Weitere Entscheidung unten: LSG Bayern, 09.06.2009

Rechtsprechung
   LSG Bayern, 15.06.2009 - L 19 B 125/08 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,20955
LSG Bayern, 15.06.2009 - L 19 B 125/08 R (https://dejure.org/2009,20955)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15.06.2009 - L 19 B 125/08 R (https://dejure.org/2009,20955)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15. Juni 2009 - L 19 B 125/08 R (https://dejure.org/2009,20955)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,20955) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 15.07.2008 - L 6 B 142/08

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sperrfristbeginn gem § 88 Abs 1 SGG bei

    Auszug aus LSG Bayern, 15.06.2009 - L 19 B 125/08
    Dagegen hat die Klägerin Beschwerde zum Bayer. Landessozialgericht eingelegt und auf die Kostenentscheidungen anderer Sozialgerichte sowie des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz (Beschluss vom 15.07.2008 - L 6 B 142/08 RS -) hingewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Bayern, 09.06.2009 - L 19 B 125/08 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,75031
LSG Bayern, 09.06.2009 - L 19 B 125/08 R (https://dejure.org/2009,75031)
LSG Bayern, Entscheidung vom 09.06.2009 - L 19 B 125/08 R (https://dejure.org/2009,75031)
LSG Bayern, Entscheidung vom 09. Juni 2009 - L 19 B 125/08 R (https://dejure.org/2009,75031)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,75031) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenerstattung - Untätigkeitsklage - zureichender Grund für Untätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 15.07.2008 - L 6 B 142/08

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sperrfristbeginn gem § 88 Abs 1 SGG bei

    Auszug aus LSG Bayern, 09.06.2009 - L 19 B 125/08
    Dagegen hat die Klägerin Beschwerde zum Bayer. Landessozialgericht eingelegt und auf die Kostenentscheidungen anderer Sozialgerichte sowie des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz (Beschluss vom 15.07.2008 - L 6 B 142/08 RS -) hingewiesen.
  • SG Karlsruhe, 20.03.2013 - S 1 SB 4626/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - keine Erstattung außergerichtlicher Kosten -

    Dies ist dann anzunehmen, wenn die Behörde die sachlichen Gründe, die die Entscheidung verzögern, dem Kläger mitgeteilt hat oder ihm diese Gründe bekannt gewesen sind (vgl. Bay. LSG vom 09.06.2009 - L 19 B 125/08 R - und LSG Sachsen-Anhalt vom 04.04.2011 - L 8 B 13/07 AY - Hess. LSG, ASR 2008, 165 und LSG Baden-Württemberg vom 14.12.2005 - L 10 LW 4563/04 AK-B- m.w.N. sowie LSG Rheinland-Pfalz, Breithaupt 1998, 943, 945 m.w.N.).
  • SG Berlin, 29.08.2014 - S 197 AS 8527/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorläufige Entscheidung gem § 328 SGB 3 -

    Ob die mitgeteilten Tatsachen seinerzeit der Wahrheit entsprachen, muss die Kammer nicht mehr aufklären, denn nach Erledigung der Hauptsache sind grundsätzlich keine neuen Ermittlungen mehr anzustellen (Meyer-Ladewig//?Leitherer, a.a.O., Rn. 13d m.w.N.; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11.05.2009 - L 11 B 232/08 SB -, juris Rn. 7; Bayerisches LSG, Beschluss vom 09. Juni 2009 - L 19 B 125/08 R -, juris Rn. 14).
  • SG Duisburg, 22.06.2023 - S 38 P 129/23
    Dies ist dann anzunehmen, wenn die Behörde die sachlichen Gründe, die die Entscheidung verzögern, dem Prozessbevollmächtigten der Klägerin mitgeteilt hat oder ihm diese Gründe bekannt gewesen sind (vgl. Bay. LSG vom 09.06.2009 - L 19 B 125/08 R - und LSG Sachsen-Anhalt vom 04.04.2011 - L 8 B 13/07 AY - Hess. LSG, ASR 2008, 165 und LSG Baden-Württemberg vom 14.12.2005 - L 10 LW 4563/04 AK-B- m.w.N. sowie LSG Rheinland-Pfalz, Breithaupt 1998, 943, 945 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht