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   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2017 - L 20 SO 418/14   

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https://dejure.org/2017,22432
LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2017 - L 20 SO 418/14 (https://dejure.org/2017,22432)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.04.2017 - L 20 SO 418/14 (https://dejure.org/2017,22432)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. April 2017 - L 20 SO 418/14 (https://dejure.org/2017,22432)
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Wird zitiert von ... (16)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2021 - L 20 SO 308/18
    Der Senat habe das angewandte Konzept in einem Urteil vom 24.04.2017 - L 20 SO 418/14 für schlüssig befunden.

    a) Die abstrakt angemessene Wohnungsgröße beträgt für die in Nordrhein-Westfalen mit ihrem Ehemann zusammenlebende Klägerin 65 m² (vgl. näher Urteil des Senats vom 24.07.2017 - L 20 SO 418/14 Rn. 65).

    aa) Der Senat hat bereits mit (den Beteiligten bekanntem und vom Sozialgericht ausgewertetem) Urteil vom 24.04.2017 - L 20 SO 418/14 (Rn. 70 ff.) entschieden, dass (unbeschadet der zunächst erfolgten "Clusterbildung" im Kreisgebiet mit Berücksichtigung unterschiedlicher Wohnungsmarkttypen, die zwischenzeitlich durch Bildung der drei unterschiedlichen Vergleichsräume Westkreis, Ostkreis und Stadt Minden korrigiert wurde) die methodische und empirische Bestimmung der angemessenen Wohnungskosten durch A & K im Kreis Minden-Lübbecke (und damit auch für die Stadt Minden als - jetzt - eigenständigem Vergleichsraum) keinen Bedenken begegnet.

    An diesen Ausführungen im Urteil vom 24.04.2017 - L 20 SO 418/14 hält der Senat weiterhin fest.

    So kann etwa aus medizinischen Gründen ein größerer Wohnflächenbedarf bestehen, es können tatsächlich nicht genügend Wohnungen zum Referenzwert am Markt zu Verfügung stehen, oder dem Betroffenen kann mangels hinreichender Aufklärung über die Angemessenheitsgrenzen eine Kostensenkung nicht möglich bzw. zumutbar gewesen sein (Urteil des Senats vom 24.04.2017, a.a.O. Rn. 92 m.w.N.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2018 - L 19 AS 2334/17

    Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem SGB II

    Nach Auffassung des Senats ist es zulässig, dass bei der Bestimmung des Vergleichsraums, der maßgebend für die Bildung von Angemessenheitsgrenzen bzw. für die räumliche Begrenzung der Datenerhebung ist, eine Orientierung an formalen (zumeist historisch gewachsenen oder begründeten) kommunalverfassungsrechtlichen Gegebenheiten und damit an dem Gebiet des kommunalen Grundsicherungsträgers als zusammenhängendes Verwaltungsgefüge erfolgt, sofern einer etwaigen Heterogenität der Wohnungsmärkte im Konzept Rechnung getragen (vgl. LSG NRW, Urteil vom 24.04.2017 - L 20 SO 418/14) und innerhalb der konkreten Angemessenheit die Zumutbarkeit eines Umzugs im Einzelfall geprüft wird.

    Daher sieht der Senat die Bildung eines Vergleichsraums (als Raum der Datenerhebung) mit unterschiedlichen Preiszonen - Wohnungsmarkttypen - bei der Ermittlung der abstrakten Angemessenheitsgrenzen im Wege eines schlüssigen Konzepts als zulässig an (vgl. LSG NRW, Urteil vom 24.04.2017 - L 20 SO 418/14; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 31.01.2017 - L 6 AS 134/15 und vom 19.01.2018 - L 3 AS 10/16; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29.11.2016 - L 3 AS 137/14; LSG Thüringen, Urteil vom 08.07.2015 - L 4 AS 718/14; a.A. LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 11.07.2017 - L 10 AS 333/16, LSG Sachsen, Beschluss vom 14.12.2017 - L 7 AS 513/16 B ER, LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 11.05.2017 - L 5 AS 547/16; LSG Bayern, Urteil vom 28.03.2018 - L 11 AS 620/16; siehe auch LSG Sachsen-Anhalt, Urteile vom 31.01.2018 - L 5 AS 201/17 und vom 07.03.2018 - L 5 AS 376/16 zur Zulässigkeit der Bildung von Wohnungsmarkttypen durch Clusteranalyse mehrere Vergleichsräume übergreifend).

