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   LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 2 R 516/14   

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https://dejure.org/2015,47922
LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 2 R 516/14 (https://dejure.org/2015,47922)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.12.2015 - L 2 R 516/14 (https://dejure.org/2015,47922)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. Dezember 2015 - L 2 R 516/14 (https://dejure.org/2015,47922)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 7a Abs. 1 S. 3 SGB IV; § 7 Abs. 1 S. 1 SGB IV; § 24 Abs. 1 SGB III; § 25 Abs. 1 SGB III; § 7 Abs. 1 S. 1, 3 SGB IV; § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V; § 20 S. 1, 2 Nr. 1 SGB XI; § 103 SGG
    Sozialversicherungsrechtlicher Status einer Klinikum-Ärztin; Voraussetzungen einer abhängigen Beschäftigung; Weitere berufliche Betätigung; Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten bei Eingliederung in den arbeitsteiligen Stationsalltag; Relevanz von Beweisanträgen ...

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialversicherungsrechtlicher Status einer Klinikum-Ärztin; Voraussetzungen einer abhängigen Beschäftigung; Weitere berufliche Betätigung

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 7a Abs. 1 S. 3; SGB IV § 7 Abs. 1 S. 1
    Sozialversicherungsrechtlicher Status einer Klinikum-Ärztin

  • rechtsportal.de

    Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten bei Eingliederung in den arbeitsteiligen Stationsalltag; Relevanz von Beweisanträgen im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Sozialversicherungspflicht - Honorararzt - Eingliederung in den arbeitsteiligen Stationsalltag - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - sozialgerichtliches Verfahren - rechtliche Relevanz von Beweisanträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Einbindung in Stationsalltag starkes Argument für abhängige Beschäftigung einer Honorarärztin

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ist ein im Krankenhaus tätiger "Honorararzt" sozialversicherungspflichtig?

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Im Krankenhaus tätiger "Honorararzt" ist sozialversicherungspflichtig

  • tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Sozialversicherungspflicht eines im Krankenhaus tätigen Honorararztes

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Im Krankenhaus tätiger "Honorararzt" ist sozialversicherungspflichtig

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Sozialversicherungspflicht für Honorarärzte

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 81 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Ärztliches Berufsrecht | Arbeits- und Sozialrecht | Versicherungspflicht | Beachtung der Vorgaben des Krankenhauses und fester Stundenlohn

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Im Krankenhaus tätiger "Honorararzt" ist sozialversicherungspflichtig - Eingliederung in klinischen Alltag und Erhalt eines festen Stundenlohns führt regelmäßig zu anhängiger Beschäftigung

Besprechungen u.ä.

  • bblaw.com (Entscheidungsbesprechung)

    In den klinischen Alltag eingegliederte Honorarärzte sind sozialversicherungspflichtig

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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (9)

  • BSG, 28.09.2011 - B 12 R 17/09 R

    Sozialversicherungspflicht - hauswirtschaftliche Familienbetreuerin - Tätigkeit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 2 R 516/14
    Nach den vom BSG entwickelten Grundsätzen (BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 13 S 36, mwN; BSG SozVers 2001, 329, 332; zuletzt BSG Urteil vom 28.9.2011 - B 12 R 17/09 R - Juris RdNr 25) ist maßgebendes Kriterium für ein solches Risiko, ob eigenes Kapital oder die eigene Arbeitskraft auch mit der Gefahr des Verlustes eingesetzt wird, der Erfolg des Einsatzes der sächlichen oder persönlichen Mittel also ungewiss ist.

    Allerdings ist ein unternehmerisches Risiko nur dann Hinweis auf eine selbstständige Tätigkeit, wenn diesem Risiko auch größere Freiheiten in der Gestaltung und der Bestimmung des Umfangs beim Einsatz der eigenen Arbeitskraft gegenüberstehen (so schon BSG SozR 2200 § 1227 Nr. 17 S 37; BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 13 S 36, mwN; BSG Urteil vom 28.9.2011, aaO).

    Aus dem (allgemeinen) Risiko, außerhalb der Erledigung der einzelnen Aufträge zeitweise die eigene Arbeitskraft ggf nicht verwerten zu können, folgt hingegen kein Unternehmerrisiko wegen der einzelnen Einsätze (vgl hierzu BSG, Urt v 28.09.2011 - B 12 R 17/09 R, Juris Rdnr 26 mwN).

