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   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2006 - L 19 B 20/06 AS ER   

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https://dejure.org/2006,10525
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2006 - L 19 B 20/06 AS ER (https://dejure.org/2006,10525)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.08.2006 - L 19 B 20/06 AS ER (https://dejure.org/2006,10525)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. August 2006 - L 19 B 20/06 AS ER (https://dejure.org/2006,10525)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Besonderer Härtefall im Sinne von § 26 S. 2 Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) und im Sinne des § 7 Abs. 5 S. 2 Sozialgesetzbuch II (SGB II); Anspruch eines Auszubildenden auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Berechtigung eines Ausländers nach dem ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    SGB II § 7 Abs. 5; BAföG § 2 Abs. 1 Nr. 2; BAföG § 12; BAföG § 8
    D (A), Grundsicherung für Arbeitssuchende, BAföG, Ausbildung, Berufsfachschule, besondere Härte, Vertrauensschutz, Anerkennungsrichtlinie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.12.2006 - L 19 B 88/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Zur Überzeugung des Senats ist jedoch bei der Prüfung, ob eine Ausbildung im Sinne des § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II im Rahmen des BAföG dem Grunde nach förderungsfähig ist, darauf abzustellen, ob es sich um eine nach BAföG förderungsfähige Ausbildung handelt und nicht darauf, ob die betreffenden Voraussetzungen für eine Förderung in der Person der Antragstellerinnen erfüllt sind (Beschluss des Senats vom 23.08.2006 - L 19 B 20/06 AS ER; so auch Beschluss des 9. Senats des LSG NRW vom 13.06.2006 - L 9 B 34/06 AS ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.12.2006 - L 19 B 89/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Zur Überzeugung des Senats ist jedoch bei der Prüfung, ob eine Ausbildung im Sinne des § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II im Rahmen des BAföG dem Grunde nach förderungsfähig ist, darauf abzustellen, ob es sich um eine nach BAföG förderungsfähige Ausbildung handelt und nicht darauf, ob die betreffenden Voraussetzungen für eine Förderung in der Person der Antragstellerinnen erfüllt sind (Beschluss des Senats vom 23.08.2006 - L 19 B 20/06 AS ER; so auch Beschluss des 9. Senats des LSG NRW vom 13.06.2006 - L 9 B 34/06 AS ER).
  • SG Münster, 17.11.2006 - S 16 AS 197/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Nach alledem und unter Berücksichtigung des Beschlusses des LSG NRW vom 23. August 2006 - L 19 B 20/06 AS ER geht zudem eine nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Mai 2005 anstehende Interessenabwägung zu Lasten des Antragstellers aus.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2008 - L 19 B 173/07

    Antrag auf vorläufige Bewilligung von höheren Leistungen der Grundsicherung nach

    Es muss ein atypischer Lebenssachverhalt vorliegen, der es für eine Auszubildende auch unter Berücksichtigung des öffentlichen Interesses objektiv nicht zumutbar erscheinen lässt, ihre Ausbildung zu unterbrechen; die Folgen des Anspruchsauschlusses müssen deshalb über das Maß hinausgehen, das regelmäßig mit der Versagung der Leistungen zum Lebensunterhalt für eine Ausbildung verbunden ist (LSG NRW, Beschluss vom 14, 11,2007, L 9 B 100/07 AS m.w.N., Beschluss vom 04.01.2007, L 20 B 315/06 AS ER; Beschluss vom 23.08.2006, L 19 B 20/06 AS ER; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10.10.2007, L 18 AS 347/07).
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