Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 14.10.2015 - L 19 AS 1627/15 B ER   

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https://dejure.org/2015,28448
LSG Nordrhein-Westfalen, 14.10.2015 - L 19 AS 1627/15 B ER (https://dejure.org/2015,28448)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.10.2015 - L 19 AS 1627/15 B ER (https://dejure.org/2015,28448)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Januar 2015 - L 19 AS 1627/15 B ER (https://dejure.org/2015,28448)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflichtverletzung eines Leistungsberechtigten durch unzureichende Bewerbungsbemühungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflichtverletzung eines Leistungsberechtigten durch unzureichende Bewerbungsbemühungen; Vollständige Aufhebung der Bewilligung von Alg II; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen den Aufhebungsbescheid; Zumutbarkeit der dem Leistungsempfänger abverlangten Eigenbemühungen; Keine Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen des SGB II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Dortmund, 11.05.2017 - S 32 AS 5543/16
    Eine fahrlässige Pflichtverletzung reicht nicht aus (vgl. Sonnhoff in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 31 Rn. 28 ff. sowie Rn. 44 ff., auch zur Irrtumsproblematik; a. A. offenbar der 19. Senat des LSG NRW, Beschlüsse vom 10.05.2012 - L 19 AS 137/12 B - juris (Rn. 26) und vom 14.10.2015 - L 19 AS 1627/15 B ER - juris (Rn. 7 und 9), der unter Bezugnahme auf Rechtsprechung des BSG zu § 32 SGB II, einer Norm, die allerdings kein "Weigern" voraussetzt, nur auf "subjektive Vorwerfbarkeit" abstellt).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.02.2016 - L 19 AS 1536/15
    Die Sanktionsregelungen des SGB II betreffend die Minderung des Leistungsanspruchs um 30% des Regelbedarfs für Dauer von drei Monaten sind verfassungsgemäß (vgl. BSG, Urteile vom 29.04.2015 - B 14 AS 20/14 R - und - B 14 AS 19/14 R -, SozR 4-4200 § 31a Nr. 1 m.w.N; Beschlüsse des Senats vom 14.10.2015 - L 19 AS 1627/15 B ER und vom 28.03.2013 - L 19 AS 458/13 B; LSG Bayern, Beschluss vom 08.07.2015 - L 16 S 381/15 B ER m.w.N., a. A. SG Gotha, Beschluss vom 26.05.2015 - S 15 AS 5157/14).
  • SG Dortmund, 13.07.2016 - S 32 AS 317/16
    5. Auch im Rahmen der Prüfung des Vorliegens eines "wichtigen Grundes" gem. § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II findet keine inzidente Prüfung der Rechtmäßigkeit des Eingliederungsverwaltungsaktes bzw. der verletzten Pflicht statt (entgegen (u. a.) LSG NRW, Beschluss vom 14.10.2015 - L 19 AS 1627/15 B ER - Hessisches LSG, Urteil vom 13.05.2015 - L 6 AS 134/14 -).6.
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