    In Betracht kommen durchaus auch abhängige Beschäftigungsverhältnisse, bei denen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer über die Durchführung eines jeden einzelnen Arbeitsauftrages gesondert verständigen; in solchen Fällen muss auf die Verhältnisse abgestellt werden, die nach Annahme des jeweiligen "Einsatzauftrags" im Hinblick (allein) hierauf bestanden haben (BSG, Urteil vom 28. September 2011 - B 12 R 17/09 R -, juris).

  • BSG, 04.06.1998 - B 12 KR 5/97 R

    Ausbeiner - Versicherungspflicht - Beschäftigung - selbständige Tätigkeit -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 2 R 516/14
    Nach den vom BSG entwickelten Grundsätzen (BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 13 S 36, mwN; BSG SozVers 2001, 329, 332; zuletzt BSG Urteil vom 28.9.2011 - B 12 R 17/09 R - Juris RdNr 25) ist maßgebendes Kriterium für ein solches Risiko, ob eigenes Kapital oder die eigene Arbeitskraft auch mit der Gefahr des Verlustes eingesetzt wird, der Erfolg des Einsatzes der sächlichen oder persönlichen Mittel also ungewiss ist.

    Allerdings ist ein unternehmerisches Risiko nur dann Hinweis auf eine selbstständige Tätigkeit, wenn diesem Risiko auch größere Freiheiten in der Gestaltung und der Bestimmung des Umfangs beim Einsatz der eigenen Arbeitskraft gegenüberstehen (so schon BSG SozR 2200 § 1227 Nr. 17 S 37; BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 13 S 36, mwN; BSG Urteil vom 28.9.2011, aaO).

  • BSG, 30.04.2013 - B 12 KR 19/11 R

    Sozialversicherungspflicht - mitarbeitender Familienangehöriger - Familienbetrieb

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 2 R 516/14
    Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbständig tätig ist, hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (BSG, Urteil vom 30. April 2013 - B 12 KR 19/11 R -, SozR 4-2400 § 7 Nr. 21 m. w. N.).

    Zu den für die Beurteilung des sozialversicherungsrechtlichen Status maßgeblichen Verhältnissen gehört unabhängig von ihrer Ausübung auch die einem Beteiligten zustehende Rechtsmacht (vgl. BSG Urteil vom 29.8.2012 - B 12 KR 25/10 R - BSGE 111, 257 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 17, mwN; BSG, Urteil vom 30. April 2013 - B 12 KR 19/11 R -, SozR 4-2400 § 7 Nr. 21).

  • BSG, 25.01.2001 - B 12 KR 17/00 R

    Versicherungspflicht eines Rechtsanwaltes im Amt zur Regelung offener

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 2 R 516/14
    Nach den vom BSG entwickelten Grundsätzen (BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 13 S 36, mwN; BSG SozVers 2001, 329, 332; zuletzt BSG Urteil vom 28.9.2011 - B 12 R 17/09 R - Juris RdNr 25) ist maßgebendes Kriterium für ein solches Risiko, ob eigenes Kapital oder die eigene Arbeitskraft auch mit der Gefahr des Verlustes eingesetzt wird, der Erfolg des Einsatzes der sächlichen oder persönlichen Mittel also ungewiss ist.

    Allein die Belastung eines Erwerbstätigen, der im Übrigen nach der tatsächlichen Gestaltung des gegenseitigen Verhältnisses als abhängig Beschäftigter anzusehen ist, mit zusätzlichen Risiken rechtfertigt hingegen nicht die Annahme von Selbständigkeit (vgl. - bezogen auf eine verwaltungsberatende Tätigkeit - BSG, Urteil vom 25. Januar 2001 - B 12 KR 17/00 R -, SozVers 2001, 329).

  • BSG, 18.12.2001 - B 12 KR 10/01 R

    Fremd-Geschäftsführer - GmbH - Versicherungspflicht - Abgrenzung - abhängige

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 2 R 516/14
    Vornehmlich bei Diensten höherer Art kann das Weisungsrecht des Arbeitgebers auch eingeschränkt und "zur dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess" verfeinert sein, wenn der Versicherte nur in den Betrieb eingegliedert ist (BSG, Urteil vom 18. Dezember 2001 - B 12 KR 10/01 R - SozR 3-2400 § 7 Nr. 20).

    Vornehmlich bei Diensten höherer Art kann das Weisungsrecht des Arbeitgebers auch eingeschränkt und "zur dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess" verfeinert sein, wenn der Versicherte nur in den Betrieb eingegliedert ist (BSG, Urteil vom 18. Dezember 2001 - B 12 KR 10/01 R - SozR 3-2400 § 7 Nr. 20).

