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   LSG Baden-Württemberg, 11.10.2017 - L 2 SF 248/17 EK AS   

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https://dejure.org/2017,52157
LSG Baden-Württemberg, 11.10.2017 - L 2 SF 248/17 EK AS (https://dejure.org/2017,52157)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11.10.2017 - L 2 SF 248/17 EK AS (https://dejure.org/2017,52157)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - L 2 SF 248/17 EK AS (https://dejure.org/2017,52157)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Justiz Baden-Württemberg

    Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - zweijährige Überlänge - Wiedergutmachung auf andere Weise - geringe Bedeutung der Sache für den Kläger - Berechtigung des Jobcenters zur Veraktung von Kontoauszügen - Feststellung einer Überlänge ausreichend - Erhöhung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Schadensersatz wegen überlanger Dauer des sozialgerichtlichen Berufungsverfahrens

  • rechtsportal.de

    Überlanges Gerichtsverfahren; Entschädigungsklage; zweijährige Überlänge; Wiedergutmachung auf andere Weise; geringe Bedeutung der Sache für den Kläger; Berechtigung des Jobcenters zur Veraktung von Kontoauszügen; Feststellung einer Überlänge ausreichend; Erhöhung der ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hessen, 08.07.2020 - L 6 SF 8/19

    Rechtsschutz bei unangemessener Dauer eines gerichtlichen Verfahrens

    Eine Feststellung der Überlänge ist aber trotz ihres Ausnahmecharakters jedenfalls dann ausreichend, wenn der mit dem Verfahren erstrebte finanzielle, ideelle oder sonstige Vorteil - wie hier mit Blick auf die zuvor und parallel geführten Verfahren mit gleichem Ziel - erkennbar geringfügig oder gar nicht (mehr) erkennbar ist oder/und die Rechtsverfolgung erkennbar aussichtslos ist oder/und der Beteiligte auf Grund seines (Gesamt-)Verhaltens wesentlich zur Verzögerung beigetragen hat (vgl. in diesem Sinne die Begründung zum Gesetzentwurf BT-Drucks. 17/3802, S. 20; außerdem BSG, Urteil vom 21. Februar 2013 - B 10 ÜG 1/12 KL -, BSGE 113, 75, Rn. 45; BFH, Urteil vom 17. April 2013 - X K 3/12 -, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11. Oktober 2017 - L 2 SF 248/17 EK AS -, juris, Rn. 44; Engel-Boland, in: Roos/Wahrendorf, Sozialgerichtsgesetz, 2014, § 202 Rn. 53; B. Schmidt, in: Meyer-Ladewig u.a., SGG - Kommentar, 13. Aufl. 2020, § 202 Rn. 26a).
  • LSG Hessen, 08.07.2020 - L 6 SF 6/19

    Rechtsschutz bei unangemessener Dauer eines gerichtlichen Verahrens

    Eine Feststellung der Überlänge ist aber trotz ihres Ausnahmecharakters jedenfalls dann ausreichend, wenn der mit dem Verfahren erstrebte finanzielle, ideelle oder sonstige Vorteil - wie hier mit Blick auf die zuvor und parallel geführten Verfahren mit gleichem Ziel - erkennbar geringfügig oder gar nicht (mehr) erkennbar ist oder/und die Rechtsverfolgung erkennbar aussichtslos ist oder/und der Beteiligte auf Grund seines (Gesamt-)Verhaltens wesentlich zur Verzögerung beigetragen hat (vgl. in diesem Sinne die Begründung zum Gesetzentwurf BT-Drucks. 17/3802, S. 20; außerdem BSG, Urteil vom 21. Februar 2013 - B 10 ÜG 1/12 KL -, BSGE 113, 75, Rn. 45; BFH, Urteil vom 17. April 2013 - X K 3/12 -, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11. Oktober 2017 - L 2 SF 248/17 EK AS -, juris, Rn. 44; Engel-Boland, in: Roos/Wahrendorf, Sozialgerichtsgesetz, 2014, § 202 Rn. 53; B. Schmidt, in: Meyer-Ladewig u.a., SGG - Kommentar, 13. Aufl. 2020, § 202 Rn. 26a).
  • BSG, 03.05.2018 - B 10 ÜG 6/17 BH

    Entschädigung wegen überlanger Dauer eines Gerichtsverfahrens

    LSG Baden-Württemberg 11.10.2017 - L 2 SF 248/17 EK AS.
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