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   LSG Baden-Württemberg, 26.09.2012 - L 2 SO 1378/11   

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https://dejure.org/2012,33626
LSG Baden-Württemberg, 26.09.2012 - L 2 SO 1378/11 (https://dejure.org/2012,33626)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.09.2012 - L 2 SO 1378/11 (https://dejure.org/2012,33626)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. September 2012 - L 2 SO 1378/11 (https://dejure.org/2012,33626)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Anschaffung und behindertengerechter Umbau eines Pkw - Einzelfallbetrachtung - Ermessensreduzierung auf null

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Anschaffung und behindertengerechter Umbau eines Pkw - Einzelfallbetrachtung - Ermessensreduzierung auf null

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Sozialhilfe; Ermessensausübung bei der Anschaffung und dem behindertengerechten Umbau eines Pkw

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • LSG Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Schwerstbehinderte Frau erhält Behinderten-Kfz

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Schwerstbehinderung - Sozialhilfeträger muss Kosten für Kfz übernehmen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Sozialhilfe; Ermessensausübung bei der Anschaffung und dem behindertengerechten Umbau eines Pkw

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Bewilligung eines behindertengerechtes Fahrzeug für Frau mit Schwerstbehinderung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Schwerstbehinderte Frau hat Anspruch auf Behinderten-Kfz - Sozialhilfeträger muss Kosten für die Anschaffung und behindertengerechten Umbau eines Autos übernehmen

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Eingliederungshilfe in Form eines behindertengerechten Kraftfahrzeugs

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • LSG Baden-Württemberg, 18.07.2013 - L 7 SO 4642/12

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft -

    Weiterreichende Rechtsansprüche kann die Antragstellerin auch nicht aus Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG i.V.m. Art. 24 und Art. 30 des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (BGBl. 2008 II S. 1419 - VN-Behindertenrechtsübereinkommen - VN-BRÜ -) herleiten (im Ergebnis ebenso: Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 26. September 2012, L 2 SO 1378/11, JURIS Rn. 39).
  • LSG Baden-Württemberg, 14.04.2016 - L 7 SO 1119/10

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfe

    Ermessen steht dem Sozialhilfeträger bei Menschen mit wesentlicher Behinderung hinsichtlich des "Ob" der Leistung freilich nicht zu (vgl. Thür. LSG, Urteil vom 23. Mai 2012 - L 8 SO 649/09 - ; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. September 2012 - L 2 SO 1378/11 - ; Bieritz-Harder in LPK-SGB XII, 10. Auflage, § 54 Rdnr. 69).
  • LSG Schleswig-Holstein, 27.11.2013 - L 9 SO 16/11

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfe

    30 Dem Sozialgericht kann daher insoweit nicht gefolgt werden, als es meint, auch Freizeitaktivitäten des Klägers wie Verwandten- und Bekanntenbesuche, Urlaube, Besuche von kulturellen Veranstaltungen, Einkäufe und sonstige Besorgungen sowie Fahrten zu Behörden führten dazu, dass dieser auf ein Kfz angewiesen gewesen sei (so auch SG München, Urteil vom 27. März 2012 - S 48 SO 485/10 -, ZFSH-SGB 2012, S. 549; wohl auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. September 2012 - L 2 SO 1378/11 -, FEVS 64, S. 407).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.10.2016 - L 2 SO 4204/15

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfe

    Der Kläger hat weiter auf eine Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Baden-Württemberg vom 26. September 2012 (L 2 SO 1378/11) verwiesen.

    Dieser Häufigkeitsgrad sei jedenfalls dann anzunehmen, wenn der behinderte Mensch nur mit Hilfe seines Kfz die Wohnung verlassen könne, wenn er also zur Teilhabe am Leben in der Gesellschaft überhaupt auf ein Auto angewiesen sei (mit Hinweis auf Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 26. September 2012 - L 2 SO 1378/11).

  • SG Speyer, 18.09.2015 - S 19 KR 219/14

    Rehabilitation - Krankenversicherung - Eingliederungshilfe - Versorgung mit

    Zudem ist sie bei der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe und bei der Ermessensausübung zu beachten (vgl. etwa BSG, Urteil vom 06.03.2012 - B 1 KR 10/11 R -, Rn. 31; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26.09.2012 - L 2 SO 1378/11 -, Rn. 39; SG Mainz, Urteil vom 24.09.2013 - S 17 KR 177/12 -, Rn. 94).
  • LSG Baden-Württemberg, 10.12.2014 - L 2 SO 4058/13

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft -

    Dieser Häufigkeitsgrad ist jedenfalls dann anzunehmen, wenn der behinderte Mensch nur mit Hilfe seines Kfz die Wohnung verlassen kann, wenn er also zur Teilhabe am Leben in der Gesellschaft überhaupt auf ein Auto angewiesen ist (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 26.9.2012, L 2 SO 1378/11, juris Rn. 43; etwas zu weitgehend sogar Notwendigkeit einer "ständigen" Nutzung verlangt vom Schleswig-Holsteinischen LSG, Urt. v. 27.11.2013, L 9 SO 16/11, juris Rn. 30)).
  • LSG Hessen, 03.12.2018 - L 5 R 213/17

    Anspruch auf Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer

    Zwar ist der Klägerin beizupflichten, wenn sie meint, dass die innerstaatlichen Regelungen, insbesondere unbestimmte Rechtsbegriffe, im Lichte der UN-BRK ausgelegt werden müssen und außerdem die UN-BRK bei der Ermessensausübung zu beachten ist (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. September 2012, L 2 SO 1378/11 - juris Rdnr. 39 m.w.N.).
  • VG Freiburg, 07.11.2018 - 4 K 4063/17

    Anfechtungsklage bei Entscheidung über einen Widerspruch gegen eine

    Es trifft zwar zu, dass die Konvention und ihre Wertentscheidungen über ihre unmittelbar anwendbaren Regelungen hinaus sowohl zur Auslegung von Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG heranzuziehen als auch allgemein bei der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe wie auch bei der Ermessensausübung zu beachten sind (LSG Berlin-Potsdam, Urteil vom 23.08.2016 - L 22 R 473/16 -, juris; LSG Stuttgart, Urteil vom 26.09.2012 - L 2 SO 1378/11 -, juris; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 31.01.2017 - 1 BvR 2710/16 -, juris; ausführlich auch Rühl, jM 2016, 461).
  • SG Karlsruhe, 14.08.2015 - S 1 SO 4269/14

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Kraftfahrzeughilfe - Erlangung einer

    Dieser Häufigkeitsgrad ist anzunehmen, wenn der behinderte Mensch nur mit Hilfe seines Kfz die Wohnung verlassen kann, wenn er also zur Teilnahme am Leben in der Gesellschaft überhaupt auf ein Auto angewiesen ist (vgl. LSG Baden-Württemberg vom 10.12.2014 - L 2 SO 4058/13 -, Rand-Nr. 20 und vom 26.09.2012 - L 2 SO 1378/11 -, Rand-Nr. 43 ).
  • SG Karlsruhe, 21.05.2013 - S 1 SO 1369/12

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Vermögenseinsatz - Guthaben aus angespartem

    Ebenso ist sie bei der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe und bei der Ermessensausübung zu beachten (vgl. BSG SozR 4-1100 Art. 3 Nr. 69 und LSG Baden-Württemberg vom 26.09.2012 - L 2 SO 1378/11 - ).
  • LSG Hessen, 03.12.2018 - L 5 R 212/17

    Anspruch auf Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer

  • SG Gießen, 01.06.2015 - S 15 KR 368/14

    Zur Frage der Versorgung eines Jugendlichen mit einem Sesseldreirad.

  • SG Aurich, 26.02.2014 - S 13 SO 18/13

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft -

  • SG Aachen, 28.03.2017 - S 20 SO 48/16

    Strittiger Anspruch auf Eingliederungshilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges

  • SG Mainz, 24.09.2013 - S 17 KR 177/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Erlass eines Grundurteils bei Rechtsstreit über

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