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   LSG Sachsen-Anhalt, 30.06.2016 - L 2 AS 260/15   

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https://dejure.org/2016,22467
LSG Sachsen-Anhalt, 30.06.2016 - L 2 AS 260/15 (https://dejure.org/2016,22467)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 30.06.2016 - L 2 AS 260/15 (https://dejure.org/2016,22467)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 30. Juni 2016 - L 2 AS 260/15 (https://dejure.org/2016,22467)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 7 SGB 2, § 455 StPO, § 5 SGB 5, § 65 StVollzG, § 7 Abs 4 S 3 Nr 1 SGB 2
    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bei Aufenthalt des Leistungsbegehrenden in einem Krankenhaus während der Haftunterbrechung; Sozialrechtliche Anforderungen an den Begriff der stationären Einrichtung; Rückausnahme zum Leistungsausschluss; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krankenhausaufenthalt; stationäre Krankenbehandlung; Notfall; Prognose; Rückausnahme; Prognoseentscheidung; Wechsel des Leistungssystems; Haftunterbrechung; Leistungsausschluss; Freiheitsstrafe; Existenzsicherungssysteme; Leistungsausschluss; Strafunterbrechung; ...

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2016, 744
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2019 - L 11 AS 474/17

    Grundsicherung für Arbeitsuchende für die Zeit einer Haftunterbrechung

    Vielmehr sind die Ausschlussgründe nach § 7 Abs. 4 Satz 1 bzw. § 7 Abs. 4 Satz 2 SGB II jeweils getrennt zu betrachten (vgl. BSG, Urteil vom 12. November 2015 - B 14 AS 6/15 R -, SozR 4-4200 § 7 Nr. 45, Rn 17; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 30. Juni 2016 - L 2 AS 260/15 -, Rn 34ff. - zitiert nach juris; veröffentlicht u.a. in: ZFSH/SGB 2016, 558; Breithaupt 2017, 70).

    Dementsprechend unterfiel der Kläger als gemäß § 455 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 StPO zumindest vorübergehend aus der Haft Entlassener nicht mehr dem Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 4 Satz 2 SGB II (ebenso: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 30. Juni 2016, a.a.O.; Leopold in: jurisPK-SGB 11, 4. Auflage, § 7 Rn 240.1).

    Einem Anspruch des Klägers auf Leistungen nach dem SGB II steht auch nicht entgegen, dass bei Beziehern von Leistungen nach dem SGB XII (d.h. u.a. bei Strafgefangenen, die in entsprechender Anwendung des § 27b Abs. 2 SGB XII einen Barbetrag zur persönlichen Verfügung beziehen, vgl. zu diesem Anspruch: BSG, Urteil vom 14. Dezember 2017 - B 8 SO 16/16 R -, SozR 4-3500 § 27b Nr. 1) bei nur kurzzeitigen Krankenhausaufenthalten ein Wechsel zwischen den Leistungssystemen des SGB XII und des SGB II möglichst vermieden werden soll (vgl. hierzu etwa: BSG, Urteil vom 12. November 2015 - B 14 AS 6/15 R -, SozR 4-4200 § 7 Nr. 45; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 30. Juni 2016, a.a.O.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2019 - L 21 AS 2118/18

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II

    Die Leistungserbringung erfolgt hier nicht in der Einrichtung, eine Unterbringung dort gibt es nicht mehr (einen Leistungsausschluss bei dem sog. Probewohnen ebenfalls verneinend LSG Bayern, 17.9.2014 - L 16 AS 813/13 -, Rn. 35 ff.; LSG Niedersachsen-Bremen, 24.3.2015 - L 7 AS 1504/13 -, Rn. 22; für die Haftunterbrechung LSG Sachsen-Anhalt, 30.6.2016 - L 2 AS 260/15 -, Rn. 32, allerdings unter Verweis auf die Ausführungen in dem Urteil erster Instanz, welches nicht veröffentlicht ist; alles juris).
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