Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2018 - L 19 AS 1286/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,10167
LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2018 - L 19 AS 1286/17 (https://dejure.org/2018,10167)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.03.2018 - L 19 AS 1286/17 (https://dejure.org/2018,10167)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. März 2018 - L 19 AS 1286/17 (https://dejure.org/2018,10167)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    SGB-II-Leistungen; Rückforderung; Restschuldbefreiung; Unpfändbarkeit der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Aufrechnung mit einer Insolvenzforderung gegen neu entstandene Forderungen des Schuldners nach erteilter RSB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB-II -Leistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.03.2019 - L 13 AS 234/17

    Arbeitslosengeld II - Rechtmäßigkeit der endgültigen Festsetzung von Leistungen

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der in § 43 Abs. 1 SGB II vorgesehenen Möglichkeit der Aufrechnung von Erstattungsansprüchen gegen die - regelmäßig unpfändbaren - Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II. Zwar ist eine Aufrechnung von Insolvenzforderungen gegen Leistungsansprüche nach dem SGB II nicht grundsätzlich ausgeschlossen und kann ggf. auch trotz Anmeldung der Forderung zur Insolvenztabelle durchgeführt werden (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15. März 2018 - L 19 AS 1286/17 - juris Rn. 45).
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