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   LSG Sachsen, 05.05.2011 - L 2 AS 803/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,12460
LSG Sachsen, 05.05.2011 - L 2 AS 803/09 (https://dejure.org/2011,12460)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 05.05.2011 - L 2 AS 803/09 (https://dejure.org/2011,12460)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 05. Mai 2011 - L 2 AS 803/09 (https://dejure.org/2011,12460)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Monatliche Tilgungsraten zur Zahlung eines zinslos gestundeten Kaufpreises für ein Hausgrundstück sind als Unterkunftskosten nach § 22 SGB II zu berücksichtigen; Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Berücksichtigung von Tilgungsraten für ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Berücksichtigung von Tilgungsraten für ein selbst genutztes Hausgrundstück als Kosten der Unterkunft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Übernahme von Tilgungskosten für Eigenheim im SGB II

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.01.2015 - L 5 AS 634/12

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Sie haben auf ein Urteil des Sächsischen LSG vom 5. Mai 2011 (Az.: L 2 AS 803/09) Bezug genommen.

    Soweit sich die Kläger zur Begründung ihrer Rechtsauffassung auf das Urteil des Sächsischen LSG (vom 5. Mai 2011, Az.: L 2 AS 803/09, juris) beziehen, ist der zu Grunde liegende Sachverhalt nicht vergleichbar.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2015 - L 31 AS 3418/13

    KdU - Tilgungsraten - Eigenheim

    Dies ist aber bei Abwägung der widerstreitenden Zielvorgaben nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, der sich der Senat nach eigener Prüfung anschließt (vgl. BSG, Urteil vom 18. Juni 2008 - B 14/11b AS 67/06 R -, Urteil vom 15. April 2008 - B 14/7b AS 34/06 R, Urteil vom 4. Juni 2014 - B 14 AS 42/13 R -, siehe auch: Sächsisches LSG, Urteil vom 5. Mai 2011 - L 2 AS 803/09 -, alle zitiert nach Juris), jedenfalls unter den folgenden Voraussetzungen hinzunehmen:.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.10.2019 - L 9 AS 1096/12
    Nur der Vollständigkeit halber erwähnt der Senat, dass Mietkaufraten als Tilgungsleistung bei den KdUH nach dem SGB II nicht übernahmefähig sind (vgl. auch Bayerisches LSG, Urteil vom 23. Februar 2017 - L 7 BK 6/15 - Sächsisches LSG, Urteil vom 5. Mai 2011 - L 2 AS 803/09 -, juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.08.2017 - L 13 AS 224/17
    Ob etwas anderes gelten kann, wenn der Mietkaufvertrag bereits vor dem Beginn des Leistungsbezugs nach dem SGB II abgeschlossen worden wäre (vgl. hierzu: LSG Sachsen, Urteil vom 5. Mai 2011 - L 2 AS 803/09 -), brauchte der Senat nicht zu entscheiden, da die Antragstellerin den Mietkaufvertrag erst während des laufenden Leistungsbezugs abgeschlossen hat.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2014 - L 9 AS 275/14
    Zwar existiert zum Mietkauf noch ein Urteil des Sächsischen LSG vom 5. Mai 2011 (L 2 AS 803/09, juris), das - allerdings noch unter Berufung auf die o.g. Entscheidung des LSG Niedersachsen-Bremen - die Auffassung vertritt, dass monatliche Tilgungsraten zur Zahlung eines zinslos gestundeten Kaufpreises für ein vor dem Bezug von Sozialleistungen ohne Eigenkapital im Wege eines sog. Mietkaufs erworbenen, selbst bewohnten Grundstücks in voller Höhe als Unterkunftskosten gem. § 22 SGB II zu übernehmen seien.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.06.2010 - L 13 AS 49/12
    Das neue Vorbringen der Klägerin, insbesondere mit Bezugnahme auf das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts (LSG) vom 5. Mai 2011 - L 2 AS 803/09 - rechtfertigt keine andere Entscheidung.
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