Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gewährung eines Gründungszuschusses für die Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Voraussetzung des Anspruchs auf Gründungszuschuss; Leistungsbezug nach dem SGB III bei Arbeitslosigkeit

 
• rechtsportal.de

  SGB III a.F. § 57 Abs. 2 S. 1; SGB III § 93 Abs. 3
  Voraussetzung des Anspruchs auf Gründungszuschuss

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Leistungsbezug als Voraussetzung für einen Gründungszuschuss

Verfahrensgang

• SG Hamburg, 22.07.2016 - S 13 AL 563/11
• LSG Hamburg, 14.06.2017 - L 2 AL 64/16

Wird zitiert von ... (3)

• LSG Hamburg, 15.10.2018 - L 2 AL 17/18

  Arbeitslosenversicherung: Gewährung eines Gründungszuschusses; Bezug von …

  Dem hat sich der erkennende Senat in ständiger Rechtsprechung angeschlossen (vgl. nur Landessozialgericht Hamburg, Urteile vom 14. Juni 2017 - L 2 AL 64/16 - und 10. Juli 2017 - L 2 AL 9/17 und L 2 AL 13/17, jeweils juris).

  Zu diesem Zweck ordnet die Vorschrift ein (insbesondere von Vertrauensschutzerwägungen unabhängiges) Ruhen des Gründungszuschusses auch in den Fällen an, in denen während des Bezugs von Gründungszuschuss einer der gesetzlichen Ruhenstatbestände eintritt, ohne dass bereits deswegen eine Rücknahme der Bewilligung des Gründungszuschusses möglich wäre (LSG Hamburg, Urteil vom 14. Juni 2017 - L 2 AL 64/16, a.a.O.; ähnlich auch LSG Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 25. September 2014 - L 9 AL 219/13, a.a.O.).

• LSG Hamburg, 31.07.2019 - L 2 AL 50/18

  Ausschluss der Bewilligung eines Gründungszuschusses bei Ruhen des …

  Zu diesem Zweck ordnet die Vorschrift ein (insbesondere von Vertrauensschutzerwägungen unabhängiges) Ruhen des Gründungszuschusses auch in den Fällen an, in denen während des Bezugs von Gründungszuschuss einer der gesetzlichen Ruhenstatbestände eintritt, ohne dass bereits deswegen eine Rücknahme der Bewilligung des Gründungszuschusses möglich wäre (LSG Hamburg, Urteil vom 14. Juni 2017 - L 2 AL 64/16, juris; ähnlich auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25. September 2014 - L 9 AL 219/13, juris).
• LSG Saarland, 07.09.2021 - L 6 AL 1/20

  Angelegenheiten der Bundesagentur für ArbeitBerufungen

  Hypothetische Überlegungen wie die, dass auch ein erst später einsetzender Anspruch auf Arbeitslosengeld durch einen zuvor geleisteten Gründungszuschuss kompensiert werden könnte, sind dabei nicht anzustellen (vgl. so auch LSG Hamburg, Urteil vom 14.06.2017 - L 2 AL 64/16 - Juris, RdNr. 18;… Kuhnke in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB 111, 2. Aufl., § 93 SGB III, Stand: 15.01.2019, RdNr. 40).