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   LSG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2018 - L 19 AS 2324/17 B   

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https://dejure.org/2018,3493
LSG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2018 - L 19 AS 2324/17 B (https://dejure.org/2018,3493)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.02.2018 - L 19 AS 2324/17 B (https://dejure.org/2018,3493)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Februar 2018 - L 19 AS 2324/17 B (https://dejure.org/2018,3493)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren im Rechtsstreit um Regelleistungen nach dem SGB II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.07.2018 - L 19 AS 616/18

    Vorläufige Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Der Senat hat keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Höhe der Regelbedarfe für die Zeit ab dem 01.01.2017 (vgl. Beschlüsse des Senats vom 05.02.2018 - L 19 AS 2324/17 B und vom 04.06.2018 - L19 AS 664/18 B; ebenso LSG NRW, Beschlüsse vom 19.12.2017 - L 2 AS 1900/17 B und vom 05.10.2017 - L 12 AS 1595/17; LSG Bayern, Beschluss vom 23.08.2017 - L 11 AS 529/17 NZB).
  • LSG Hessen, 10.03.2021 - L 6 AS 439/18

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Der Gesetzgeber hat sich diesen Prüfaufträgen gestellt (vgl. BT-Drs. 18/9984, S. 23 ff.) und diese, wenn auch zum Teil nur kurz, abgearbeitet (im Ergebnis wie hier: Hess. LSG, Beschluss vom 15. August 2019 - L 4 SO 120/19 B -, juris, Rn. 18 ff.; LSG NRW, Beschluss vom 5. Februar 2018 - L 19 AS 2324/17 B -, juris Rn. 14 ff.; LSG NRW, Beschluss vom 6. September 2018 - L 7 AS 195/18 NZB -, juris Rn. 6): Eine Diskrepanz zwischen der Fortschreibung der Regelbedarfe und der tatsächlichen Preisentwicklung konnte sich im ersten Geltungsjahr des Regelbedarfsermittlungsgesetzes 2017 noch nicht ergeben; auch ist eine solche in der Zeit zwischen dem Erhebungszeitraum und dem Inkrafttreten des Regelbedarfsermittlungsgesetzes 2017 nicht erkennbar.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.09.2018 - L 2 AS 1466/17

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    4 ff bei juris; Beschluss vom 05.02.2018 - L 19 AS 2324/17 B, RdNr. 12 ff. bei juris; Bayerisches Landessozialgereicht, Beschluss vom 23.08.2017 - L 11 AS 529/17 NZB, RdNrn.
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