Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2006 - L 20 B 140/06 AS   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,17313
LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2006 - L 20 B 140/06 AS (https://dejure.org/2006,17313)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.12.2006 - L 20 B 140/06 AS (https://dejure.org/2006,17313)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Dezember 2006 - L 20 B 140/06 AS (https://dejure.org/2006,17313)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,17313) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2006 - L 20 B 5/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2006 - L 20 B 140/06
    Der Senat hat bereits mit Beschluss vom 20.02.2006 entschieden, dass es sich bei einer Kostensenkungsaufforderung hinsichtlich der Unterkunftskosten als einer Art Vorbereitungshandlung grundsätzlich nicht um einen Verwaltungsakt im Sinne des § 31 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) handelt (L 20 B 5/06 AS).
  • BSG, 24.07.2003 - B 4 RA 60/02 R

    Formeller Verwaltungsakt - Verrechnung - Aufrechnung - Gegensei- tigkeit -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2006 - L 20 B 140/06
    Der Senat schließt sich insoweit nach eigener Überprüfung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) an, dass allein die Existenz eines solchen formellen Verwaltungsaktes den Kläger mit dem Risiko behaftet, dass ihm in Zukunft unter Umständen ein insoweit " bestandskräftiger Verwaltungsakt" entgegengehalten werden könnte (vgl. BSG, Urteil vom 24.07.2003, B 4 RA 60/02 R = SozR 4-1200 § 52 Nr. 1).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.11.2005 - L 19 B 88/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2006 - L 20 B 140/06
    Zur Begründung hat das Sozialgericht auf bereits von der Beklagten in Bezug genommene Rechtssprechung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 11.11.2005 - L 19 B 88/05 AS ER) verwiesen.
  • LSG Bayern, 29.09.2006 - L 7 AS 41/06

    Zeitpunkt für die Berücksichtigung von Einkommen i.R.d. Bestimmung der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2006 - L 20 B 140/06
    Der Senat sieht keine Veranlassung, von seiner bisherigen Einschätzung abzuweichen (vgl. auch Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 17.03.2006, L 7 AS 41/06; LSG NRW, Beschluss vom 11.11.2005, a.a.O.).
  • SG Karlsruhe, 11.01.2011 - S 17 AS 5518/08

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Direktzahlung der Miete an den

    Ist dies nicht der Fall, ist der formelle Verwaltungsakt ohne nähere Sachprüfung aufzuheben (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13.12.2006 - L 20 B 140/06 AS, Juris Rn. 19).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.10.2020 - L 13 AS 103/20
    Ein solcher Fall ist in der Rechtsprechung angenommen worden, wenn das Jobcenter seine Kostensenkungsaufforderung - wie hier - mit einer Rechtsmittelbelehrung versieht (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13. Dezember 2006 - L 20 B 140/06 AS - Leitsatz 2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht