Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• Justiz Baden-Württemberg

  Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - zweijährige Überlänge - Wiedergutmachung auf andere Weise - geringe Bedeutung der Sache für den Kläger - Berechtigung des Jobcenters zur Veraktung von Kontoauszügen - Feststellung einer Überlänge ausreichend - Erhöhung ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Schadensersatz wegen überlanger Dauer des sozialgerichtlichen Berufungsverfahrens

 
• rechtsportal.de

  Überlanges Gerichtsverfahren; Entschädigungsklage; zweijährige Überlänge; Wiedergutmachung auf andere Weise; geringe Bedeutung der Sache für den Kläger; Berechtigung des Jobcenters zur Veraktung von Kontoauszügen; Feststellung einer Überlänge ausreichend; Erhöhung der ...

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LSG Baden-Württemberg, 11.10.2017 - L 2 SF 248/17 EK AS
• BSG, 03.05.2018 - B 10 ÜG 6/17 BH

Wird zitiert von ... (3)

• LSG Hessen, 08.07.2020 - L 6 SF 8/19

  Rechtsschutz bei unangemessener Dauer eines gerichtlichen Verfahrens

  Eine Feststellung der Überlänge ist aber trotz ihres Ausnahmecharakters jedenfalls dann ausreichend, wenn der mit dem Verfahren erstrebte finanzielle, ideelle oder sonstige Vorteil - wie hier mit Blick auf die zuvor und parallel geführten Verfahren mit gleichem Ziel - erkennbar geringfügig oder gar nicht (mehr) erkennbar ist oder/und die Rechtsverfolgung erkennbar aussichtslos ist oder/und der Beteiligte auf Grund seines (Gesamt-)Verhaltens wesentlich zur Verzögerung beigetragen hat (…vgl. in diesem Sinne die Begründung zum Gesetzentwurf BT-Drucks. 17/3802, S. 20; außerdem BSG…, Urteil vom 21. Februar 2013 - B 10 ÜG 1/12 KL -, BSGE 113, 75, Rn. 45; BFH, Urteil vom 17. April 2013 - X K 3/12 -, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11. Oktober 2017 - L 2 SF 248/17 EK AS -, juris, Rn. 44;… Engel-Boland, in: Roos/Wahrendorf, Sozialgerichtsgesetz, 2014, § 202 Rn. 53;… B. Schmidt, in: Meyer-Ladewig u.a., SGG - Kommentar, 13. Aufl. 2020, § 202 Rn. 26a).
• LSG Hessen, 08.07.2020 - L 6 SF 6/19

  Rechtsschutz bei unangemessener Dauer eines gerichtlichen Verahrens

  Eine Feststellung der Überlänge ist aber trotz ihres Ausnahmecharakters jedenfalls dann ausreichend, wenn der mit dem Verfahren erstrebte finanzielle, ideelle oder sonstige Vorteil - wie hier mit Blick auf die zuvor und parallel geführten Verfahren mit gleichem Ziel - erkennbar geringfügig oder gar nicht (mehr) erkennbar ist oder/und die Rechtsverfolgung erkennbar aussichtslos ist oder/und der Beteiligte auf Grund seines (Gesamt-)Verhaltens wesentlich zur Verzögerung beigetragen hat (…vgl. in diesem Sinne die Begründung zum Gesetzentwurf BT-Drucks. 17/3802, S. 20; außerdem BSG…, Urteil vom 21. Februar 2013 - B 10 ÜG 1/12 KL -, BSGE 113, 75, Rn. 45; BFH, Urteil vom 17. April 2013 - X K 3/12 -, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11. Oktober 2017 - L 2 SF 248/17 EK AS -, juris, Rn. 44;… Engel-Boland, in: Roos/Wahrendorf, Sozialgerichtsgesetz, 2014, § 202 Rn. 53;… B. Schmidt, in: Meyer-Ladewig u.a., SGG - Kommentar, 13. Aufl. 2020, § 202 Rn. 26a).
• BSG, 03.05.2018 - B 10 ÜG 6/17 BH

  Entschädigung wegen überlanger Dauer eines Gerichtsverfahrens

  LSG Baden-Württemberg 11.10.2017 - L 2 SF 248/17 EK AS.