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 2 R 516/14
    Maßgeblich ist die Rechtsbeziehung danach so, wie sie praktiziert wird, und die praktizierte Beziehung so, wie sie rechtlich zulässig ist (BSG Urteile vom 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R, Juris Rdnr 16 und 28.05.2008 - B 12 KR 13/07, Juris RdNr 17 jeweils mwN).

    Zu den für die Beurteilung des sozialversicherungsrechtlichen Status maßgeblichen Verhältnissen gehört unabhängig von ihrer Ausübung auch die einem Beteiligten zustehende Rechtsmacht (vgl. BSG Urteil vom 29.8.2012 - B 12 KR 25/10 R - BSGE 111, 257 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 17, mwN; BSG, Urteil vom 30. April 2013 - B 12 KR 19/11 R -, SozR 4-2400 § 7 Nr. 21).

  • BSG, 19.10.2011 - B 13 R 33/11 R

    Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 2 R 516/14
    Beweisanträge, die so unbestimmt bzw. unsubstantiiert sind, dass im Grunde erst die Beweisaufnahme selbst die entscheidungs- und damit beweiserheblichen Tatsachen aufdecken soll bzw. die allein den Zweck haben, dem Beweisführer, der nicht genügend Anhaltspunkte für seine Behauptungen angibt, erst die Grundlage für substantiierte Tatsachenbehauptungen zu verschaffen, brauchen dem Gericht eine Beweisaufnahme nicht nahezulegen; sie sind als Beweisausforschungs- bzw. -ermittlungsanträge auch im vom Amtsermittlungsgrundsatz geprägten sozialgerichtlichen Verfahren unzulässig (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 33/11 R -).
  • BSG, 22.06.2005 - B 12 KR 28/03 R

    Sozialversicherungspflicht - Transportfahrer für einen Auftraggeber - Abgrenzung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 2 R 516/14
    Bei diesem Sachverhalt kommt auch der Tatsache, dass nach Maßgabe des § 6 des "Honorararzt-Vertrages" sich die Beigeladene selbstständig versichern sollte und weder ein Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub noch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall mithin Rechte, die regelmäßig Arbeitnehmern vorbehalten sind, geregelt waren, keine wesentlich ins Gewicht fallende Bedeutung zu (vgl. BSG, Urteil vom 22. Juni 2005 - B 12 KR 28/03 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 5).So spricht die Überbürdung des Risikos, bei krankheitsbedingten Ausfällen kein Honorar zu erhalten, nach der Rechtsprechung des BSG nur dann für Selbständigkeit, wenn dem - anders als im vorliegenden Fall, in dem die Beigeladene zu einem festen Stundensatz engagiert worden ist - auch eine größere Unabhängigkeit oder höhere Verdienstchancen gegenüberstehen.
  • BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R

    Keine Sozialversicherungspflicht eines Flugzeugführers im Flugbetrieb eines

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2015 - L 2 R 516/14
    Maßgeblich ist die Rechtsbeziehung danach so, wie sie praktiziert wird, und die praktizierte Beziehung so, wie sie rechtlich zulässig ist (BSG Urteile vom 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R, Juris Rdnr 16 und 28.05.2008 - B 12 KR 13/07, Juris RdNr 17 jeweils mwN).
  • SG Kassel, 11.01.2017 - S 12 KR 448/15

    Statusfeststellung nach § 7a SGB IV

    Dies schließt die ständige ärztliche Verantwortung eines im Krankenhaus tätigen Arztes für jede einzelne Behandlung ein, die nach einem ärztlichen Behandlungsplan durchgeführt werden muss, also grundsätzlich auch den der hier im regulären Klinikbetrieb weit überwiegend im Operationssaal als Narkosearzt tätigen Kläger (vgl. zu alledem weiter SG Kassel, Urteile vom 24. November 2010, S 12 KR 167/10, vom 21. September 2011, S 12 KR 395/10 und vom 20. Februar 2013, S 12 KR 69/12, SG Darmstadt, Urteil vom 16. November 2015, S 8 KR 54/14, SG Karlsruhe, Urteil vom 4. August 2016, S 13 AS 3635/15, SG München, Urteil vom 10. März 2016, S 15 R 1782/15, LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 27. April 2016, L 5 R 852/14, vom 27 Juli 2016, L 5 R 606/14 und vom 23. November 2016, L 5 R 1176/15, Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteile vom 16. Dezember 2015, L 2 R 515/14 und L 2 R 516/14, Hessisches LSG, Urteil vom 7. Juli 2016, L 8 KR 297/15, LSG NRW, Beschluss vom 26. April 2016, L 8 R 744/15 B ER, Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 22. November 2016, L 5 KR 176/16 B ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2018 - L 8 R 234/15

