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   LSG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2010 - L 19 B 303/09 AS   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,12274
LSG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2010 - L 19 B 303/09 AS (https://dejure.org/2010,12274)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10.03.2010 - L 19 B 303/09 AS (https://dejure.org/2010,12274)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10. März 2010 - L 19 B 303/09 AS (https://dejure.org/2010,12274)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermittlung des zurechnungsfähigen Einkommens bei einem Selbstständigen im Zusammenhang mit einem Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2013 - L 9 AS 541/13
    ff) Da für den Kläger mithin zumindest ein Teilerfolg (bezüglich des Monats August 2011) in Betracht kommt, sind hinreichende Erfolgsaussichten im vorliegenden sozialgerichtlichen Verfahren insgesamt anzunehmen (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 13.03.2008 - L 20 B 6/08 SO -, juris Rn. 2 f.; Beschl. v. 10.03.2010 - L 19 B 303/09 AS -, juris Rn. 5, jeweils m.w.N.).
  • SG Karlsruhe, 29.11.2013 - S 4 AS 3918/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Sofern sich der Antragsgegner auf die Entscheidung des LSG Nordrhein-Westfalen vom 10.03.2010 (- L 19 B 303/09 AS -, juris) stützt, wonach auch Erlöse aus dem Verkauf des Betriebsvermögens zu Betriebseinnahmen i.S.d. § 3 Alg II-V zählen, rechtfertigt dies keine andere Beurteilung.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2013 - L 9 SO 111/13
    cc) Da für die Klägerin mithin zumindest ein Teilerfolg in Betracht kommt, sind hinreichende Erfolgsaussichten im vorliegenden sozialgerichtlichen Verfahren insgesamt anzunehmen (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 13.03.2008 - L 20 B 6/08 SO -, juris Rn. 2 f.; Beschl. v. 10.03.2010 - L 19 B 303/09 AS -, juris Rn. 5, jeweils m.w.N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.12.2012 - L 13 AS 305/12
    Bei Steuerberatungskosten handelt es sich grundsätzlich um Betriebskosten im Sinne des § 3 Abs. 2 ALG II-V (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10. März 2010 - L 19 B 303/09 AS -, zit. nach Juris).
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