Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2012 - L 19 AS 2233/11 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,6562
LSG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2012 - L 19 AS 2233/11 B ER (https://dejure.org/2012,6562)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.02.2012 - L 19 AS 2233/11 B ER (https://dejure.org/2012,6562)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. Februar 2012 - L 19 AS 2233/11 B ER (https://dejure.org/2012,6562)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,6562) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 58/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Darlehen für Mietschulden -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2012 - L 19 AS 2233/11
    Der mit der Übernahme der Schulden bezweckte langfristige Erhalt einer Wohnung erscheint nur dann gerechtfertigt, wenn die (künftigen) laufenden Kosten dem entsprechen, was innerhalb des nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II in Bezug zu nehmenden Vergleichsraumes von dem Träger der Grundsicherung zu übernehmen ist.(Urteil vom 17.06.2010 - B 14 AS 58/09 R = Rn 26).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2017 - L 19 AS 772/17
    Die Übernahme von Mietschulden für eine unangemessene Wohnung i.S.v. § 22 Abs. 1 SGB II nach § 22 Abs. 8 SGB II grundsätzlich nicht gerechtfertigt (vgl. exemplarisch Senat, Beschluss vom 03.03.2012 - L 19 AS 2233/11 B ER unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 17.06.2010 - B 14 AS 58/09 R - BSGE 106, 190).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2015 - L 2 AS 1821/15

    Gewährung eines Darlehens zur Begleichung von Mietschulden

    Zutreffend weist das BSG diesbezüglich darauf hin, dass der mit der Schuldenübernahme bezweckte langfristige Erhalt der Wohnung nur dann gerechtfertigt sein kann, wenn die (künftigen) laufenden Kosten dem entsprechen, was weiterhin vom Träger der Grundsicherung als angemessene Kosten der Unterkunft zu übernehmen ist (vgl. BSG, Urteil vom 17.06.2010 - B 14 AS 58/09 R, bei juris Rn. 26 und 30 zur wortgleichen Vorgängerregelung des § 22 Abs. 5 a.F.; vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 03.02.2012 - L 19 AS 2233/11 B ER, bei juris Rn. 14).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2019 - L 2 AS 473/19

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II im

    Zutreffend weist das BSG diesbezüglich darauf hin, dass der mit der Schuldenübernahme bezweckte langfristige Erhalt der Wohnung nur dann gerechtfertigt sein kann, wenn die (künftigen) laufenden Kosten dem entsprechen, was weiterhin vom Träger der Grundsicherung als angemessene Kosten der Unterkunft zu übernehmen ist (vgl. BSG, Urteil vom 17.06.2010 - B 14 AS 58/09 R, RdNrn. 26 und 30 bei juris zur wortgleichen Vorgängerregelung des § 22 Abs. 5 a.F.; vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 03.02.2012 - L 19 AS 2233/11 B ER, RdNr. 14 bei juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2012 - L 19 AS 45/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Eine Übernahme von Mietschulden scheidet bereits unter dem Gesichtspunkt aus, dass die Kosten der Unterkunft und Heizung der Wohnung V-straße 00, F, ganz offensichtlich, was vom Antragsteller auch nicht in Frage gestellt wird, gemessen an seinem Bedarf als Einzelperson unangemessen hoch sind (vgl. hierzu z.B. Beschlüsse des Senats vom 03.02.2012 - L 19 AS 115/12 B ER/L 19 AS 116/12 B, L 19 AS 2233/11 B ER parallel; Urteil des BSG vom 17.06.2010 - B 14 AS 58/09 R; Berlit in LPK-SGB 11, 4. Aufl., Rn 188 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2012 - L 19 AS 115/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Hiergegen erhob die Antragstellerin Beschwerde (L 19 As 2233/11 B).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht