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   LSG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2012 - L 19 AS 2012/11 B   

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https://dejure.org/2012,4575
LSG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2012 - L 19 AS 2012/11 B (https://dejure.org/2012,4575)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.04.2012 - L 19 AS 2012/11 B (https://dejure.org/2012,4575)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. April 2012 - L 19 AS 2012/11 B (https://dejure.org/2012,4575)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - L 2 AS 99/13
    § 10 Abs. 5 BEEG sei auch verfassungsgemäß (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.04.2012 - L 19 AS 2012/11).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2012 - L 19 AS 1283/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Nach alledem ist die von den Klägern aufgeworfene Rechtsfrage der Verfassungswidrigkeit sowohl durch Wortlaut und Gesetzesmaterialien als auch die in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts entwickelten Rechtsgrundsätze geklärt (vgl. bereits Beschlüsse des Senats vom 02.04.2012 - L 19 AS 57/12 B und vom 18.04.2012 - L 19 AS 2012/11 B).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.09.2012 - L 19 AS 1479/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Des Weiteren hat der Beklagte nach der horizontalen Berechnungsmethode nach § 9 Abs. 2 SGB II das Elterngeld nach Abzug einer Versicherungspauschale von 30, 00 EUR nach § 11b Abs. 1 Nr. 3 SGB II (vgl. hierzu LSG NRW Beschlüsse vom 02.04.2012 - L 19 AS 57/12 B = juris Rn 31 und vom 18.04.2012 - L 19 AS 2012/11 B = juris Rn 24ff) auf den Bedarf der einzelnen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft verteilt.
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