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   LSG Rheinland-Pfalz, 08.06.2009 - L 2 SO 31/07   

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LSG Rheinland-Pfalz, 08.06.2009 - L 2 SO 31/07 (https://dejure.org/2009,59030)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08.06.2009 - L 2 SO 31/07 (https://dejure.org/2009,59030)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08. Juni 2009 - L 2 SO 31/07 (https://dejure.org/2009,59030)
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Mainz, 19.06.2018 - S 11 SO 33/15

    Stadt muss Kosten für Grabstein übernehmen

    a.a.O., Rn. 85; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 08.06.2009, Az. L 2 SO 31/07,.

    L 2 SO 31/07, Rn. 22, zitiert nach juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.10.2016 - L 9 SO 414/16

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Prüfung der

    "Erforderlich" im Sinne von § 74 SGB XII sind die Kosten für eine würdige, den örtlichen Verhältnissen entsprechende - unterhalb der Anforderungen an eine standesgemäße Bestattung i. S. d. § 1968 BGB liegende - einfache Bestattung (vgl. Senat, Urteil vom 30.10.2008 - L 9 SO 22/07 - juris, Rn. 23 ff.; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 08.06.2009 - L 2 SO 31/07 -, juris Rn. 22; Hess. LSG, Beschluss vom 20.03.2008 - L 9 SO 20/08 -, juris Rn. 32; Grube, in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, 5. Aufl. 2014, § 74 Rn. 31).

    Der Begriff der "Erforderlichkeit" bezieht sich sowohl auf Art und Umfang der Bestattungsaufwendungen als auch auf die Höhe der Kosten (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 08.06.2009 - L 2 SO 31/07 -, juris Rn. 22).

    Sollte sich das Erfordernis der Aufstellung eines Grabsteines danach nicht ergeben, wäre zu erwägen, ob auch ohne Ansehung religiöser Vorschriften nur ein (einfacher) Grabstein nach den allgemeinen Gepflogenheiten eine würdige Bestattung ausmacht (so wohl BSG, Urteil vom 25.08.2011 - B 8 SO 20/10 R -, juris Rn. 20; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 08.06.2009 - L 2 SO 31/07 -, juris Rn. 22) oder ob ein Holzkreuz (eine Holztafel/ein hölzerner Davidstern) hierfür ausreichend wäre.

  • SG Karlsruhe, 15.11.2012 - S 1 SO 2641/12

    Sozialhilfe - Hilfe in anderen Lebenslagen - Bestattungskosten - nicht

    Denn der Begriff der "Erforderlichkeit" der Kosten der Bestattung in § 74 SGB XII bezieht sich sowohl auf die Art der Kosten als auch auf die Höhe (vgl. LSG Rheinland-Pfalz vom 08.06.2009 - L 2 SO 31/07 -, VG Gelsenkirchen vom 09.07.2004 - 19 K 978/03 - und VG München vom 04.02.2005 - M 6a K 04.1237 - ).
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