Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 18.02.2015 - L 2 SO 3641/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,1946
LSG Baden-Württemberg, 18.02.2015 - L 2 SO 3641/13 (https://dejure.org/2015,1946)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18.02.2015 - L 2 SO 3641/13 (https://dejure.org/2015,1946)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 18. Februar 2015 - L 2 SO 3641/13 (https://dejure.org/2015,1946)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,1946) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Kostenübernahme für eine Schulbegleitung - Nachrang der Sozialhilfe - Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit - Bestimmung des Kernbereichs pädagogischer Arbeit - Bindung des Sozialhilfeträgers an die En

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Kostenübernahme für eine Schulbegleitung - Nachrang der Sozialhilfe - Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit - Bestimmung des Kernbereichs pädagogischer Arbeit - Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde über die Zuweisung an eine bestimmte Schule oder Schulart

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Kostenübernahme für eine Schulbegleitung - Nachrang der Sozialhilfe - Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit - Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde über die Zuweisung an eine bestimmte Schule oder Schulart

Kurzfassungen/Presse (7)

  • LSG Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Inklusion: Landkreis muss Kosten für Schulbegleiter tragen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Inklusion - Landkreis muss Kosten für Schulbegleiter tragen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Geistig behindertes Kind hat bei inklusiver Beschulung an Regelschule Anspruch auf Schulbegleiter

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Landkreis muss Kosten für Schulbegleiter tragen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen im Rahmen einer inklusiven Beschulung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Landkreis muss Kosten für Schulbegleiter einer Grundschülerin mit Down-Syndrom tragen - Schulbegleiter müssen sich dabei auf unterstützende Tätigkeiten beschränken und dürfen keine Lehrinhalte vermitteln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB 12 § 53 Abs 1; SGB 12 § 54; EinglHV § 12

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VG Freiburg, 18.03.2016 - 4 K 2145/14

    Leistungen der Jugendhilfe in Form der Schulbegleitung

    Ein solches Interesse setzt die hinreichend bestimmte - nicht lediglich vage oder abstrakte - Gefahr voraus, dass unter im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen und rechtlichen Umständen eine gleichartige behördliche Maßnahme ergehen, die Behörde insbesondere an ihrer bisherigen Rechtsauffassung festhalten wird (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 21.12.2015 - 1 S 485/14 -, juris, m.w.N; LSG Bad.-Württ., Urteil vom 18.02.2015 - L 2 SO 3641/13 -, juris; BSG, Urteil vom 27.06.2007 - B 6 KA 24/06 R -, juris).

    Der Kernbereich der pädagogischen Arbeit ist dementsprechend dann nicht betroffen, wenn die als Leistung der Eingliederungshilfe begehrte Maßnahme lediglich dazu dienen soll, die eigentliche Arbeit der Lehrer abzusichern und damit die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, um dem betreffenden Kind einen erfolgreichen Schulbesuch zu ermöglichen (BSG, Urteil vom 15.11.2012 - B 8 SO 10/11 R -, juris; LSG Bad.-Württ., Urteil vom 18.02.2015 - L 2 SO 3641/13 -, juris; LSG NRW, Beschluss vom 28.04.2014 - L 12 SO 82/14 B ER-, juris; BVerwG, Urteil vom 18.10.2012 - 5 C 21/11 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 12.03.2015 - 12 B 136/15 -, juris; DIJuF, Rechtsgutachten vom 17.10.2014, JAmt 2014, 558 fragt dagegen, ob es überhaupt einen gänzlich außerhalb des Verantwortungsbereichs der Rehabilitationsträger liegenden und ausschließlich der Schulverwaltung zugeordneten Kernbereich der pädagogischen Arbeit geben kann).

    Die Auffassung des Bundessozialgerichts, wonach der Kernbereich der pädagogischen Arbeit der Lehrer nach der Gesetzessystematik nicht nach den schulrechtlichen Vorschriften des jeweils betroffenen Landes, sondern allein bundeseinheitlich durch Auslegung der sozialhilferechtlichen Regelungen des § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII zu bestimmen sei (vgl. BSG, Urteil vom 15.11.2012 - B 8 SO 10/11 -, juris; ihm folgend etwa LSG Bad.-Württ., Urteil vom 18.02.2015 - L 2 SO 3641/13 -, juris; Bayer. LSG, Beschluss vom 18.09.2015 - L 8 SO 181/15 B ER -, juris; LSG NRW, Beschluss vom 05.02.2014 - L 9 SO 413/13 B ER -, juris; a.A. SG Rostock, Beschluss vom 28.10.2013 - S 8 SO 80/13 ER -, juris [aufgehoben durch LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 27.02.2014 - L 9 SO 51/13 ER -, juris]; LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 15.04.2014 - L 9 SO 36/14 B ER -, juris), scheint zunächst gegen eine nach Schularten differenzierte Eingrenzung des Kernbereichs pädagogischer Arbeit zu sprechen.

    Insbesondere war nach Auffassung der Kammer auch im Lichte des § 15 Abs. 4 SchulG a.F. der Kreis derjenigen pädagogischen Tätigkeiten, die dem Kernbereich zuzuordnen sind, auf einer Regelschule für alle Kinder - jedenfalls soweit für sie kein sonderpädagogischer Förderbedarf festgestellt worden war - gleich weit zu ziehen und die Abgrenzung einheitlich allein danach zu treffen, ob es im Einzelfall um den Schulbesuch unterstützende Leistungen oder um die eigentliche Schulbildung ging (in diese Richtung auch VG Stuttgart, Beschluss vom 16.02.2015 - 7 K 5740/14 -, juris; VG Karlsruhe, Beschluss vom 14.01.2003 - 8 K 2766/02 -, juris; LSG Bad.-Württ., Urteile vom 18.02.2015 - L 2 SO 3641/13 -, juris, und vom 23.02.2012 - L 7 SO 1246/10 -, juris; vgl. dazu auch VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 14.01.2003 - 9 S 2199/02 -, juris [betr.

    Als Aufgaben mit pädagogischem Bezug, die aber außerhalb des den Lehrkräften vorzubehaltenden Kernbereichs pädagogischer Arbeit stehen, werden im Zusammenhang mit Schulbegleitern im Wesentlichen alle integrierenden, beaufsichtigenden und fördernden Assistenzdienste angesehen, die - wie Hilfestellungen beim Erfassen und Umsetzen der Lernaufträge, motorische Unterstützung beim Experimentieren oder im Sportunterricht, Dolmetschertätigkeiten bei Hörbehinderten, stützende Anwesenheit beim Kontakt zu oder der Zusammenarbeit mit Mitschülern oder organisatorische Hilfen bei Raum- und Fachwechseln - flankierend zum Unterricht erforderlich sind, damit der behinderte Mensch das pädagogische Angebot seiner Schule wahrnehmen kann (vgl. etwa LSG BW, Urteile vom 18.02.2015 - L 2 SO 3641/13 -, juris, vom 10.12.2014 - L 2 SO 4518/12 -, juris, und vom 23.02.2012 - L 7 SO 1246/10 -, juris; sächs. LSG, Beschluss vom 03.06.2010 - L 7 SO 19/09 B ER -, juris; LSG NRW, Beschluss vom 20.12.2013 - L 9 SO 19/09 -, juris; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 25.11.2010 - L 8 SO 193/08 -, juris).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.08.2015 - 12 A 1350/14

    Anspruch eines jugendlichen Schülers auf Gewährung von Eingliederungshilfe nach

    vgl. BVerwG, Urteile vom 28. April 2005 - 5 C 20.04 -, juris, und vom 26. Oktober 2007 - 5 C 35.06 -, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 18. Februar 2015 - L 2 SO 3641/13 -, juris; Hessisches LSG, Beschluss vom 26. April 2012 - L 4 SO 297/11 B -, juris; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 25. November 2010 - L 8 SO 193/08 -, juris.

    vgl. BSG, Urteil vom 15. November 2012 - B 8 SO 10/11 R -, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 3. Juni 2013 - L 7 SO 1931/13 ER-B -, juris, und vom 18. Februar 2015 - L 2 SO 3641/13 -, juris.

    - 5 C 21.11 -, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 18. Februar 2015 - L 2 SO 3641/13 -, juris; Hessisches LSG, Beschluss vom 26. April 2012 - L 4 SO 297/11 B -, juris; DIJuF, Rechtsgutachten vom 6. August 2014, JAmt 2014, 452; Dillmann/ Wildanger, BehindertenR 2014, 113, 153 (156 f.).

    vgl. LSG NRW, Beschlüsse vom 20. Dezember 2013 - L 9 SO 429/13 B ER -, juris, und vom 28. April 2014 - L 12 SO 82/14 B -, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 3. Juni 2013 - L 7 SO 1931/13 ER-B -, juris, und vom 18. Februar 2015 - L 2 SO 3641/13 -, juris.

  • SG Aurich, 23.11.2015 - S 13 SO 67/15

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung -

    (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 18.02.2015 - L 2 SO 3641/13 - zitiert nach juris).

    (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 18.02.2015 - L 2 SO 3641/13 - vgl. Hessisches LSG, Beschluss vom 17.06.2013 - L 4 SO 60/13 B ER - zitiert nach juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 20.12.2017 - 9 S 2313/17

    Möglichkeit der Schulaufsicht zur Festlegung eines vom Elternwunsch abweichenden

    Es kann hier offen bleiben, ob auch im Rahmen des § 83 SchG, also im Verhältnis der Schulverwaltung zum behinderten Kind, zur Bestimmung dessen, was von dieser zur Ermöglichung einer inklusiven Beschulung zu leisten ist, auf die herrschende sozialgerichtliche Rechtsprechung zum sog. Kernbereich der pädagogischen Arbeit (vgl. nur BSG, Urteil vom 09.12.2016 - B 8 SO 8/15 R - und Urteil vom 15.11.2012 - B 8 SO 10/11 R -, beide in juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 18.02.2015 - L 2 SO 3641/13 -, juris; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 18.10.2012 - 5 C 21.11 -, juris zum SGB VIII) abzustellen ist oder ob diese Verpflichtungen unter Auslegung der schulrechtlichen Normen des jeweiligen Landesrechts zu bestimmen sind (so LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 15.04.2014 - L 9 SO 36/14 B ER - und Beschluss vom 17.02.2014 - L 9 SO 222/13 B ER -, beide juris; Kepert/Pattar, Schulbegleiterinnen und Schulbegleiter an baden-württembergischen Schulen, Rechtsgutachten, 2014, S. 9f.).
  • SG Aurich, 26.11.2015 - S 13 SO 68/15

    Streitigkeiten nach dem SGB XII - Keine Streitsachengebührenfestsetzung

    (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 18.02.2015 - L 2 SO 3641/13 - zitiert nach juris).

    (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 18.02.2015 - L 2 SO 3641/13 - vgl. Hessisches LSG, Beschluss vom 17.06.2013 - L 4 SO 60/13 B ER - zitiert nach juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 16.12.2015 - L 2 SO 4762/14

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung -

    Hilfen für eine angemessene Schulbildung können auch die Kosten für die Übernahme eines Integrationshelfers/Schulbegleiters als sonstige Maßnahme des § 12 Nr. 1 EinglHVO sein, solange nicht der Kernbereich der Schule betroffen ist (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 18.2.2015 - L 2 SO 3641/13; LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 28.4.2014 - L 12 SO 82/14 B ER, juris Rn. 15 f).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht