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   LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2014 - L 20 AY 76/14 B ER, L 20 AY 77/14 B ER   

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https://dejure.org/2014,43736
LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2014 - L 20 AY 76/14 B ER, L 20 AY 77/14 B ER (https://dejure.org/2014,43736)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.12.2014 - L 20 AY 76/14 B ER, L 20 AY 77/14 B ER (https://dejure.org/2014,43736)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Dezember 2014 - L 20 AY 76/14 B ER, L 20 AY 77/14 B ER (https://dejure.org/2014,43736)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewährung von Grundleistungen nach § 3 AsylbLG an eine Alleinerziehende unter Zugrundelegung der Regelbedarfsstufe 1 nach Maßgabe der Entscheidung des BVerfG vom 18.07.2012 ( 1 BvL 10/10 und 1/11); Bemessung des Grundleistungsbedarfs; Prüfung eines Mehrbedarfs wegen Alleinerziehung

  • rechtsportal.de

    Gewährung von Grundleistungen nach § 3 AsylbLG an eine Alleinerziehende unter Zugrundelegung der Regelbedarfsstufe 1 nach Maßgabe der Entscheidung des BVerfG vom 18.07.2012 ( 1 BvL 10/10 und 1/11)

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Gewährung von Grundleistungen nach § 3 AsylbLG an eine Alleinerziehende unter Zugrundelegung der Regelbedarfsstufe 1 nach Maßgabe der Entscheidung des BVerfG vom 18.07.2012 (1 BvL 10/10 und 1/11); Bemessung des Grundleistungsbedarfs; Prüfung eines Mehrbedarfs wegen Alleinerziehung

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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2019 - L 8 AY 70/15
    Dies ergibt sich aus der Anordnung des BVerfG, nach der die Regelbedarfsstufen 1 bis 6 nach § 8 RBEG a.F. für die Abgrenzung des jeweiligen von diesen Regelbedarfsstufen erfassten Personenkreises auf Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für die Leistungen nach § 3 Abs. 2 Satz 2 AsylbLG und § 3 Abs. 1 Satz 4 AsylbLG entsprechende Anwendung finden (so auch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.12.14 - L 20 AY 76/14 B ER, L 20 AY 77/14 B ER - juris Rn. 27; SG Stade, Beschluss vom 27.1.15 - S 33 AY 32/14 ER, S 33 AY 33/14 ER - juris Rn. 13).
  • SG Landshut, 21.10.2015 - S 11 AY 41/15

    Streitigkeiten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

    Mit dieser Rechtsauffassung sieht sich die Kammer in Übereinstimmung mit der obergerichtlichen Rechtsprechung der Landessozialgerichte (LSG Niedersachsen-Bremen, a.a.O., Rz. 10 ff.; LSG Nordrhein-Westfalen, L 20 AY 76/14 B ER, L 20 AY 77/14 B ER, Rz. 29 f.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.08.2016 - L 20 AY 54/16

    Leistungen nach dem AsylbLG ; Einstweiliger Rechtsschutz; Kein pauschaler

    Hierzu hätte es aber der näheren Darlegung der (Mehr-)Bedarfe im Einzelnen bedurft (vgl. Beschluss des erkennenden Senats vom 18.12.2014 - L 20 AY 76/14 B ER (Rn. 31 m.w.N. - zu der insoweit vergleichbaren Frage eines Mehrbedarfs wegen Alleinerziehung).
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