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   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2011 - L 19 AS 213/11 B   

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https://dejure.org/2011,19546
LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2011 - L 19 AS 213/11 B (https://dejure.org/2011,19546)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.05.2011 - L 19 AS 213/11 B (https://dejure.org/2011,19546)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Mai 2011 - L 19 AS 213/11 B (https://dejure.org/2011,19546)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2010 - L 19 AS 1626/10

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2011 - L 19 AS 213/11
    Bei der Gewährung von Einstiegsgeld für die Aufnahme einer hauptberuflichen selbständigen Tätigkeit handelt es sich demnach um eine Ermessensentscheidung (z. B. Beschluss des Senats vom 11.10.2010 - L 19 AS 1626/10 B - Hannes in Gagel, SGB II, § 16b Rn 67; Winkler in Gagel, SGB II, § 16c Rn. 16), deren tatbestandliche Voraussetzungen vorliegend allerdings nicht erfüllt sind.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 09.09.2011 - L 5 AS 326/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen an Selbständige -

    Die Erfolgsprognose ist danach notwendige Voraussetzung für die Ermessensentscheidung der Behörde (vgl. Sächsisches LSG, Beschluss vom 13. Oktober 2009, Az.: L 3 AS 318/09 B ER, juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11. Mai 2011, Az.: L 19 AS 213/11 B, www.sozialgerichtsbarkeit.de).
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