Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Übernahme von Mietrückständen sowie die Gewährung der tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung i.R. eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens; Beurteilung der Angemessenheit von Mietaufwendungen für eine Unterkunft; Zumutbarkeit eines Umzugs zur Senkung der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• LSG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2009 - L 19 AS 62/08

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2009 - L 19 B 76/09

  Für die Bestimmung der angemessenen Wohnfläche i.S.v. § 22 SGB II ist auf die landesrechtlichen Regelungen zur Vergabe von Wohnungsberechtigungsscheinen zur Belegung von nach dem WoFG belegungsgebundenen Wohnungen abzustellen (LSG NRW, Urteil vom 16.02.2009, L 19 AS 62/08 m.w.N.).

  In der Regel sind Kostensenkungsbemühungen einer Hilfebedürftigen zumutbar, da die Senkung der Unterkunftskosten zu den Obliegenheiten eines Hilfebedürftigen gehört (LSG NRW, Urteil vom 16.02.2009, L 19 AS 62/08;… Lang/Link in Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2. Aufl., § 22 Rdz. 55).

  Die affektive Bindung der Antragstellerin an die seit mehr als 15 Jahren bewohnte Wohnung sowie das Alter der Antragstellerin (55 Jahre) begründen keine Unzumutbarkeit eines Wohnungswechsels (vgl. LSG NRW, Urteil vom 16.02.2009, L 19 AS 62/08).

• BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 41/06 R

  Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Aufforderung zur …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2009 - L 19 B 76/09

  Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteile vom 19.03.2008, B 11b AS 43/06 R und B 11b AS 41/06 R m.w.N.) hängt die Entscheidung des Trägers, nur die angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II zu übernehmen, nicht zwingend davon ab, dass der Hilfebedürftige eine vorherige förmliche Kostensenkungsaufforderung erhalten hat.
• BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 43/06 R

  Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Anforderungen an die …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2009 - L 19 B 76/09

  Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteile vom 19.03.2008, B 11b AS 43/06 R und B 11b AS 41/06 R m.w.N.) hängt die Entscheidung des Trägers, nur die angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II zu übernehmen, nicht zwingend davon ab, dass der Hilfebedürftige eine vorherige förmliche Kostensenkungsaufforderung erhalten hat.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 08.10.2008 - L 19 B 11/08

  Anspruch auf Prozesskostenhilfe, rückwirkende Gewährung

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2009 - L 19 B 76/09

  Ergänzend weist der Senat darauf hin, dass weder im erstinstanzlichen Verfahren noch im Beschwerdeverfahren ein formgerechter Bewilligungsantrag vorgelegen hat (siehe zu den Anforderungen LSG NRW, Beschluss vom 08.10.2008, L 19 B 11/08 AL).

• SG Düsseldorf, 05.12.2011 - S 10 (45) AS 30/07

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

  Für einen Ein-Personen-Haushalt ist bis zum 31.12.2009 nach Auffassung der Kammer eine Wohnfläche von 45 m² als angemessen zu bewerten (vgl. u.a. LSG NRW, Beschluss vom 17.04.2009 - Az: L 19 B 76/09 AS).