Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2016 - L 19 AS 1457/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    SGB II § 22 Abs. 1 S. 1
    SGB-II -Leistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    SGB-II-Leistungen; Bedarfe für Unterkunft und Heizung; Abstrakte und konkrete Angemessenheitsgrenze; Sicherheitszuschlag von 10%; Angemessene Referenzmiete

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • SG Berlin, 10.08.2018 - S 37 AS 2967/16

    Schlüssiges Konzept - Mietspiegel - unvorhersehbare Preissprünge -

    Auch ihm ist ein Sicherheitszuschlag von 10% hinzuzufügen (BayLSG vom 18.1.2017 - L 7 AS 869/15 B ER; LSG NRW vom 12.12.2016 - L 19 AS 1457/16).
  • BSG, 20.07.2017 - B 14 AS 52/17 B

    Nichtzulassungsbeschwerde; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige

    LSG Nordrhein-Westfalen 12.12.2016 - L 19 AS 1457/16.
  • SG Düsseldorf, 12.10.2017 - S 18 AS 3636/17

    Genehmigung und Übernahme der für den geplanten Umzug des Leistungsberechtigten

    Die Kammer hält aus diesen Gründen auch für die seit dem 1.1.2016 geltenden Tabellenwerte des § 12 WoGG einen Zuschlag in Höhe von 10 % generell für erforderlich (so auch LSG NRW, Urteil vom 12. Dezember 2016 - L 19 AS 1457/16); denn die Erhöhung der einschlägigen Werte sollen lediglich die (größtenteils) gestiegenen Mieten wiederspiegeln und beinhalten gerade keinen zusätzlichen Sicherheitszuschlag.
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