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   LSG Niedersachsen-Bremen, 21.08.2017 - L 2 R 248/17   

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https://dejure.org/2017,34572
LSG Niedersachsen-Bremen, 21.08.2017 - L 2 R 248/17 (https://dejure.org/2017,34572)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21.08.2017 - L 2 R 248/17 (https://dejure.org/2017,34572)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21. August 2017 - L 2 R 248/17 (https://dejure.org/2017,34572)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abgrenzung der Beschäftigung als nichtselbständige Arbeit in einem Arbeitsverhältnis von einer selbständigen Tätigkeit; Beurteilungsmaßstab für das Vorliegen einer (abhängigen) Beschäftigung hinsichtlich Versicherungspflicht und Beitragspflicht; Heranziehung zur ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Sozialversicherungspflicht einer Honorarärztin beim Bereitschaftsdienst in einem Krankenhaus

  • rechtsportal.de

    SGB IV § 7 Abs. 1
    Heranziehung einer Klinik zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen für eine Tätigkeit einer Ärztin

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • SG Darmstadt, 20.09.2017 - S 10 R 116/16
    So zeichnet sich die Behandlung von Patienten - nicht nur in einem Krankenhaus - durch ein arbeitsteiliges Zusammenwirken mit vielen mitwirkenden Personen aus (vgl. auch: Landessozialgericht Niedersachsen; Urteil vom 21.08.2017 - L 2 R 248/17 zur anhängigen Beschäftigung einer Ärztin, die zu einem Stundenlohn für Bereitschaftsdienste in einer Klinik eingesetzt wird).

    Aus dem allgemeinen Risiko, außerhalb der Erledigung der einzelnen Aufträge teilweise die eigene Arbeitskraft ggf. nicht verwerten zu können, folgt hingegen kein Unternehmerrisiko wegen der einzelnen Einsätze (BSG, Urteil vom 28.09.2011 B 12 R 17/09 R); zumal flexible Arbeitszeiten häufig auch in abhängigen Beschäftigungsverhältnissen anzutreffen sind (vgl. Landesozialgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 28.04.2015 - L 7 R 60/12; Landesozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 21.08.2017 - L 2 R 248/17).

    Selbst die Nutzung eines eigenen Stethoskops, das hier gar nicht geltend gemacht wird, würde eine Unternehmerrisiko nicht begründen, zumal dies auch bei festangestellten Ärzten in einer Klinik erwartet wird (dazu ausführlicher: Landesozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 21.08.12017 - L 2 R 248/17).

    Vielmehr ist es auch im Rahmen abhängiger Beschäftigungen vielfach üblich, dass Beschränkungen der in Betracht kommenden Arbeitszeiten ausdrücklich oder konkludent vereinbart werden und dass von Seiten des Arbeitgebers auch eine Rücksichtnahme auf zeitliche Präferenzen des Arbeitnehmers zugesagt werden (so ausdrücklich auch: Landesozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 21.08.2017 - L 2 R 248/17).

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