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   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2005 - L 19 B 28/05 AS ER   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2005 - L 19 B 28/05 AS ER (https://dejure.org/2005,3663)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.08.2005 - L 19 B 28/05 AS ER (https://dejure.org/2005,3663)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. August 2005 - L 19 B 28/05 AS ER (https://dejure.org/2005,3663)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Beurteilung der Angemessenheit von Mietaufwendungen für eine Unterkunft; Berücksichtigung der konkreten Verfügbarkeit einer anderen bedarfsgerechten und kostengünstigeren Wohnung bei der Beurteilung der Angemessenheit der Mietaufwendungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (26)

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene

    Die Angemessenheit der Wohnungskosten ist, wie es auch der Praxis mehrerer Landessozialgerichte entspricht (vgl etwa Hessisches LSG, Beschluss vom 28. März 2006 - L 7 AS 122/05 ER und L 7 AS 121/05 ER -, NZM 2006, 595; Hessisches LSG, Beschluss vom 24. April 2006 - L 9 AS 39/06 ER; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 25. Januar 2006 - L 8 AS 4296/05 ER-B; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 23. Mai 2006 - L 13 AS 510/06 ER-B; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. August 2005 - L 19 B 28/05 AS ER), in mehreren Schritten zu prüfen: Zunächst bedarf es der Feststellung, welche Größe die von der Bedarfsgemeinschaft gemietete Wohnung aufweist; dh zu ermitteln ist die Quadratmeterzahl der im Streitfall konkret betroffenen Wohnung.
  • LSG Hessen, 28.03.2006 - L 7 AS 122/05

    Arbeitslosengeld II - Sozialhilfe - Angemessenheit der Unterkunftskosten -

    Die angemessene Höhe der Unterkunftskosten ist als Produkt aus der für den Leistungsempfänger abstrakt angemessenen Wohnungsgröße und dem nach den örtlichen Verhältnissen angemessenen Mietzins pro qm zu ermitteln ("Produkttheorie", LSG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 1. August 2005 - L 19 B 21/05 AS ER - und vom 24. August 2005 - L 19 B 28/05 AS ER - BVerwG, Urteil vom 28. April 2005 - 5 C 15/04 - OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15. März 2004 - 12 A 714/03 - ZfSH/SGB 2005, 155 ff.).
  • LSG Hessen, 13.12.2005 - L 9 AS 48/05

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Angemessenheit - Aufklärungspflicht des

    Die angemessene Höhe der Unterkunftskosten ist als Produkt aus der für den Leistungsempfänger abstrakt angemessenen Wohnungsgröße und dem nach den örtlichen Verhältnissen angemessenen Mietzins pro m² zu ermitteln ("Produkttheorie", ebenso LSG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 1. August 2005 - L 19 B 21/05 AS ER - und vom 24. August 2005 - L 19 B 28/05 AS ER - BVerwG, Urteil vom 28. April 2005 - 5 C 15/04 -).

    Die angemessene Höhe der Unterkunftskosten ist als Produkt aus der für den Leistungsempfänger abstrakt angemessenen Wohnungsgröße und dem nach den örtlichen Verhältnissen angemessenen Mietzins pro m² zu ermitteln ("Produkttheorie", LSG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 1. August 2005 - L 19 B 21/05 AS ER - und vom 24. August 2005 - L 19 B 28/05 AS ER - BVerwG, Urteil vom 28. April 2005 - 5 C 15/04 - OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15. März 2004 - 12 A 714/03 - ZfSH/SGB 2005, 155 ff.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.08.2007 - L 19 AS 35/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Ein einstweiliges Rechtsschutzverfahren des Klägers blieb erfolglos (Beschluss des erkennenden Senats vom 24.09.2004 - L 19 B 28/05 AS ER).

    Mit Gerichtsbescheid vom 01.02.2006 hat das SG die Klage unter Bezugnahme auf die angefochtenen Bescheide, insbesondere den Widerspruchsbescheid und den Beschluss des erkennenden Senats im einstweiligen Rechtsschutzverfahren - L 19 B 28/05 AS ER - abgewiesen.

    Die Bezugnahme des SG auf die angefochtenen Bescheide sowie den Beschluss des Senats vom 24.09.2004 - L 19 B 28/05 AS ER - können die notwendigen Feststellungen nicht ersetzen, denn auch diese enthalten keine ausreichenden Darlegungen, um über den Anspruch des Klägers abschließend befinden zu können (bezüglich des Beschlusses des Senats ist dies evident, da er lediglich wegen fehlender Mitwirkung des Klägers eine vorläufige Entscheidung zu seinen Gunsten abgelehnt hat).

  • LSG Baden-Württemberg, 25.01.2006 - L 8 AS 4296/05

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Angemessenheit - Nachweis eines

    Die angemessene Höhe der Unterkunftskosten ist das Produkt aus der für den Leistungsempfänger abstrakt angemessenen Wohnungsgröße und dem nach den örtlichen Verhältnissen angemessenen Mietzins pro Quadratmeter (vgl LSG für das Land Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 24.08.2005- L 19 B 28/05 AS ER).

    Die angemessene Höhe der Unterkunftskosten ist idR das Produkt aus der für den Leistungsempfänger abstrakt angemessenen Wohnungsgröße und dem nach den örtlichen Verhältnissen angemessenen Mietzins pro Quadratmeter (vgl LSG für das Land Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 24.08.2005- - L 19 B 28/05 AS ER).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.2008 - L 20 B 49/08

    Sozialhilfe

    Die Angemessenheit der Wohnungskosten hängt von mehreren Faktoren ab (vgl. dazu LSG NRW, Beschluss vom 24.08.2005 - L 19 B 28/05 AS ER; BSG, Urteile vom 07.11.2006 - B 7b AS 2/05 R und B 7b AS 18/06 R).

    Die angemessene Höhe der Unterkunftskosten bestimmt sich vielmehr aus dem Produkt aus der für den Leistungsempfänger abstrakt angemessenen Wohnungsgröße und dem nach den örtlichen Verhältnissen angemessenen Mietzins pro Quadratmeter (so auch LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 25. Januar 2006 - L 8 AS 4296/05 ER-B; Hessisches LSG, Beschlüsse vom 8. März 2006 - L 9 AS 59/05 ER - info also 2006, 125 und vom 28. März 2006 - L 7 AS 121 und 122/05 ER; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. August 2005 - L 19 B 28/05 AS ER).

  • LSG Hessen, 05.10.2006 - L 7 AS 126/06

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Aufforderung zur

    Die angemessene Höhe der Unterkunftskosten ist als Produkt aus der für den Leistungsempfänger abstrakt angemessenen Wohnungsgröße und dem nach den örtlichen Verhältnissen angemessenen Mietzins pro qm zu ermitteln ("Produkttheorie", LSG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 1. August 2005 - L 19 B 21/05 AS ER - und vom 24. August 2005 - L 19 B 28/05 AS ER - BVerwG, Urteil vom 28. April 2005 - 5 C 15/04 - OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15. März 2004 - 12 A 714/03 - ZfSH/SGB 2005, 155 ff.).
  • SG Münster, 01.02.2006 - S 16 AS 27/05
    Das parallel hierzu erhobene diesbezügliche Eilverfahren S 16 AS 55/05 ER blieb für den Kläger bei der Kammer sowie beim Landessozialgericht (Beschluss vom 24. August 2005 - L 19 B 28/05 AS ER -) erfolglos.

    Sie bezieht sich auf die nicht wahrgenommenen Untersuchungstermine und auf die Ausführungen in dem Beschluss des Landessozialgerichts vom 24. August 2005 im Verfahren L 19 B 28/05 AS ER.

    Wegen der Begründung im Einzelnen wird auf den Inhalt der angefochtenen Bescheide, sowie insbesondere auf den Inhalt des Widerspruchsbescheides der Beklagten vom 14. Februar 2005 ergänzend Bezug genommen.Darüber hinaus wird auf die Begründung des Landessozialgerichts Essen im Beschluss vom 24. August 2004 im Verfahren L 19 B 28/05 AS ER ergänzend Bezug genommen.

  • SG Aurich, 12.10.2005 - S 15 AS 159/05

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunfts- und Heizungskosten -

    Bei Prüfung der Angemessenheit der Wohnungsgröße kann typisierend auf die landesrechtlichen Verwaltungsvorschriften zum Wohnungsbindungsgesetz und die dort festgelegten Wohnungsgrößen im sozialen Wohnungsbau zurückgegriffen werden, die nach der Zahl der zum Familienhaushalt rechnenden Personen differenzieren (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.08.2005, - L 19 B 28/05 AS ER; Berlit a.a.O. Rn 25 ff; Lang, a.a.O. Rn 42 ff unter Hinweis auf die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung zum BSHG).

    Die angemessene Höhe der Unterkunftskosten ist sodann aus dem Produkt des Quadratmeterpreises und der abstrakt ermittelten angemessenen Wohnungsgröße zu ermitteln (Beschluss des LSG Nordrhein-Westfalen vom 24.08.2005, - L 19 B 28/05 AS ER - Berlit, a.a.O. Rn 32).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.01.2008 - L 12 AS 77/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die Bestimmung des angemessenen Quadratmeterpreises erfolgt unter Zuhilfenahme des örtlichen Mietspiegels, wobei auf einen Wohnungsstandard im unteren Marktsegment abzustellen ist (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.08.2005, L 19 B 28/05 AS ER; Hessisches LSG, Beschluss vom 24.04,2006, L 9 AS 39/06 ER und jetzt auch BSG, a.a.O.; vgl. weiter zur Bestimmung der angemessenen LUH LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 01.08.2005, L 19 B 21/05 AS ER).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.07.2006 - L 8 AS 3494/06

    Arbeitslosengeld II - einstweiliger Rechtsschutz - Angemessenheit der

  • LSG Baden-Württemberg, 21.09.2006 - L 7 SO 380/06

    Sozialhilfe - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Produkttheorie

  • SG Düsseldorf, 12.10.2017 - S 18 AS 3636/17

    Genehmigung und Übernahme der für den geplanten Umzug des Leistungsberechtigten

  • SG Frankfurt/Main, 21.03.2007 - S 47 AS 349/06

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Verwandtenmietverhältnis - keine

  • SG Berlin, 16.12.2005 - S 37 AS 11501/05

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft - Zusicherung bei Wohnungswechsel -

  • SG Aachen, 23.10.2006 - S 23 (10) AS 88/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • SG Berlin, 04.11.2005 - S 37 AS 10013/05

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft - Wohnungswechsel - Zusicherung der

  • SG Osnabrück, 05.05.2005 - S 22 AS 295/05

    Arbeitslosengeld II - Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten nach § 22 SGB

  • SG Aachen, 21.06.2007 - S 9 AS 70/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • SG Düsseldorf, 12.09.2006 - S 24 AS 3/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • SG Düsseldorf, 05.12.2011 - S 10 (45) AS 30/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • SG Düsseldorf, 17.09.2007 - S 19 SO 1/07

    Streit um die Gewährung höherer Unterkunftskosten im Rahmen der

  • SG Aachen, 21.12.2006 - S 9 AS 127/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • SG Düsseldorf, 19.06.2006 - S 28 AS 138/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • SG Düsseldorf, 25.02.2006 - S 35 AS 360/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • SG Potsdam, 13.04.2006 - S 13 AS 402/06

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsmaßstab -

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