Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 10.12.2012 - L 2 R 13/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,43668
LSG Hamburg, 10.12.2012 - L 2 R 13/09 (https://dejure.org/2012,43668)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 10.12.2012 - L 2 R 13/09 (https://dejure.org/2012,43668)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 10. Dezember 2012 - L 2 R 13/09 (https://dejure.org/2012,43668)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung von Selbstständigkeit und Scheinselbstständigkeit bei Pflegekräften

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (20)  

  • LSG Hessen, 16.05.2017 - L 1 KR 551/16

    Pflegefachkraft arbeitet im Pflegeheim nicht als Selbstständiger

    Denn auch abhängig beschäftigten Pflegekräften verbleibe in ihren Tätigkeiten typischerweise eigene Entscheidungsspielräume, die sie nach eigenem Ermessen ausfüllen können (vgl. Urteil des Landessozialgericht Hamburg vom 10. Dezember 2012, Az. L 2 R 13/09).

    Denn einerseits könne es auch Arbeitnehmern möglich sein, konkrete Arbeitsangebote abzulehnen (vgl. Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 20.7.2011, Az. L 8 R 534/10; Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 10.12.2012, Az. L 2 R 13/09).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2014 - L 8 R 573/12

    Intensivpfleger nicht selbständig tätig

    Dass nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB VI - allerdings vorwiegend aufgrund einer Anordnung bzw. Verordnung eines Heilkundigen (Arzt, Heilpraktiker) tätig werdende - Pflegepersonen selbständig sein können, führt nicht dazu, die Grundsätze zur Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit für die Beurteilung der Tätigkeit in der Krankenpflege zu suspendieren (so auch LSG Hamburg, Urteil v. 10.12.2012, L 2 R 13/09, juris, Rn. 35).

    Danach ist der Kläger in dem streitigen Zeitraum vom 8.6.2009 bis zum 16.6.2009 neben einer Mehrzahl festangestellter Pflegekräfte der Beigeladenen zu 1) auf der Intensivstation eingesetzt und mithin in die personelle Klinikstruktur und -organisation der Beigeladenen zu 1) eingeplant worden (zur Bedeutung eines "Nachtwachenplans" als Ausdruck einer Eingliederung vgl. auch LSG Hamburg, Urteil v. 10.12.2012, L 2 R 13/09 Rdnr. 36, juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2018 - L 8 R 1052/14

    Keine selbständige Krankenpflegetätigkeit im Krankenhaus

    (2) Dass nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB VI - allerdings vorwiegend aufgrund einer Anordnung bzw. Verordnung eines Heilkundigen (Arzt, Heilpraktiker) tätig werdende - Pflegepersonen selbstständig sein können, führt demgemäß gleichfalls nicht dazu, die Grundsätze zur Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit für die Beurteilung der Tätigkeit in der Krankenpflege zu suspendieren (Senat, Urteil v. 26.11.2014, L 8 R 573/12, juris; LSG Hamburg, Urteil v. 10.12.2012, L 2 R 13/09, juris, Rdnr. 35).
  • SG Heilbronn, 01.02.2017 - S 10 R 3237/15

    Im Krankenhaus als freie Mitarbeiterin tätige Krankenschwester ist abhängig

    - L 2 R 13/09 -, des Bayerischen LSG vom 13.07.2005 - L 5 KR 187/04 - und vom 28.05.2013.

    10.12.2012 - L 2 R 13/09 -, juris Rn. 35 m.w.N.).

  • SG Darmstadt, 28.11.2016 - S 8 R 528/15
    Dies entspricht im Ergebnis auch der ganz überwiegenden Rechtsprechung der Sozialgerichte und der Landessozialgerichte zur Statusfeststellung von Pflegekräften in stationären Einrichtungen, wie etwa in stationären Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern (vgl. etwa: Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 7.7.2016, Az. L 8 KR 297/15 und Az. L 8 KR 110/15; Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 25.4.2013, Az. L 1 R 132/12; Urteil des Bayrischen Landessozialgerichts vom 28.5.2013, Az. L 5 R 863/12; Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 10.12.2012, Az. L 2 R 13/09 - gegen das die Nichtzulassungsbeschwerde vom Bundessozialgericht durch Beschluss vom 1.8.2013 - Az. B 12 R 2/13 B - verworfen wurde; Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 20.7.2011, Az. L 8 R 534/10; Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 19.10.2012, Az. L 4 R 761/11 - gegen das die Nichtzulassungsbeschwerde vom Bundessozialgericht durch Beschluss vom 19.12.2013 - Az. B 12 R 49/12 B - verworfen wurde; Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 17.4.2014, Az. L 1 KR 405/12).

    Insoweit nimmt die Kammer beispielhaft Bezug auf die Ausführungen im Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 10.12.2012 (Az. L 2 R 13/09), in dem zutreffend ausgeführt wurde:.

    Denn auch abhängig beschäftigten Pflegekräften verbleiben in ihren Tätigkeiten typischerweise eigene Entscheidungsspielräume, die sie nach eigenem Ermessen ausfüllen können (vgl. Urteil des Landessozialgericht Hamburg vom 10.12.2012, Az. L 2 R 13/09).

    Denn einerseits kann es auch Arbeitnehmern möglich sein konkrete Arbeitsangebot abzulehnen (vgl. Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 20.7.2011, Az. L 8 R 534/10; Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 10.12.2012, Az. L 2 R 13/09; Urteil des SG Kassel vom 20.2.2013, Az. S 12 KR 69/12).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.01.2019 - L 9 KR 553/16

    Fachkrankenschwester im Akutkrankenhaus - Versicherungspflicht - abhängige

    d) Nicht zu entscheiden hatte der Senat schließlich, ob eine konventionelle Pflegetätigkeit in einer stationären Einrichtung überhaupt in Form einer selbständigen Tätigkeit erbracht werden kann (vgl. hierzu und zum Folgenden LSG Hamburg, Urteil vom 10. Dezember 2012, - L 2 R 13/09 -, zitiert nach juris, dort Rn. 35, dort m.w.N.).
  • LSG Hessen, 07.07.2016 - L 8 KR 110/15

    Versicherter Personenkreis, Beitragsrecht (ohne Unfallversicherung)

    Dass der Klägerin im Rahmen ihrer Tätigkeit zum Teil auch weitgehende Entscheidungsspielräume zugekommen seien, ändere daran nichts, da dies auch bei abhängig beschäftigten Pflegekräften typischerweise der Fall sei (Hinweis auf Urteil des LSG Hamburg vom 10. Dezember 2012, Az. L 2 R 13/09).

    Auch der Vortrag der Klägerin, wonach sie berechtigt gewesen sei, einzelne Aufträge im Rahmen der Teilleistungsaufträge abzulehnen, ändere an ihrer grundsätzlichen Weisungsgebundenheit nichts, da es auch Arbeitnehmern möglich sei, konkrete Arbeitsangebote abzulehnen (Hinweis auf LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20. Juli 2011, Az. L 8 R 534/10; LSG Hamburg, Urteil vom 10. Dezember 2012, Az. L 2 R 13/09).

    Dass nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB VI Pflegepersonen selbständig sein können, führt nicht dazu, die Grundsätze zur Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit für die Beurteilung der Tätigkeit in der Krankenpflege zu suspendieren (Landessozialgericht - LSG - für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26. November 2014 - L 8 R 573/12 -, juris ;LSG Hamburg, Urteil v. 10. Dezember 2012, L 2 R 13/09, juris, Rn. 35).

  • LSG Hessen, 07.07.2016 - L 8 KR 297/15

    Statusfeststellungsverfahren; Pflegefachkraft für Anästhesie und Intensivmedizin;

    Dass nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB VI Pflegepersonen selbständig sein können, führt nicht dazu, die Grundsätze zur Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit für die Beurteilung der Tätigkeit in der Krankenpflege zu suspendieren (LSG Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26. November 2014 - L 8 R 573/12 -, juris ; LSG Hamburg, Urteil v. 10. Dezember 2012, L 2 R 13/09, juris, Rn. 35).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2016 - L 8 R 300/15

    Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen; Zweck von Betriebsprüfungen;

    Denn es besteht zwischen arbeits- und sozialrechtlicher Einordnung von Einkünften einerseits und steuerrechtlicher andererseits ebenso wenig eine Bindung wie im umgekehrten Fall (LSG Hamburg, Urteil v. 10.12.2012, L 2 R 13/09, juris m.w.N.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.01.2019 - L 9 KR 163/16

    Anästhesiepfleger im Akutkrankenhaus; Versicherungspflicht; abhängige

    Unabhängig davon kann der Senat offen lassen, ob eine konventionelle Pflegetätigkeit in einer stationären Einrichtung überhaupt in Form einer selbständigen Tätigkeit erbracht werden kann (vgl. hierzu und zum Folgenden LSG Hamburg, Urteil vom 10. Dezember 2012, L 2 R 13/09, zitiert nach juris, dort Rdnr. 35, dort m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.08.2016 - L 8 R 1095/14

    Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen; Verhältnismäßigkeit eines

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.08.2016 - L 8 R 1096/14

    Nachentrichtung von Pflichtbeiträgen zur Sozialversicherung; Anordnung der

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.02.2017 - L 8 R 497/16

    Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen; GmbH-Geschäftsführer;

  • SG Kassel, 20.02.2013 - S 12 KR 69/12

    Sozialversicherungs- bzw Beitragspflicht - ärztlicher Psychotherapeut im

  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.04.2017 - L 1 KR 395/15

    Krankenpfleger im Krankenhaus - AGB

  • SG Wiesbaden, 28.05.2015 - S 8 R 414/12
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2016 - L 8 R 355/14
  • SG Hamburg, 27.01.2014 - S 10 R 971/08

    Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit bei der

  • SG Augsburg, 04.09.2015 - S 2 R 931/14

    Softwareentwickler in einer abhängigen Beschäftigung

  • SG München, 09.06.2016 - S 31 R 2389/14

    Versicherungspflicht in der Rentenversicherung wegen Vorliegens eines abhängigen

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