Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2014 - L 20 SO 449/13 B ER   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,3197
LSG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2014 - L 20 SO 449/13 B ER (https://dejure.org/2014,3197)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.02.2014 - L 20 SO 449/13 B ER (https://dejure.org/2014,3197)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. Februar 2014 - L 20 SO 449/13 B ER (https://dejure.org/2014,3197)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,3197) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • SG Duisburg, 04.05.2015 - S 48 SO 271/15

    Beschränkung auf Leistungen nach dem SGB XII bis zu einer Feststellung einer

    a) In Bezug auf die Regelsatzleistung ergibt sich ein Anordnungsanspruch bereits mit Blick auf das Grundrecht auf die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (vgl. etwa LSG NRW, Beschluss vom 26.02.2014, L 20 SO 449/13 B, Rn. 67, m. w. N. zur Rechtsprechung des BVerfG).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2017 - L 2 AS 890/17

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Einstweiliger Rechtsschutz;

    Selbst wenn - wovon der Senat nicht ausgeht, die Tätigkeit tatsächlich von der Antragstellerin zu 1) ausgeübt worden wäre, vermag eine Tätigkeit, die offensichtlich im Widerspruch zu geltenden rechtlichen Regelungen steht, zur Überzeugung des Senates keine schützenswerte Verbindung zum deutschen Arbeitsmarkt zu begründen und damit auch kein Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 Variante 1 FreizügG/EU zu vermitteln (vgl. auch Beschluss des Senates vom 29.04.2015 - L 2 AS 2388/14 B ER, RdNr. 13 bei juris; Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 26.02.2014 - L 20 SO 449/13 B ER, RdNr. 45 bei juris; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 20.10.2014 - L 29 AS 2052/14 B ER, RdNr. 58 juris; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10.05.2017 - L 31 AS 571/17 B ER, RdNr. 6 bei juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.04.2015 - L 2 AS 2388/14
    Eine solche illegale "Schwarzarbeit", für die insbesondere keine Sozialversicherungsbeiträge entrichtet wurden, kann aber kein Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 Var. 1 FreizügG/EU aF bzw. nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 1 FreizügG/EU nF vermitteln (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 26.02.2014 - L 20 SO 449/13 B, RdNr. 45, juris, mwN; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 20.10.2014 - L 29 AS 2052/14 B ER, RdNr. 58, juris, mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht