Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2006 - L 20 (9) B 34/05 SO ER |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
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Sozialhilfe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dortmund, 15.08.2005 - S 22 SO 143/05
- LSG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2006 - L 20 (9) B 34/05 SO ER
- LSG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2006 - L 20 B 34/05
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 28.07.2008 - L 20 SO 13/08
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII, Mehrbedarf für behinderte …
Der erkennende Senat hat bereits in seinem Beschluss vom 20.01.2006 - L 20 (9) B 34/05 SO ER - im Rahmen einer summarischen Prüfung zumindest für überwiegend wahrscheinlich gehalten, dass eine Kostform, die aus einer Reduktion der Gesamtfettmenge, der Bevorzugung hochwertiger pflanzlicher Fette, Cholesterinarmut und der Auswahl komplexer Kohlenhydrate besteht, nicht zu Mehrkosten führt (vgl. insoweit auch die Entscheidungen des 20. Senats vom 21.03.2006 - L 20 B 58/05 SO ER; 20.12.2006 - L 20 B 286/06 AS ER und vom 29.05.2007 L 20 B 28/07 SO ER). - SG Duisburg, 29.01.2008 - S 10 AS 153/07
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Nach Ermittlungen des Landessozialgerichtes NRW liegen zudem neuere wissenschaftliche Erkenntnisse vor, wonach insbesondere bei der Erkrankung der Hyperlipidämie eine Reduktionskost in Form einer kalorienreduzierten ausgewogenen Mischkost unter Erhöhung der Anteile an Kohlehydraten und Ballaststoffen zu empfehlen sei, die nicht zu einem erhöhten Kostenaufwand führen (vgl. LSG NRW vom 20.01.2006 - Az L 20 (9) B 34/05 SO ER mwN).Vor dem Hintergrund dieser Erkenntnisse und unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die Empfehlungen des Deutschen Vereins auch im Hinblick auf diese wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Zeit überarbeitet werden, kann es nicht als überwiegend wahrscheinlich angesehen werden, dass eine Hyperlipidämie eine Ernährungsweise bedingt, die zu einem Mehrbedarf im Sinne des § 21 Abs. 5 SGB II führt (LSG NRW vom 20.01.2006 Az L 20 (9) B 34/05 SO ER; LSG NRW vom 21.03.2006 Az L 20 B 58/05 SO ER; LSG NRW vom 20.12.2006 Az L 20 B 286/06 AS ER; LSG NRW vom 29.05.2007 Az L 20 B 28/07 SO ER).
- LSG Bayern, 08.08.2008 - L 8 B 554/08
Anspruch auf Gewährung von Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung wegen eines …
Er ist daher insbesondere fachkundig im Hinblick auf die Frage, welcher Ernährungsaufwand im Regelsatz enthalten ist und ob und in welcher Höhe bei den durch die verschiedenen Krankheitsformen hervorgerufenen besonderen Kostformen demgegenüber ein höherer Bedarf erforderlich ist (…LSG Niedersachsen Bremen vom 13.10.2006, L 8 SO 97/06 ER juris Rn. 10; ebenso LSG Land Nordrhein-Westfalen vom 20.01.2006, L 20 (9) B 34/05 SO ER; LSG Berlin-Brandenburg vom 12.07.2006, L 15 B 114/06 SO ER).