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   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.06.2006 - L 20 B 109/06 AS   

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https://dejure.org/2006,8213
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.06.2006 - L 20 B 109/06 AS (https://dejure.org/2006,8213)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.06.2006 - L 20 B 109/06 AS (https://dejure.org/2006,8213)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Juni 2006 - L 20 B 109/06 AS (https://dejure.org/2006,8213)
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Wird zitiert von ... (16)

  • LSG Sachsen, 11.08.2016 - L 3 AS 10/12

    Aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand; Diabetes mellitus; Einkommens- und

    Zu diesem Zeitpunkt war jedoch bereits umstritten, ob die Empfehlungen des Deutschen Vereins aus dem Jahr 1997 zur Ernährungsform bei Diabetes mellitus noch dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand entsprachen (vgl. hierzu: LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Juni 2006 - L 20 B 109/06 AS - juris Rdnr. 18 ff.; S. 3 der Empfehlungen 2008).
  • LSG Baden-Württemberg, 14.12.2007 - L 8 AS 1462/07

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Hyperlipidämie

    Die Bezugnahme des Gesetzgebers auf die Empfehlungen des Deutschen Vereins hat diese zu einer Art antizipierten Sachverständigengutachten gemacht (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Juni 2006 - L 20 B 109/06 AS - [juris]; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 25.05.2007 - L 7 AS 4815/06 - Urteil vom 27.06.2007 - L 2 AS 731/07 - Beschluss des erkennenden Senats vom 05.12.2007 - L 8 AS 5421/07 ER-B -).
  • SG Aachen, 12.03.2008 - S 5 (26, 5) AS 147/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die Kammer verkennt hierbei auch nicht, dass nach vorherrschender Auffassung - durch die oben genannte Inbezugnahme durch den Gesetzgeber - diese Empfehlungen in der Sache gleichsam den Charkater eines antizipierten Sachverständigengutachtens erhalten (vgl. dazu auch Lang/Knickrehm, in: Eicher/Spellbrink, Kommentar zum SGB II, 2. Aufl. 2008, § 21 Rn. 52, m.w.N.; vgl. auch Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23.06.2006, L 20 B 109/06 AS; zum Begriff des "antizipierten Sachverständigengutachten", vgl. auch Leitherer, in: Meyer-Ladewig/ Keller/ders., Kommentar zum SGG, 8. Aufl. 2005, § 103 Rn. 7c; Vieweg, NJW 1982, 2473 ff. ).

    Die Kammer schließt sich diesen Erkenntnissen an (so auch Sozialgericht Dresden, Beschluss vom 30.08.2006 - S 23 AS 1372/06 ER; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Beschluss vom 24.11.2005 - L 9 B 259/05 SO; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23.06.2006 - L 20 B 109/06 AS).

  • LSG Baden-Württemberg, 14.03.2008 - L 8 AS 3940/07

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - kostenaufwändige Ernährung - Streitgegenstand

    Der Senat ging bisher davon aus, dass die Bezugnahme des Gesetzgebers auf die Empfehlungen des Deutschen Vereins diese zu einer Art antizipierten Sachverständigengutachten gemacht hat (Urteil vom 14.12.2007, L 8 AS 1462/07, und Beschluss vom 05.12.2007, L 8 AS 5421/07 ER-B; vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Juni 2006 - L 20 B 109/06 AS - zit. nach juris sowie LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 25.05.2007, L 7 AS 4815/06, und Urteil vom 27.06.2007, L 2 AS 731/07).
  • SG Dresden, 30.08.2006 - S 23 AS 1372/06

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Mehrbedarfszuschlag nach § 21 Abs. 5 SGB II

    Auch die neuere obergerichtliche Rechtsprechung hat sich von der Richtigkeit der Stellungnahme der Deutschen Diabetes Gesellschaft bereits überzeugt (so bspw. zutreffend: LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23.06.2006, Az: L 20 B 109/06 AS; Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 24.11.2005, Az: L 9 B 259/05 SO; Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 06.09.2005, Az: L 9 B 186/05 SO ER) und dabei ausgeführt, dass nach dem "Rationalisierungsschema 2004 des Bundesverbandes Deutscher Ernährungsmediziner (BDEM) e. V., der Deutschen Adipositas Gesellschaft e.V., der Deutschen Akademie für Ernährungsmedizin (DAEM) e.V., der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) e.V., der Deutschen Gesellschaft für Ernährungsmedizin (DGEM) e.V., des Verbandes der Diätassistenten - Deutscher Bundesverband (VDD) e.V. und des Verbandes der Diplom-Oecotrophologen (VDOE) e.V." sowie dem "Begutachtungsleitfaden für den Mehrbedarf bei krankheitsbedingter kostenaufwändiger Ernährung (Krankenkostzulage) gemäß § 23 Abs. 4 BSHG (jetzt: § 30 Abs. 5 SGB XII)" des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe vom Januar 2002 - die gleichfalls beide dem erkennenden Gericht vorliegen und Grundlage dieser Entscheidung sind - bei Diabetes mellitus eine diabetesorientierte kalorienreduzierte, fettarme und ballaststoffreiche Ernährung gegebenenfalls unter Nutzung der auch in Discountketten angebotenen speziell für Diabetiker geeigneten Nahrungsmitteln angezeigt ist, ohne dass ein finanzieller Mehraufwand entsteht.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.11.2007 - L 20 B 149/07

    Voraussetzungen der Anordnung einstweiligen Rechtsschutzes durch das

    Zu Unrecht beruft sich der Antragsteller für die Behauptung, die Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge hinsichtlich der Gewährung von Krankenkostzulagen bei Diabetes seien nach wie vor verbindlich, auf die Entscheidung des Senates vom 23.06.2006 (L 20 B 109/06).
  • SG Düsseldorf, 21.05.2007 - S 29 (35) SO 86/05

    Sozialhilfe

    Auch das LSG NRW scheint dem Begutachtungsleitfaden wegen aktuellerer wissenschaftlicher Erkenntnisse gegenüber den EDV 1997 den Vorzug zu geben, Beschlüsse vom 08.11.2006 - L 19 B 83/06 ER - und vom 23.06.2006 - L 20 B 109/06 AS -, www.sozialgerichtsbarkeit.de, was dafür spricht, einen Mehrbedarf bei Fettstoffwechselstörungen abzulehnen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.01.2007 - L 15 B 261/06

    Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Mehrbedarf für

    Obwohl das Erfordernis einer speziellen Diabetes-Diät bzw. hierdurch bedingte Mehrkosten von Diabetologen schon seit Jahren angezweifelt oder sogar in Abrede gestellt worden sind, und zwar zum Teil auch im Rahmen der vom Deutschen Verein 1996 eingeholten Gutachten, hat dieser nicht nur bei der Neuauflage der Empfehlungen im Jahre 1997, sondern noch im Sommer 2001 die Berücksichtigung eines Mehrbedarfes für nicht übergewichtige Typ II a - Diabetiker ausdrücklich befürwortet und in der Folgezeit eine Überarbeitung seiner Empfehlungen zwar angekündigt, aber bisher noch nicht vorgelegt (vgl. hierzu das oben genannte Urteil des VG Berlin sowie ausführlich den Beschluss des LSG NRW vom 23. Juni 2006 - L 20 B 109/06 AS - m. w. N., zitiert nach Juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.07.2006 - L 19 B 51/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die zuvor in der sozialhilferechtlichen Praxis angewendeten und in Teilbereichen als veraltet angesehenen (Beschluss des LSG NW vom 23.06.2006, - L 20 B 109/06 AS zum Krankheitsbild Diabetes) "Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge für die Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe, 2. Auflage 1997" werden in diesen Begutachtungslinien berücksichtigt und unter Verwertung zeitlich nachfolgend veröffentlichter Erkenntnisse fortgeschrieben (vgl. auch: Bahemann, Kurzer Überblick zur Begutachtung der Erwerbsfähigkeit nach dem SGB II, Med. Sach. 2006, 102 ff.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.11.2007 - L 20 B 148/07

    Voraussetzungen der Anordnung einstweiligen Rechtsschutzes durch das

    Zu Unrecht beruft sich der Antragsteller für die Behauptung, die Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge hinsichtlich der Gewährung von Krankenkostzulagen bei Diabetes seien nach wie vor verbindlich, auf die Entscheidung des Senates vom 23.06.2006 (L 20 B 109/06).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2006 - L 19 B 83/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2006 - L 20 B 286/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • SG Würzburg, 22.10.2007 - S 15 AS 587/07

    Anspruch auf Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung bei Hyperlipidämie

  • SG Detmold, 24.07.2007 - S 8 AS 48/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • SG Düsseldorf, 22.08.2006 - S 28 (23) AS 199/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • SG Düsseldorf, 22.08.2006 - S 28(23) AS 199/05

    Anspruch eines Sozialhilfeempfängers auf Geltendmachung von Mehrbedarf wegen

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