Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2006 - L 20 SO 20/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,5106
LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2006 - L 20 SO 20/06 (https://dejure.org/2006,5106)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.12.2006 - L 20 SO 20/06 (https://dejure.org/2006,5106)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Dezember 2006 - L 20 SO 20/06 (https://dejure.org/2006,5106)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,5106) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Überzahlung von Sozialhilfe und Grundsicherung aufgrund der Nichtangabe des Vorliegens einer polnischen Rentenzahlung; Rechtmäßigkeit einer Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung von Sozialhilfe; Anforderungen an eine hinreichende Bestimmtheit der ...

  • fh-sozialversicherung.de

    Materielle Rechtswidrigkeit von inhaltlich unbestimmten Bescheiden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Bestimmtheit des Rücknahmebescheids über Leistungen der Sozialhilfe und der bedarfsorientierten Grundsicherung gegenüber einer Bedarfsgemeinschaft

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2006 - L 20 SO 20/06
    Der Senat hat nach Anhörung des Klägers zu 1) die Klägerin zu 2) mit in das Rubrum aufgenommen, weil diese ebenfalls durch die angefochtenen Bescheide beschwert ist (vgl. BSG, Urteil vom 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R, sog. Meistbegünstigungsprinzip).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.1998 - 8 A 940/96

    Sozialhilferecht: Rücknahmezuständigkeit für rechtswidrigen Bewilligungsbescheid

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2006 - L 20 SO 20/06
    So hat etwa das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG) mit Urteil vom 22.01.1998 - 8 A 940/96 (NWVBl. 1998, S. 356) bei Mitgliedern einer Bedarfsgemeinschaft eine genaue Bestimmung des/der konkreten Rücknahmeadressaten und zur Erstattung in Anspruch Genommenen gefordert.
  • BSG, 23.10.1996 - 4 RLw 3/95

    Aufhebung der Bewilligung eines Zuschusses zum Beitrag in der Altershilfe der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2006 - L 20 SO 20/06
    Da die Rücknahme einer Bewilligung actus contrarius zur Leistungsbewilligung ist, muss sie jedoch ausdrücklich geschehen (in diesem Sinne BSG, Urteil vom 23.10.1996 - 4 RLW 3/95; vgl. dazu auch VG Bayreuth, Urteil vom 05.05.2006, B 5 K 03.854 - juris).
  • VG Bayreuth, 05.05.2006 - B 5 K 03.854
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2006 - L 20 SO 20/06
    Da die Rücknahme einer Bewilligung actus contrarius zur Leistungsbewilligung ist, muss sie jedoch ausdrücklich geschehen (in diesem Sinne BSG, Urteil vom 23.10.1996 - 4 RLW 3/95; vgl. dazu auch VG Bayreuth, Urteil vom 05.05.2006, B 5 K 03.854 - juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.11.2011 - L 29 AS 2038/09

    Bestimmtheitsgebot - Aufhebungs- und Rückforderungsbescheide -

    Das LSG Nordrhein-Westfalen hat in einer Entscheidung vom 18. Dezember 2006 (L 20 SO 20/06) einen Rücknahmebescheid mangels Bestimmtheit für rechtswidrig erklärt.
  • SG Duisburg, 03.12.2009 - S 31 AS 159/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Dieses hat in einem Beschluss vom 13.09.2007 (L 20 B 152/07 AS ER) ausgeführt: "Damit wird nicht hinreichend erkennbar, welche Leistungen die Antragstellerin zu 1) bzw. der Antragsteller zu 2) zu Unrecht bezogen haben und wie sich der Rückforderungsbetrag ... letztlich zusammensetzt." Mit einem Beschluss vom 18.03.2009 (L 19 B 221/08 AS) hat es einen Aufhebungsbescheid mit folgender Begründung als hinreichend bestimmt angesehen: "Aus den Berechnungsbögen, die den beiden Aufhebungsbescheiden als Anlage beigefügt und zur Auslegung des Verfügungssatzes heranzuziehen sind, ergibt sich, welche Leistungen an den Kläger - Regelleistungen nach § 20 SGB II oder Kosten der Unterkunft § 22 SGB II - die Beklagte in welchem Umfang in welchem Monat aufgehoben hat." Wenn in diversen Entscheidungen zur Frage der Bestimmtheit von Aufhebungs- bzw. Rücknahme- und Erstattungsbescheiden das Erfordernis einer genauen Bezeichnung des jeweiligen monatlichen Betrags nicht explizit genannt wird (vgl. z.B. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.12.2006, L 20 SO 20/06 oder Beschluss vom 26.11.2007, L 7 B 258/07 AS ER), so dürfte dies der Tatsache geschuldet sein, dass diese Entscheidungen sich in erster Linie mit dem Problem beschäftigen, dass die Bescheide im Fall von Aufhebungen bzw. Rücknahmen gegenüber mehreren Mitgliedern einer Bedarfsgemeinschaft häufig sowohl inhaltlich als auch formal nur an ein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft gerichtet sind.

    Bei dem so konkretisierten Bestimmtheitserfordernis handelt es sich um eine Voraussetzung der materiellen Rechtmäßigkeit der jeweiligen Bescheide, sodass eine Heilung nach § 41 Abs. 2 SGB X nicht in Betracht kommt (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 26.11.2007, L 7 B 258/07 AS ER; Urteil vom 18.12.2006, L 20 SO 20/06; Engelmann, a.a.O., Rdnr. 2).

  • SG Detmold, 19.08.2009 - S 18 (23) AS 107/08

    Hartz-IV-Bezüge sind zu mindern, wenn Eltern ihren Kindern zur Überbrückung von

    Dies erfordert die Nennung des Datums des aufzuhebenden Bescheides, den Zeitraum, für den Leistungen aufgehoben werden, sowie den Umfang der Aufhebung (LSG NRW, Beschluss vom 01.07.2009, L 7 B 91/09 AS NZB; LSG NRW, Urteil vom 18.12.2006, L 20 SO 20/06).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht