Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)

• OVG Berlin-Brandenburg, 11.04.2016 - 1 S 1.16

  Vorläufige Einweisung rumänischer Obdachloser in eine Notunterkunft

  Diese Selbsthilfemöglichkeit drängt sich auf, weil die direkten Angehörigen damit einer der engen verwandtschaftlichen Verbundenheit entspringenden "sittlichen Verpflichtung" zur Unterstützung bedürftiger Verwandter entsprechen könnten (…zum Begriff der "sittlichen Verpflichtung" vgl. P. Buck-Heeb in: Ermann, BGB Kommentar, 14. Aufl. 2014, § 814 Rn. 11 f.; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 20. Mai 2014 - L 2 AS 2105/13 B - juris, Rn. 22).
• LSG Sachsen-Anhalt, 26.02.2016 - L 4 AS 159/12

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Einnahmen in …

  Bei der hier erfolgten Auslegung des Klagebegehrens handelt es sich jedoch nicht um eine erweiternde Auslegung, sondern um eine allgemeine Auslegung des Klagebegehrens (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 20. Mai 2014 - L 2 AS 2105/13 B; LSG Hessen, Beschluss vom 19. Juni 2008 - L 7 AS 32/08 B ER).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2018 - L 6 AS 2540/16

  Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  Zur Abgabe prozessrechtlicher Erklärungen für ihre Kinder war die allein sorgeberechtigte Klägerin zu 1) als gesetzliche Vertreterin gem. § 1629 Abs. 1 Satz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) berechtigt (vgl. LSG NRW Beschluss vom 20.05.2014 - L 2 AS 2105/13 B - juris RdNr 18 f).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2018 - L 6 AS 764/16

  Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  Zur Abgabe prozessrechtlicher Erklärungen für ihre Kinder war die allein sorgeberechtigte Klägerin zu 1) als gesetzliche Vertreterin gem. § 1629 Abs. 1 Satz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) berechtigt (vgl. LSG NRW Beschluss vom 20.05.2014 - L 2 AS 2105/13 B - juris RdNr 18 f).
• LSG Schleswig-Holstein, 19.02.2018 - L 3 AS 20/18

  Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsaktes

  Allerdings darf Prozesskostenhilfe verweigert werden, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht schlechthin ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 20.05.2014, L 2 AS 2105/13 B, zitiert nach juris).