Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 20.06.2016 - L 20 AL 135/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,23248
LSG Nordrhein-Westfalen, 20.06.2016 - L 20 AL 135/14 (https://dejure.org/2016,23248)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.06.2016 - L 20 AL 135/14 (https://dejure.org/2016,23248)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. Juni 2016 - L 20 AL 135/14 (https://dejure.org/2016,23248)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Verfassungsmäßigkeit der unterschiedlichen Berücksichtigung allgemein arbeitsfreier Tage bei der Erfüllung der Anwartschaftszeit zwischen Strafgefangenen und Arbeitnehmern

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Arbeitslosengeld; Während einer Strafhaft ausgeübte Arbeit; Nichterfüllung der Anwartschaftszeit; Tagesgenaue Ermittlung der versicherungspflichtigen Zeit; Anspruch auf Arbeitslosengeld; Verfassungsmäßigkeit der unterschiedlichen Berücksichtigung allgemein arbeitsfreier Tage bei der Erfüllung der Anwartschaftszeit zwischen Strafgefangenen und Arbeitnehmern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2016, 751
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 12.09.2017 - B 11 AL 18/16 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Erfüllung der Anwartschaftszeit -

    Unter die Formulierung "Gefangene, die Arbeitsentgelt ... erhalten..." lassen sich nach allgemeinem Verständnis auch längere - zusammenhängende - Abschnitte fassen, weil gerade nicht die Zahlung von Arbeitsentgelt für jeden einzelnen Tag verlangt wird (so auch LSG NRW vom 20.6.2016 - L 20 AL 135/14 - RdNr 38; Winkler, info also 2013, 92, 93).
  • KG, 01.02.2017 - 2 Ws 253/16

    Arbeit im Vollzug der Sicherungsverwahrung

    Ebenso wie Strafgefangene haben auch Sicherungsverwahrte für Tage ohne Arbeit keinen Anspruch auf Arbeitsentgelt, sei diese Nichtarbeit auch unverschuldet - etwa bei nicht erfolgter Zuweisung von Arbeit, vollzuglichen Maßnahmen oder Krankheit - (so etwa auch LSG-NRW [Essen], Urteil vom 20. Juni 2016 - L 20 AL 135/14 -, Rdn. 40 [juris] zur Rechtslage bei Strafgefangenen gemäß § 43 Abs. 2 StVollzG [Bund]).
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