Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2014 - L 19 AS 54/14 B ER   

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2015 - L 19 AS 909/15  

    Vorzeitige Inanspruchnahme einer Altersrente

    Den für seine Entscheidung benötigten Sachverhalt hat er ggf. von Amts wegen zu ermitteln; er kann sich dabei u.a. der Mitwirkung der Beteiligten bedienen (§§ 20, 21 SGB X; BSG Urteile vom 23.08.2013 - B 8 SO 7/12 R, SozR 4-5910 § 92c Nr. 2 - und vom 14.11.1985, a.a.O.; vgl. Beschluss des Senats vom 10.02.2014 - L 19 AS 54/14 B ER - zum Recht des Grundsicherungsträgers, einen Leistungsempfängers zur Vorlage einer aktuellen Rentenauskunft aufzufordern).
  • LSG Sachsen, 11.09.2017 - L 7 AS 595/17  

    SGB-II -Leistungen; Leistungsausschluss wegen Altersrente; Rentenanspruch ohne

    Es kommt bereits nach dem Wortlaut der Norm für den Leistungsausschluss auf den tatsächlichen Bezug an (Korte/Thie in LPK-SGB 11, 6. Aufl. § 7, Rn. 115; BT-Drucksache 16/7460, S. 12; vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.02.2014 - L 19 AS 54/14 B ER, Rn. 13; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29.04.2011 - L 5 AS 525/11 B ER, Rn. 3; beide juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2015 - L 19 AS 1969/14  

    Rechtmäßigkeit einer Aufforderung zur Rentenantragstellung

    Den für seine Entscheidung benötigten Sachverhalt hat er ggf. von Amts wegen zu ermitteln; er kann sich dabei u.a. der Mitwirkung der Beteiligten bedienen (§§ 20, 21 SGB X; BSG, Urteile vom 23.08.2013 - B 8 SO 7/12 R - und vom 14.11.1985 - 7 RAr 123/84; vgl. Beschluss des Senats vom 10.02.2014 - L 19 AS 54/14 B ER - zum Recht des Grundsicherungsträgers, einen Leistungsempfängers zur Vorlage einer aktuellen Rentenauskunft aufzufordern).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2015 - L 7 AS 818/15  

    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage

    Der Antragsgegner ist bei Verweigerung einer Rentenantragstellung weder befugt, Leistungen wegen fehlender Hilfebedürftigkeit abzulehnen (hierzu LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 09.04.2014 - L 32 AS 623/14 B ER; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.04.2012 - L 19 AS 544/12 B ER), noch Leistungen wegen fehlender Mitwirkung zu versagen (hierzu LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.02.2014 - L 19 AS 54/14 B ER; Beschluss des Senats vom 09.02.2015 - L 7 AS 1812/14 B ER).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht