Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2007 - L 20 B 1/07 AY ER |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
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- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Sozialhilfe
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Sozialhilfe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung höherer Unterkunftskosten im Rahmen der Sicherung des Unterhalts im Alter; Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Übernahme der tatsächlichen Unterkunftskosten bis zum Ende des ...
- Wolters Kluwer
Anspruch eines geduldeten Ausländers auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG); Einstellung der Leistungen wegen aufgetretener Zweifel an der Hilfebedürftigkeit; Vorliegen von nicht offen gelegten Einkommensquellen; Voraussetzungen eines Anspruchs auf ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Köln, 23.11.2006 - S 10 AY 28/06
- SG Düsseldorf, 01.12.2006 - S 19 SO 34/06
- LSG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2007 - L 20 B 1/07 AY ER
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2006 - L 20 B 73/06
Sozialhilfe
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2007 - L 20 B 1/07
Die Antragstellerin lebt mit ihrer Mutter, der Antragstellerin im Verfahren L 20 B 74/06 AY ER, und ihrer Schwester F, der Antragstellerin im Verfahren L 20 B 73/06 AY ER, in Haushaltsgemeinschaft.Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Prozessakte, des beigezogenen Verwaltungsvorganges sowie der Akten L 20 B 73/06 AY ER und L 20 B 74/06 AY ER verwiesen.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 07.04.2006 - L 20 B 74/06
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2007 - L 20 B 1/07
Die Antragstellerin lebt mit ihrer Mutter, der Antragstellerin im Verfahren L 20 B 74/06 AY ER, und ihrer Schwester F, der Antragstellerin im Verfahren L 20 B 73/06 AY ER, in Haushaltsgemeinschaft.Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Prozessakte, des beigezogenen Verwaltungsvorganges sowie der Akten L 20 B 73/06 AY ER und L 20 B 74/06 AY ER verwiesen.
- BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05
Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2007 - L 20 B 1/07
Umstände der Vergangenheit dürfen nur insoweit herangezogen werden, als sie eindeutige Erkenntnisse über die gegenwärtige Lage ermöglichen (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 12.05.2005, 1 BvR 569/05, NVwZ 2005, 927).
- SG Aachen, 24.02.2015 - S 20 SO 157/14
Bemessung der Höhe der sozialhilferechtlich berücksichtigungsfähigen Kosten der …
Denn die Mitteilung des Jobcenters über die Unangemessenheit der KdU wirkt angesichts der Gleichartigkeit der Rechtsgrundlagen und des anzulegenden KdU-Maßstabes fort; eine erneute "Schonfrist" entspricht nicht dem Sinn und Zweck des Gesetzes (vgl. dazu LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 03.06.2010 - L 19 AS 377/10 B ER; LSG NRW, Beschluss vom 26.02.2007 - L 20 B 1/07 SO ER). - SG Düsseldorf, 17.09.2007 - S 19 SO 1/07
Streit um die Gewährung höherer Unterkunftskosten im Rahmen der …
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der Leistungsakten der Klägerin bei der Beklagten sowie der Akten des SG Düsseldorf S 19 S0 34/06 und S 19 S0 34/06 ER (= LSG NW S 20 B 1/07 S0 ER), die Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind, soweit es auf ihren Inhalt ankam, Bezug genommen.Übersehen wurde dabei bislang aber, dass die nordrhein-westfälischen Richtlinien Abweichungen von dieser Regelgröße erlauben, und zwar nicht nur in sogenannten Härtefällen oder bei besonderen Bedürfnissen, vgl. hierzu Nr. 5.4, 5.72, die im Wesentlichen Gegenstand der Ausführungen in den Beschlüssen des erkennenden Gerichts vom 01.12.2006 - S 19 S0 34/06 ER und des LSG NW vom 26.02.2007 - L 20 B 1/07 S0 ER - in dem vorhergehenden einstweiligen Anordnungsverfahren waren.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2007 - L 20 B 68/06
Sozialhilfe
Zur Überzeugung des Senats liegen aus der Vergangenheit bis in die Gegenwart (insoweit unterscheidet sich der vorliegende Fall etwa von dem Sachverhalt im Verfahren L 20 B 1/07 AY ER, Beschluss vom 26.02.2007) hinein zahlreiche Umstände vor, die erhebliche Zweifel an der Hilfebedürftigkeit der Antragsteller begründen. - SG Aachen, 27.01.2015 - S 20 SO 148/14
Höhe der sozialhilferechtlich berücksichtigungsfähigen Kosten der Unterkunft für …
Denn die Mitteilung des Jobcenters über die Unangemessenheit der KdU wirkt angesichts der Gleichartigkeit der Rechtsgrundlagen und des anzulegenden KdU-Maßstabes fort; eine erneute "Schonfrist" entspricht nicht dem Sin und Zweck des Gesetzes (vgl. dazu LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 03.06.2010 - L 19 AS 377/10 B ER; LSG NRW, Beschluss vom 26.02.2007 - L 20 B 1/07 SO ER). - SG Halle, 01.10.2019 - S 13 SO 27/19
Sozialhilferecht: Grundsicherung wegen Alters und bei Erwerbsunfähigkeit; Kosten …
Denn die Mitteilung des Jobcenters über die Unangemessenheit der KdU wirkt angesichts der Gleichartigkeit der Rechtsgrundlagen und des anzulegenden KdU-Maßstabes fort; eine erneute "Schonfrist" entspricht nicht dem Sin und Zweck des Gesetzes (vgl. dazu LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 03.06.2010 - L 19 AS 377/10 B ER; LSG NRW, Beschluss vom 26.02.2007 - L 20 B 1/07 SO ER).