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   LSG Bayern, 11.10.2006 - L 2 U 152/04   

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https://dejure.org/2006,21310
LSG Bayern, 11.10.2006 - L 2 U 152/04 (https://dejure.org/2006,21310)
LSG Bayern, Entscheidung vom 11.10.2006 - L 2 U 152/04 (https://dejure.org/2006,21310)
LSG Bayern, Entscheidung vom 11. Januar 2006 - L 2 U 152/04 (https://dejure.org/2006,21310)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einbeziehung der geringeren Gefährlichkeit eines kleinen Forstbetriebs in die Kriterien zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage; Senkung der Versicherungsbeiträge bei kleinen risikolosen Betrieben ohne Personal; Berechnung der Beiträge für die landwirtschaftliche ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Augsburg, 26.02.2008 - S 5 U 5031/07

    Erfordernis einer Mindestgröße der forstwirtschaftlich genutzten Waldfläche für

    Zu berücksichtigen ist, dass dem Satzungsgeber ein weiter Gestaltungsspielraum einzuräumen ist (vgl. BayLSG, Urteil vom 11.10.2006, Az.: L 2 U 152/04).

    Es ist daher u.a. zulässig, dass ein Versicherungsträger bei der Berechnungsweise lediglich von der Fläche des Unternehmens ausgeht und einen festen Hektarwert ansetzt (vgl. BayLSG, Urteil vom 11.10.2006, Az.: L 2 U 152/04).

    Er ist als Maßstab für die Beitragsveranlagung grundsätzlich geeignet und erforderlich und verstößt somit auch nicht gegen den aus Art. 20 Abs. 3 GG abgeleiteten Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (vgl. BayLSG, Urteil vom 11.10.2006, Az.: L 2 U 152/04).

    Denn eine pauschalierte und typisierende Betrachtungsweise ohne verschiedene Gefahrtarife ist im Hinblick auf das Vorliegen einer Massenverwaltung sowie den Solidargedanken zulässig (vgl. BayLSG, Urteil vom 11.10.2006, Az.: L 2 U 152/04).

    Nach herrschender Rechtsprechung (vgl. z.B. BayLSG, Urteil vom 11.10.2006, Az.: L 2 U 152/04) erfordern Art. 3 Abs. 1 GG und das verfassungsrechtliche Verhältnismäßigkeitsprinzip auch nicht, dass der Unfallversicherungsträger im Rahmen der Satzung eine Härteklausel einführt.

    Dies entspricht der ständigen und aktuellen Rechtsprechung des BayLSG, die auf die ausführlichen Erläuterungen im Beschluss des Präsidentensenats vom 29.06.2005, Az.: L 1/3 U 291/04, verweist (vgl. Beschlüsse aller für den Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung zuständigen Senate z.B. vom 11.10.2006, Az.: L 2 U 152/04, vom 16.05.2006, Az.: L 3 U 261/04, und vom 04.10.2006, Az.: L 17 B 603/05 U ER).

  • SG Augsburg, 14.01.2008 - S 5 U 5059/06

    Bestehen einer Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen landwirtschaftlichen

    Dies entspricht der ständigen und aktuellen Rechtsprechung des BayLSG, die auf die ausführlichen Erläuterungen im Beschluss des Präsidentensenats vom 29.06.2005, Az.: L 1/3 U 291/04, verweist (vgl. Beschlüsse aller für den Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung zuständigen Senate des BayLSG, z.B. vom 11.10.2006, Az.: L 2 U 152/04, vom 16.05.2006, Az.: L 3 U 261/04, und vom 04.10.2006, Az.: L 17 B 603/05 U ER).
  • SG Augsburg, 03.08.2007 - S 5 U 5056/06
    Dies entspricht der ständigen und aktuellen Rechtsprechung des Bayerischen Landessozialgerichts, die auf die ausführlichen Erläuterungen im Beschluss des Präsidentensenats vom 29.06.2005, Az.: L 1/3 U 291/04, verweist (vgl. Beschlüsse aller für den Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung zuständigen Senate z.B. vom 11.10.2006, Az.: L 2 U 152/04, vom 16.05.2006, Az.: L 3 U 261/04, und vom 04.10.2006, Az.: L 17 B 603/05 U ER).
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