  • LSG Baden-Württemberg, 19.04.2018 - L 7 SO 3501/16

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Unterkunft und

    Eine förmliche Kostensenkungsaufforderung ist entbehrlich, wenn dem Betroffenen auch ohne eine solche die aus Sicht des Leistungsträgers angemessenen Aufwendungen für die Unterkunft und die Obliegenheit zur Kostensenkung bekannt sind (BSG, Urteil vom 18. November 2014 - B 4 AS 9/14 R - juris Rnr. 32; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 24. April 2017 - L 20 SO 418/14 - juris Rdnr. 99), was hier gerade der Fall war.
  • SG Detmold, 15.03.2018 - S 11 SO 4/16

    Gewährung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

    Diese Daten sind nach der Auffassung der Kammer nicht geeignet, um die Angemessenheitsgrenze festzulegen (so auch SG Dortmund, Urteil vom 19.02.2016 - S 62 SO 444/14, a.A. offenbar: LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 24.04.2017 - L 20 SO 418/14).

    Die Berufung war jedoch schon gem. § 144 Abs. 2 Nr. 2 SGG zuzulassen, da die Kammer von dem Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 24.04.2017 (L 20 SO 418/14) abgewichen ist, mit dem das Konzept der Beklagten gebilligt wurde.

  • SG Kassel, 21.03.2018 - S 12 SO 139/17

    Sozialrecht; Sozialhilfe; Grundsicherung bei Erwerbsminderung und im Alter

    Es wird aus der Entscheidung vom 24.04.2017 (L 20 SO 418/14) wie folgt zitiert: "Auch die Indexfortschreibung für das Jahr 2013 folgte anerkannten statistischen Grundsätzen; die Firma B. orientierte sich insofern an der Veränderung des Verbraucherpreisindexes und damit an den Vorgaben, die gesetzlich (§ 558 d Abs. 2 S. 2 BGB) für die Aktualisierung qualifizierter Mietspiegel vorgesehen sind.

    Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Ausführungen des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24.04.2017 im genannten Verfahren L 20 SO 418/14 (zitiert nach juris, Rdnr. 89 ff.) ist auch nach Auffassung der erkennenden Kammer an der von A & K gewählten Methodik zur Fortschreibung der Mietpreishöhe nichts auszusetzen.".

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2021 - L 20 SO 266/18
    (b) Dass der Beigeladene den Kreis Minden-Lübbecke, der etwa 1.152 Quadratkilometer und etwa 310.000 Einwohner (ca. 270 Einwohner pro Quadratkilometer; Stand: 2017, vgl. das den Beteiligten bekannte Urteil des Senats vom 24.04.2017 - L 20 SO 418/14) umfasst und sich in elf kreisangehörige Gemeinden und Städte untergliedert, aufgrund der örtlichen Gegebenheiten - namentlich wegen der flächenmäßigen Größe des Kreises und der Orientierung der Bevölkerung auf unterschiedliche Zentren (dazu weiter unten) innerhalb des Kreisgebietes - in verschiedene Vergleichsräume unterteilt und dabei die Stadt Minden (neben den beiden weiteren Vergleichsräumen West- und Ostkreis; dazu sogleich) als eigenen Vergleichsraum bestimmt hat, ist nicht zu beanstanden.

    "Der Senat hat bereits mit (den Beteiligten bekanntem ) Urteil vom 24.04.2017 - L 20 SO 418/14 (Rn. 70 ff.) entschieden, dass (unbeschadet der zunächst erfolgten "Clusterbildung" im Kreisgebiet mit Berücksichtigung unterschiedlicher Wohnungsmarkttypen, die zwischenzeitlich durch Bildung der drei unterschiedlichen Vergleichsräume Westkreis, Ostkreis und Stadt Minden korrigiert wurde) die methodische und empirische Bestimmung der angemessenen Wohnungskosten durch A & K im Kreis Minden-Lübbecke (und damit auch für die Stadt Minden als - jetzt - eigenständigem Vergleichsraum) keinen Bedenken begegnet.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.01.2022 - L 4 AS 546/17

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Zweipersonenhaushalt in Köthen im

    Dass dazu die einschlägigen Teilindizes des Statistischen Landesamtes für die Entwicklung der Miet- bzw. Betriebskosten in Sachsen-Anhalt (als die für Unterkunftskostensteigerungen im Vergleich zum allgemeinen Verbraucherpreisindex spezifischeren Daten) herangezogen wurden, stellt eine noch größere Sachgerechtigkeit der Fortschreibung sicher (vgl. LSG Nordrhein-?Westfalen, Urteil vom 24. April 2017, L 20 SO 418/14, juris RN 89; zustimmend auch 5. Senat des LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24. April 2018, L 5 AS 408/17, juris RN 180 ff.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2017 - L 19 SF 474/17

    Aussetzung der Vollstreckung durch einstweilige Anordnung

    Eine unterlassene Fortschreibung des schlüssigen Konzept nach Ablauf von zwei Jahren seitens eines kommunalen Trägers begründet aber nicht zwangsläufig einen Erkenntnisausfall, da die Fortschreibung eines schlüssigen Konzepts nach Ablauf von zwei Jahren entsprechend der Bestimmung des § 558d Abs. 2 S. 1 BGB in Form einer Indexfortschreibung als zulässig erachtet wird (vgl. LSG NRW, Urteil vom 24.04.2017 - L 20 SO 418/14; SG Dortmund, Urteil vom 25.08.2017 - S 58 AS 3151/15; a.A. SG Bayreuth, Urteil vom 27.10.2016 - S 4 AS 1092/14).
  • SG Berlin, 23.05.2018 - S 205 AS 13830/15

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Das Vorgehen zur Extremwertbereinigung nach dem sog. 95-Prozent-Konfidenzintervall, wie bis 2013 im Berliner Mietspiegel praktiziert, ist eine wissenschaftlich gebräuchliche Methode zur Verdichtung der Mietwerte auf das Übliche ( so zutreffend LSG Nordrhein-Westfalen, 24.4.2017 - L 20 SO 418/14 - juris Rn. 86; LG Berlin, 13.6.2016 - 18 S 36/16 - juris Rn. 8; vgl. hierzu Mummenhoff, in jurisPR-MietR 6/2017 Anm. 6 ).
  • SG Konstanz, 26.07.2018 - S 3 SO 823/17

    Gewährung von höheren Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei

    Eine förmliche Kostensenkungsaufforderung ist entbehrlich, wenn dem Betroffenen auch ohne eine solche die aus Sicht des Leistungsträgers angemessenen Aufwendungen für die Unterkunft und die Obliegenheit zur Kostensenkung bekannt sind (BSG, Urteil vom 18.11.2014 - B 4 AS 9/14 R - juris Rdnr. 32; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 24.04.2017 - L 20 SO 418/14 - juris Rdnr. 99), was hier gerade der Fall war.
  • LSG Baden-Württemberg, 19.04.2018 - L 7 SO 3502/16
  • SG Dortmund, 25.08.2017 - S 58 AS 3151/15
  • SG Dessau-Roßlau, 09.08.2017 - S 3 AS 3216/14

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

  • SG Altenburg, 12.09.2018 - S 20 AS 2385/14

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Zweipersonenhaushalt im Landkreis

  • SG Dortmund, 25.08.2017 - D 58 AS 3151/15
  • SG Detmold, 22.06.2017 - S 18 AS 1327/16
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