Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 15.10.2018 - L 2 AL 17/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Justiz Hamburg
§ 93 SGB 3, § 158 SGB 3
Arbeitslosenversicherung: Gewährung eines Gründungszuschusses; Bezug von Arbeitslosengeld als notwendige Voraussetzung der Gewährung eines Gründungszuschusses - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 08.02.2018 - S 14 AL 139/17
- LSG Hamburg, 15.10.2018 - L 2 AL 17/18
Wird zitiert von ...
- LSG Hamburg, 31.07.2019 - L 2 AL 50/18
Ausschluss der Bewilligung eines Gründungszuschusses bei Ruhen des …
Hypothetische Überlegungen wie die, dass auch ein erst später einsetzender Arbeitslosengeldanspruch durch einen zuvor geleisteten Gründungszuschuss kompensiert werden kann, haben hier keinen Platz (LSG Hamburg, Urteil vom 15. Oktober 2018 - L 2 AL 17/18, juris).Zu dem Verhältnis zu § 93 Abs. 3 SGB III hat der Senat bereits wie folgt ausgeführt (Urteil vom 15. Oktober 2018 - L 2 AL 17/18, juris): Dieser Sichtweise steht im Übrigen auch § 93 Abs. 3 SGB III nicht entgegen.