Weitere Entscheidung unten: LSG Nordrhein-Westfalen, 05.08.2013

Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 05.08.2013 - L 2 AS 546/13 B ER, L 2 AS 547/13 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,20260
LSG Nordrhein-Westfalen, 05.08.2013 - L 2 AS 546/13 B ER, L 2 AS 547/13 B (https://dejure.org/2013,20260)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.08.2013 - L 2 AS 546/13 B ER, L 2 AS 547/13 B (https://dejure.org/2013,20260)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. August 2013 - L 2 AS 546/13 B ER, L 2 AS 547/13 B (https://dejure.org/2013,20260)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,20260) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Sozialleistungen - Hartz-IV-Empfänger muss teuren Lebensstil erklären

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Keine Grundsicherung bei Verschweigen von Einkünften

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Grundsicherung für Arbeitssuchende bei Verschweigen von Einkünften - Anforderungen an die Darlegung der Hilfebedürftigkeit für den Empfang von "Hartz-IV"-Leistungen festgelegt

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 16.05.1995 - 1 BvR 1087/91

    Kruzifix im Klassenzimmer

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.08.2013 - L 2 AS 546/13
    Eilbedürftigkeit besteht, wenn dem Betroffenen ohne die Eilentscheidung eine erhebliche, über Randbereiche hinausgehende Verletzung in seinen Rechten droht, die durch die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr beseitigt werden kann (vgl. BVerfG Beschluss vom 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 juris Rn. 23; Beschluss vom 16.05.1995 - 1 BvR 1087/91 juris Rn. 28).

    Daraus folgt, dass gerichtlicher Rechtsschutz namentlich in Eilverfahren so weit wie möglich der Schaffung solcher vollendeter Tatsachen zuvorzukommen hat, die dann, wenn sich eine Maßnahme bei (endgültiger) richterlicher Prüfung als rechtswidrig erweist, nicht mehr rückgängig gemacht werden können (BVerfG Beschluss vom 16.05.1995 - 1 BvR 1087/91 juris Rn. 28).

  • BSG, 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B

    Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.08.2013 - L 2 AS 546/13
    Für die Glaubhaftmachung genügt es, wenn die tatsächlichen Voraussetzungen von Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund überwiegend wahrscheinlich sind (vgl. BSG Beschluss vom 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B juris Rn. 5).
  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.08.2013 - L 2 AS 546/13
    Eilbedürftigkeit besteht, wenn dem Betroffenen ohne die Eilentscheidung eine erhebliche, über Randbereiche hinausgehende Verletzung in seinen Rechten droht, die durch die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr beseitigt werden kann (vgl. BVerfG Beschluss vom 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 juris Rn. 23; Beschluss vom 16.05.1995 - 1 BvR 1087/91 juris Rn. 28).
  • SG Karlsruhe, 17.12.2015 - S 1 SO 4053/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Regelungsanordnung -

    Bei Antragstellern, deren persönliche Glaubwürdigkeit aufgrund besonderer Umstände - wie hier aufgrund des Verschweigens eines erheblichen Geldzuflusses in der Vergangenheit trotz des laufenden Bezugs von SGB II-Leistungen - erschüttert ist, besteht dabei eine gesteigerte Nachweisobliegenheit in dem Sinne, dass widerspruchsfreie und lückenlose Nachweise in Form beweiskräftiger Urkunden und oder auch Zeugenaussagen zu erbringen sind (LSG Nordrhein-Westfalen vom 14.06.2005 - L 1 B 2/05 AS ER - und vom 05.08.2013 - L 2 AS 546/13 B ER, L 2 AS 547/13 B ER ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 05.08.2013 - L 2 AS 547/13 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,34431
LSG Nordrhein-Westfalen, 05.08.2013 - L 2 AS 547/13 B (https://dejure.org/2013,34431)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.08.2013 - L 2 AS 547/13 B (https://dejure.org/2013,34431)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. August 2013 - L 2 AS 547/13 B (https://dejure.org/2013,34431)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,34431) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein einstweiliger Rechtsschutz auf Fortzahlung der Grundsicherung bei früheren Falschangaben

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht