Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 2/10 R

  Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2011 - L 19 AS 742/11

  Vor dem Hintergrund umfang- und detailreicher obergerichtlicher Judikatur, insbesondere des Bundessozialgerichts zu mit der Prüfung der abstrakten Angemessenheit einer Mietwohnung verbundenen Rechtsfragen (exemplarisch z.B. die Urteile vom 19.10.2010 - B 14 AS 15/09 wie - B 14 AS 2/10 -, vom 06.04.2011 - B 4 AS 119/10 R -) ist nicht zu erkennen und wird auch nicht vorgetragen, welche grundsätzlichen Rechtsfragen der vorliegende Fall aufwerfen sollte.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 03.11.2010 - L 1 AL 123/10

  Arbeitslosenversicherung

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2011 - L 19 AS 742/11

  Beweisanträge sind insoweit nur Anregungen an das Gericht, die nicht durch besonderen Beschluss zurückgewiesen werden müssen und denen im sozialgerichtlichen Verfahren (der Tatsacheninstanzen) keine weitergehende Bedeutung zukommt als dem Tatsachenvortrag selbst (Beschluss des LSG NW vom 03.11.2010 - L 1 AL 123/10 - m.w.N.).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2010 - L 19 AS 1197/10

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2011 - L 19 AS 742/11

  Eine Verletzung der Amtsermittlungspflicht im Sinne von § 103 SGG liegt nur dann vor, wenn sich das Gericht zu weiteren Entwicklungen aus seiner rechtlichen Sicht hätte gedrängt fühlen müssen (Leitherer a.a.O., §§ 144 Rn. 34 f., 103 Rn. 20 m.w.N., Beschluss des Senats vom 22.09.2010 - L 19 AS 1197/10 NZB).

 
• LSG Bayern, 15.07.2010 - L 11 AS 407/10

  Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungszulassung - Verfahrensmangel - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2011 - L 19 AS 742/11

  Denn vor dem Hintergrund der in § 103 SGG normierten Amtsermittlungspflicht der Sozialgerichte kommt eine Zulassung der Berufung nicht nur dann in Betracht, wenn sich der geltend gemachte Verfahrensmangel auf einen Beweisantrag bezieht, dem das SG ohne hinreichende Begründung nicht gefolgt ist (…vgl. dazu hinsichtlich der Zulassung der Revision: Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Aufl., § 160 Rn. 18, hinsichtlich der Zulassung der Berufung: Leitherer a.a.O., § 144 Rn. 34, 34a; Beschluss des Bayerischen LSG vom 15.07.2010 - L 11 AS 407/10 NZB -), vielmehr auch unabhängig von einem gestellten Beweisantrag bereits dann, wenn das Sozialgericht seiner von Amts wegen wahrzunehmenden Verpflichtung zur Ermittlung des entscheidungserheblichen Sachverhalts nicht nachgekommen ist.
• BSG, 06.04.2011 - B 4 AS 119/10 R

  Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage auf endgültige …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2011 - L 19 AS 742/11

  Vor dem Hintergrund umfang- und detailreicher obergerichtlicher Judikatur, insbesondere des Bundessozialgerichts zu mit der Prüfung der abstrakten Angemessenheit einer Mietwohnung verbundenen Rechtsfragen (exemplarisch z.B. die Urteile vom 19.10.2010 - B 14 AS 15/09 wie - B 14 AS 2/10 -, vom 06.04.2011 - B 4 AS 119/10 R -) ist nicht zu erkennen und wird auch nicht vorgetragen, welche grundsätzlichen Rechtsfragen der vorliegende Fall aufwerfen sollte.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 04.02.2011 - L 19 AS 980/10

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2011 - L 19 AS 742/11

  Ein solcher Fehler wäre - wenn er denn vorläge - nicht dem insoweit zu prüfenden äußeren Verfahrensgang zuzurechnen, sondern der Ausfüllung materiellen Rechts, dessen Anwendung mit der Nichtzulassungsbeschwerde nicht (erneut) zur Prüfung gestellt werden kann (Beschluss des Senats vom 04.02.2011 - L 19 AS 980/10 NZB ;… Leitherer, a.a.O., § 144 Rn. 34a m.w.N.).
• BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 15/09 R

  Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2011 - L 19 AS 742/11

  Vor dem Hintergrund umfang- und detailreicher obergerichtlicher Judikatur, insbesondere des Bundessozialgerichts zu mit der Prüfung der abstrakten Angemessenheit einer Mietwohnung verbundenen Rechtsfragen (exemplarisch z.B. die Urteile vom 19.10.2010 - B 14 AS 15/09 wie - B 14 AS 2/10 -, vom 06.04.2011 - B 4 AS 119/10 R -) ist nicht zu erkennen und wird auch nicht vorgetragen, welche grundsätzlichen Rechtsfragen der vorliegende Fall aufwerfen sollte.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2014 - L 12 AS 1208/13
  Ein solcher Fehler wäre - wenn er vorläge, was hier nicht ersichtlich ist - nicht dem insoweit zu prüfenden äußeren Verfahrensgang zuzurechnen, vielmehr der Ausfüllung materiellen Rechts, dessen Anwendung mit der Nichtzulassungsbeschwerde nicht (erneut) zur Prüfung gestellt werden kann (…vgl. Leitherer a.a.O., § 144 Rn., 34a m. w. N.; vgl. auch LSG, Beschluss vom 04.02.2011 - L 19 AS 980/10 NZB und Beschluss vom 08.12.2011 - L 19 AS 742/11 NZB -).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2023 - L 7 AS 1909/21

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; …

  Im Übrigen und hinsichtlich des weiteren Vortrags des Klägers in seiner Nichtzulassungsbeschwerde gilt, dass die konkrete Rechtsanwendung im angefochtenen Urteil im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde nicht (erneut) zu prüfen ist (vgl. LSG NRW, Beschluss vom 08.12.2011 - L 19 AS 742/11 NZB - juris, Rn. 29).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 10.09.2013 - L 19 AS 1844/12
  Ein solcher Fehler wäre - wenn er vorläge, was hier nicht ersichtlich ist - nicht dem insoweit zu prüfenden äußeren Verfahrensgang zuzurechnen, vielmehr der Ausfüllung materiellen Rechts, dessen Anwendung mit der Nichtzulassungsbeschwerde nicht (erneut) zur Prüfung gestellt werden kann (…vgl. Leitherer a.a.O., § 144 Rn., 34a m.w.N.; ständige Rechtsprechung auch des Senats z.B. Beschlüsse vom 04.02.2011 - L 19 AS 980/10 NZB, 08.12.2011 - L 19 AS 742/11 NZB).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2012 - L 6 AS 2232/11

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

  Die konkrete Rechtsanwendung im angefochtenen Urteil ist im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde nicht erneut zu prüfen (vgl. z.B. Beschluss des LSG NRW vom 08.12.2011 - L 19 AS 742/11 NZB).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2011 - L 19 AS 2115/11

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

  Ein solcher Fehler wäre - wenn er denn vorläge - nicht dem insoweit zu prüfenden äußeren Verfahrensgang zuzurechnen, sondern der Ausfüllung materiellen Rechts, dessen Anwendung im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde nicht erneut geprüft wird (vgl. Beschlüsse des Senats vom 04.02.2011 - L 19 AS 980/10 NZB sowie vom 08.12.2011 - L 19 AS 742/11 NZB, jeweils mit weiteren Nachweisen).