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   LSG Sachsen-Anhalt, 23.06.2011 - L 2 AS 60/08   

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https://dejure.org/2011,27108
LSG Sachsen-Anhalt, 23.06.2011 - L 2 AS 60/08 (https://dejure.org/2011,27108)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23.06.2011 - L 2 AS 60/08 (https://dejure.org/2011,27108)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23. Juni 2011 - L 2 AS 60/08 (https://dejure.org/2011,27108)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.01.2016 - L 25 AS 2531/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögen - Eigentumswohnung - Bausparguthaben

    Soweit in der Kommentarliteratur und der Rechtsprechung vereinzelt angenommen wird, unter § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 SGB II a. F. falle auch Vermögen, das nach Abschluss des Hausbaus oder Umbaus dazu dienen soll, die daraus resultierenden Schulden und die darauf zu zahlenden Zinsen zu reduzieren, dies allerdings nur, wenn die Immobilie sonst für den behinderten Menschen verloren zu gehen drohe (vgl. Geiger in Münder, Sozialgesetzbuch 11, 5. Auflage 2013, § 12, Rn. 60; Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. Juni 2011 - L 2 AS 60/08 - juris), liegt - selbst wenn man dieser Ansicht folgen wollte - ein solcher Fall hier nicht vor, weil für einen drohenden Verlust der Eigentumswohnung des Klägers bei Nichtverwendung des Bausparvermögens zur (Teil)Abzahlung des Kredits bei der DG nichts ersichtlich ist.

    Die von dem Kläger zuletzt vorgetragene Argumentation, durch Verwendung der Bausparguthaben zur Schuldentilgung hätten die Schulden wie auch die monatliche Zinsbelastung etwa halbiert werden können, betrifft nicht den Substanzwert und ist mithin unerheblich (vgl. auch LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. Juni 2011 - L 2 AS 60/08 - juris - keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit bei Verwertung eines Bausparvertrages vor Zuteilungsreife trotz Verlustes der Möglichkeit, einen zinsgünstigen Kredit in Anspruch nehmen zu können).

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