Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 07.04.2011 - B 9 VG 15/10 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2013 - L 19 AS 1777/13

  Es genügt, wenn bei mehreren ernstlich in Betracht zu ziehenden Möglichkeiten das Vorliegen einer davon relativ am wahrscheinlichsten ist, weil nach Gesamtwürdigung aller Umstände besonders viel für diese Möglichkeit spricht (vgl. zum Begriff der Glaubhaftmachung BSG Beschluss vom 07.04.2011 - B 9 VG 15/10 B).
• BSG, 23.03.2010 - B 14 AS 81/08 R

  Arbeitslosengeld II - Kinderbekleidung - wachstums- und verschleißbedingter …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2013 - L 19 AS 1777/13

  Außergewöhnliche Umstände wie Obdachlosigkeit, langjährige Inhaftierung und ggf. erhebliche Gewichtsschwankungen, können einen besonderen Bedarf begründen, wenn so gut wie keine brauchbaren Kleidungsstücke mehr vorhanden sind (vgl. zu der inhaltsgleichen Vorgängervorschrift des § 23 Abs. 3 S.1 Nr. 2 SGB II BSG Urteile vom 13.04.2011 - B 14 AS 53/10 R, Rn. 26 und 23.03.2010 - B 14 AS 81/08 R, Rn. 15 f; BT-Drs. 15/1514 S. 60).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2012 - L 19 AS 191/12

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2013 - L 19 AS 1777/13

  Nach summarischer Prüfung im Eilverfahren bedingen die Erkrankungen Niereninsuffizienz, Diabetes mellitus und Adipositas per magna keinen Ernährungsmehrbedarf i.S.d. § 21 Abs. 5 SGB II. Zwar ist die Erkrankung "Niereninsuffizienz" im Rahmen einer eiweißdefinierten Kost grundsätzlich geeignet, einen entsprechenden Mehrbedarf auszulösen (Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe 2008; hierzu Beschluss des Senats vom 27.08.2012 - L 19 AS 191/12).
• BSG, 13.04.2011 - B 14 AS 53/10 R

  Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungs- und Bekleidungserstausstattung - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2013 - L 19 AS 1777/13

  Außergewöhnliche Umstände wie Obdachlosigkeit, langjährige Inhaftierung und ggf. erhebliche Gewichtsschwankungen, können einen besonderen Bedarf begründen, wenn so gut wie keine brauchbaren Kleidungsstücke mehr vorhanden sind (vgl. zu der inhaltsgleichen Vorgängervorschrift des § 23 Abs. 3 S.1 Nr. 2 SGB II BSG Urteile vom 13.04.2011 - B 14 AS 53/10 R, Rn. 26 und 23.03.2010 - B 14 AS 81/08 R, Rn. 15 f; BT-Drs. 15/1514 S. 60).

• LSG Baden-Württemberg, 23.02.2016 - L 9 AS 2108/13

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Einnahmen in …

  Zwar kann bei einer von ihm angegebenen Niereninsuffizienz nach den Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge für die Gewährung von Krankenkostzulagen, die als Orientierungshilfe bei der Prüfung eines solchen Mehrbedarfs dienen (vgl. BSG, Urteil vom 22.11.2011, B 4 AS 138/10 R ), ein Mehrbedarf im Rahmen einer eiweißreduzierten Kost entstehen (…vgl. Knickrehm/Hahn in: Eicher, SGB 11, 3. Aufl., § 21 Rn. 60; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 08.11.2013, L 19 AS 1777/13 B ER).