    "Honorarärzte in Klinik sozialversicherungspflichtig

    Eine einigermaßen Orientierung gebende obergerichtliche Rechtsprechung dahingehend, dass Honorarärzte in der Regel versicherungspflichtig beschäftigt seien (vgl. jetzt LSG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 17.5.2017, L 1 KR 118/16; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 7.7.2017, L 1 KR 101/14; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 5.4.2017, L 2 R 385/16; Senat, Urteil v. 8.2.2017, L 8 R 850/14; vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urteile v. 16.12.2015, L 2 R 515/16 und L 2 R 516/14; jeweils juris), existierte im Streitzeitraum ebenfalls noch nicht.
  • LSG Sachsen, 26.04.2017 - L 1 KR 9/12

    Sozialversicherungsbeitragspflicht; Nachforderung; Fachärzte; Abgrenzung

    Danach ist der in § 107 Abs. 1 Nr. 2 SGB V formulierte ärztliche Leistungsvorbehalt (Krankenhäuser müssen "fachlich-medizinisch unter ständiger ärztlicher Leitung stehen") für die Organisation und Weisungsstruktur des Krankenhauses maßgeblich (so überzeugend LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17. April 2013 - L 5 R 3755/11 - juris Rn. 90, 129; kritisch hierzu allerdings Hanau, MedR 2015, 77, 78 f.; der zitierten Entscheidung des LSG Baden-Württemberg im Ergebnis folgend LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. September 2015 - L 8 R 584/11 - juris Rn. 108 ff.; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 26. April 2016 - L 8 R 744/15 B ER - juris Rn. 31 ff.; Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 22. November 2016 - L 5 KR 176/16 B ER - juris Rn. 28 f.; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16. Dezember 2015 - L 2 R 515/14 - juris Rn. 47, 52; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16. Dezember 2015 - L 2 R 516/14 - juris Rn. 46, 51; siehe ferner LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27. April 2016 - L 5 R 852/14 - juris Rn. 126).
  • SG Kassel, 11.01.2017 - S 12 KR 341/16

    Statusfeststellung nach § 7a SGB IV

    Dies schließt die ständige ärztliche Verantwortung eines im Krankenhaus tätigen Arztes für jede einzelne Behandlung ein, die nach einem ärztlichen Behandlungsplan durchgeführt werden muss, also grundsätzlich auch den der hier im regulären Klinikbetrieb weit überwiegend im Operationssaal als Narkosearzt tätigen Beigeladene (vgl. zu alledem weiter SG Kassel, Urteile vom 24. November 2010, S 12 KR 167/10, vom 21. September 2011, S 12 KR 395/10 und vom 20. Februar 2013, S 12 KR 69/12, SG Darmstadt, Urteil vom 16. November 2015, S 8 KR 54/14, SG Karlsruhe, Urteil vom 4. August 2016, S 13 AS 3635/15, SG München, Urteil vom 10. März 2016, S 15 R 1782/15, LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 27. April 2016, L 5 R 852/14, vom 27 Juli 2016, L 5 R 606/14 und vom 23. November 2016, L 5 R 1176/15, Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteile vom 16. Dezember 2015, L 2 R 515/14 und L 2 R 516/14, Hessisches LSG, Urteil vom 7. Juli 2016, L 8 KR 297/15, LSG NRW, Beschluss vom 26. April 2016, L 8 R 744/15 B ER, Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 22. November 2016, L 5 KR 176/16 B ER).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2020 - L 9 BA 20/19
    Ergänzend zu der Begründung des angefochtenen Bescheides führte die Beklagte unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 16. Dezember 2015 (L 2 R 516/14) aus, dass entscheidend für die versicherungsrechtliche Beurteilung die Eingliederung in den Betrieb sei.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2019 - L 9 R 240/17
    So haben sowohl der 1. als auch der 2. Senat des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen in ähnlich gelagerten Fällen von in Krankenhäusern über eine Agentur vermittelten ausgeübten ärztlichen Tätigkeiten entschieden, dass es sich dabei um abhängige Beschäftigungsverhältnisse handele (Urteil vom 16. Dezember 2015 - L 2 R 516/14; Urteil vom 21. August 2017 - L 2 R 248/17; Urteil vom 26. Oktober 2017 - L 1 R 511/14).
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