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| LSG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2012 - L 19 AS 1878/12 B |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.11.2012 - L 19 AS 1878/12 B (https://dejure.org/2012,39470)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. November 2012 - L 19 AS 1878/12 B (https://dejure.org/2012,39470)
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 27.08.2012 - S 7 AS 437/12
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2012 - L 19 AS 1878/12 B
Wird zitiert von ... (11)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2013 - L 7 AL 103/13 Die weiter zitierte Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 21. November 2012 zum Aktenzeichen L 19 AS 1878/12 B beinhalte lediglich die Feststellung, dass die von der Behörde erfolgte Kostenerstattung in Höhe von 50% der Mittelgebühr nicht zu beanstanden sei.
Unabhängig von der jeweils erforderlichen Einzelfallbeurteilung und der daher gerade ausgeschlossenen Übertragung einer Bewertung auf andere Sachverhalte, kann sich Abweichendes auch nicht aus der von der Klägerin zitierten Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 21. November 2012 zum Aktenzeichen L 19 AS 1878/12 B ergeben.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 22.10.2015 - L 6 AS 526/15
Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des …
Soweit sich die Klägerseite zuletzt auf den Beschluss des Landessozialgerichts NRW vom 21.11.2012 - L 19 AS 1878/12 B - und hierbei insbesondere auf den in der Datenbank juris veröffentlichten Orientierungssatz berufen habe, verkenne sie zum einen den Unterschied von gerichtlichen Leitsätzen und redaktionellen Orientierungssätzen, zum anderen, dass der unter juris veröffentlichte Orientierungssatz den Inhalt der genannten Entscheidung unzutreffend pauschaliert wiedergebe.Der von der Prozessbevollmächtigen noch in der mündlichen Verhandlung eingeführte Beschluss des LSG NRW vom 21.11.2012 - L 19 AS 1878/12 B ist auch offensichtlich vom Sozialgericht berücksichtigt worden.
- LSG Baden-Württemberg, 30.06.2020 - L 11 KR 4539/18
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattung von Vorverfahrenskosten - …
Ohne die Berechnung entsteht keine Zahlungspflicht des Auftraggebers (vgl LSG Nordrhein-Westfalen 21.11.2012, L 19 AS 1878/12 B, juris Rn 15) und daher auch nicht der Beklagten.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2012 - L 19 AS 1639/12
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Vor einer Rechnungsstellung nach § 10 des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) entstehen Aufwendungsersatzansprüche nach § 63 SGB X nicht (zuletzt: Beschluss des Senats vom 21.11.2012 - L 19 AS 1878/12 B). - LSG Bayern, 24.07.2014 - L 8 AS 267/14
Kosten des Widerspruchsverfahrens, Bedeutung der Sache, unmittelbare Bedeutung …
Hinzuweisen ist auf einen Beschluss des LSG Nordrhein-Westfalen vom 21.11.2012, Aktenzeichen: L 19 AS 1878/12 B. - LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2014 - L 7 AL 84/13 Unabhängig von der jeweils erforderlichen Einzelfallbeurteilung und der daher gerade ausgeschlossenen Übertragung einer Bewertung auf andere Sachverhalte, kann sich Abweichendes auch nicht aus der von der Klägerin zitierten Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 21. November 2012 zum Aktenzeichen L 19 AS 1878/12 B ergeben.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2014 - L 7 AL 54/13 Unabhängig von der jeweils erforderlichen Einzelfallbeurteilung und der daher gerade ausgeschlossenen Übertragung einer Bewertung auf andere Sachverhalte, kann sich Abweichendes auch nicht aus der von der Klägerin zitierten Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 21. November 2012 zum Aktenzeichen L 19 AS 1878/12 B ergeben.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2013 - L 7 AL 83/13 Unabhängig von der jeweils erforderlichen Einzelfallbeurteilung und der daher gerade ausgeschlossenen Übertragung einer Bewertung auf andere Sachverhalte, kann sich Abweichendes auch nicht aus der vom Kläger zitierten Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 21. November 2012 zum Aktenzeichen L 19 AS 1878/12 B ergeben.
- SG Augsburg, 16.06.2014 - S 11 AS 346/14
Eine Geschäftsgebühr in Höhe von 80, Euro ist als Vergütung eines Rechtsanwaltes …
Soweit das Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen im Beschluss vom 21.11.2012, L 19 AS 1878/12 B , eine Geschäftsgebühr in Höhe von 144 Euro als angemessen akzeptiert, kann hieraus nicht gefolgert werden, dass dies die aus Sicht des Gerichts angemessene Gebühr ist, da diese Geschäftsgebühr so vom Beklagten festgesetzt wurde und daher keine Aussage des entscheidenden Senats zu treffen war, ob auch eine darunterliegende Gebühr angemessen wäre. - LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2013 - L 11 AL 99/13 Ergänzend verweist die Klägerin auf die Entscheidungen des SG Potsdam vom 5. Oktober 2012 (S 40 AS 291/12), SG Berlin vom 14. März 2012 (S 165 SF 18405/11 E) sowie des Landessozialgerichtes (LSG) Nordrhein-Westfalen vom 21. November 2012 (L 19 AS 1878/12 B).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 08.11.2013 - L 11 AL 79/13