrangige Einsatz von geschütztem Vermögen oder nichtanrechenbarem Einkommen nach einer zusprechenden Entscheidung im Hauptsacheverfahren ausgeglichen werden kann (vgl. LSG NRW, Beschl. v. 20.12.2010 - L 19 AS 1167/10 B ER mit Hinweis auf den Beschluss des BVerfG v. 30.03.2007 - 1 BvR 535/07).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht