Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 21.01.2015 - L 2 AL 37/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,1298
LSG Hamburg, 21.01.2015 - L 2 AL 37/12 (https://dejure.org/2015,1298)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 21.01.2015 - L 2 AL 37/12 (https://dejure.org/2015,1298)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 21. Januar 2015 - L 2 AL 37/12 (https://dejure.org/2015,1298)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,1298) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erstattung von Auslagen für eine Ausbildung zur Masseurin; Ermessensreduzierung auf Null bei der Entscheidung über einen Erstattungsanspruch

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.01.2021 - L 18 AS 412/20

    Weiterbildungsmaßnahme - Kostenerstattung - Klageänderung - Beschaffungsweg -

    Für selbstbeschaffte Ermessensleistungen ist im Rahmen des Anspruches auf Kostenerstattung zu verlangen, dass eine Ermessensreduzierung auf ?Null? gegeben ist (vgl. LSG Hamburg, Urteil vom 21. Januar 2015 - L 2 AL 37/12 -, juris).
  • LSG Bayern, 29.06.2017 - L 7 AS 14/16

    Bewilligung alternativer Qualifizierungsmaßnahmen

    Dies bedeute vorliegend, dass es sich bei der angestrebten Weiterbildung um die einzige Maßnahme handeln müsse, mit der eine dauerhafte berufliche Wiedereingliederung erreicht werden könne und eine Vermittlung in Arbeit als ausgeschlossen oder zumindest als in besonderem Maße erschwert zu gelten habe, etwa weil gesundheitliche Einschränkungen oder andere wesentliche Vermittlungshindernisse vorliegen (vgl. nur LSG Hamburg vom 21.1.2015, L 2 AL 37/12, juris Rn. 31; LSG Berlin-Brandenburg vom 13.10.2011, L 14 AL 174/11 B ER).
  • LSG Hamburg, 13.04.2017 - L 4 AS 384/16

    Recht der Arbeitsförderung

    Es ist jedoch Ausdruck eines allgemeinen Rechtsgedanken im Sozialrecht, dass bei Selbstbeschaffung unaufschiebbarer Sozialleistungen (also in Eil- und Notfällen) sowie im Fall einer rechtswidrigen Leistungsablehnung die Kosten für die selbstbeschaffte Leistung zu erstatten sind (vgl. BSG, Urteil vom 6.8.2014 - B 4 AS 37/13 R, Rn. 14, und Urteil vom 23.5.2013 - B 4 AS 79/12 R, Rn. 21, jeweils mwN; siehe auch LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 24.5.2016 - L 2 AL 54/10; LSG Hamburg, Urteil vom 21.1.2015 - L 2 AL 37/12 unter Berufung auf § 15 Abs. 1 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch).
  • SG Hamburg, 29.08.2018 - S 44 AL 322/18

    Bewilligung einer Förderung der beruflichen Weiterbildung zum staatlich

    Dies ist der Fall, wenn jede andere Entscheidung sich zwingend als ermessensfehlerhaft und damit rechtswidrig darstellen würde (LSG Hamburg, Urteil vom 21. Januar 2015 - L 2 AL 37/12 -, Rz. 31, juris unter Hinweis auf Hessisches LSG, Beschluss vom 5. April 2012 - L 7 AS 46/12 B ER, L 7 AS 47/12 B, juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 5. Juli 2010 - L 6 AS 842/10 B, juris; allgemein etwa Just in: Hauck/Noftz, SGB I, § 39 Rz. 18).

    Für selbstbeschaffte Ermessensleistungen ist im Rahmen des Anspruches auf Kostenerstattung zu verlangen, dass eine Ermessensreduzierung auf Null gegeben ist (vgl. LSG Hamburg, Urteil vom 21. Januar 2015 a.a.O.).

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 24.05.2016 - L 2 AL 54/10

    Ermessen des Leistungsträgers bei der Auswahl der zu fördernden beruflichen

    (vgl. Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 21. Januar 2015 - L 2 AL 37/12 -, juris) Dies ist sachgerecht, da anderenfalls der Leistungsberechtigte durch die Selbstbeschaffung das der Behörde gesetzlich eingeräumte Ermessen beschränken und die Behörde vor vollendete Tatsachen stellen könnte.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.08.2015 - L 25 AS 3036/14

    Prozesskostenhilfe - hinreichende Erfolgsaussichten - Zugunstenverfahren -

    Das Landessozialgericht Hamburg führt in einem Urteil vom 21. Januar 2015 - L 2 AL 37/12 -, Rn. 25, juris, zum Verhältnis von Ermessensleistung und Kostenerstattungsanspruch (wegen Erstattung von Weiterbildungskosten) aus:.
  • LSG Hessen, 12.07.2021 - L 5 R 289/19

    Rentenversicherungsrecht

    Der Kostenerstattungsanspruch des § 15 Abs. 1 Satz 4 SGB IX - und damit auch eine möglichst rasche Rehabilitation - liefe so faktisch ins Leere (aA: LSG Hamburg, Urteil vom 21. Januar 2015, L 2 AL 37/12, info also 2015, S. 247 mit kritischer Anmerkung von Bienert, a.a.O., S. 249 ).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2021 - L 21 AS 779/21
    Dies ist der Fall, wenn jede andere Entscheidung sich zwingend als ermessensfehlerhaft und damit rechtswidrig darstellen würde (LSG Hamburg, Urteil vom 21.1.2015, L 2 AL 37/12; LSG NRW, Beschluss vom 5.7.2010 - L 6 AS 842/10 B).
  • SG Köln, 26.06.2017 - S 2 AS 4222/15
    Allein der Umstand, dass eine Weiterbildung für den Betroffenen sinnvoll und zielführend ist und der Betroffene nach Abschluss der Maßnahme tatsächlich eine Beschäftigung im Weiterbildungsberuf annehmen konnte, genügt insoweit zu Annahme einer solchen Ermessensreduzierung nicht (vgl. dazu LSG Hamburg, Urteil v. 21.01.2015, L 2 AL 37/12 Rn. 32).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.06.2015 - L 11 AL 90/12
    Dann sind jedoch die Voraussetzungen für einen Erstattungsanspruch nicht schon dann gegeben, wenn der ablehnende Bescheid an einem Fehler leidet, der einen Anspruch auf Aufhebung des ablehnenden Bescheides sowie auf Neubescheidung nach sich zieht, sondern erst dann, wenn zusätzlich zur Erfüllung der tatbestandlichen Voraussetzungen eine Ermessensreduzierung auf Null vorliegt (vgl. Landessozialgericht - LSG - Hamburg, Urteil vom 21. Januar 2015 - L 2 AL 37/12 - Rz 25 m.w.N.; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 20. April 2009 - L 13 R 152/09 B ER -,Rz 17f; Luik in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX, 2. Aufl. 2015, § 15 SGB IX, Rz 31).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.11.2020 - L 18 AL 39/18
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.03.2016 - L 11 AL 8/14
  • LSG Baden-Württemberg, 08.06.2016 - L 13 AS 4229/15
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht