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   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2016 - L 20 SO 451/13   

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https://dejure.org/2016,10936
LSG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2016 - L 20 SO 451/13 (https://dejure.org/2016,10936)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.04.2016 - L 20 SO 451/13 (https://dejure.org/2016,10936)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. April 2016 - L 20 SO 451/13 (https://dejure.org/2016,10936)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialhilfe; Streit um Leistungen der Unterkunft und Heizung; Klage auf Übernahme weiterer für den Betrieb einer Heizanlage erforderlicher Stromkosten; Stromkosten zum Betrieb der Umwälzpumpe für die Gastherme; Schätzung der Kosten des Heizstroms durch das Gericht; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf ergänzende Leistungen nach dem SGB XII ; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Ermittlung der Kosten für Heizstrom als Kosten der Heizung im Wege der Schätzung

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf ergänzende Leistungen nach dem SGB XII

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 51/10 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunfts- und Heizkosten - selbst

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2016 - L 20 SO 451/13
    Neben den Kosten für Heizenergie sind als weitere Heizkosten jedoch die Stromkosten für den Betrieb der Umwälzpumpe der Gastherme (der sog. Heizstrom) zu berücksichtigen (vgl. BSG, Urteile vom 03.12.2015 - B 4 AS 47/14 R Rn. 15 und vom 07.07.2011 - B 14 AS 51/10 R Rn. 15 f.; Beschluss vom 26.05.2010 - B 4 AS 7/10 B).

    Im Hinblick auf die Gleichbehandlung zwischen einem Mieter einer Wohnung, in der die Heizung über eine zentrale Heizanlage erfolgt und die Kosten hierfür über die Nebenkosten abgerechnet werden, und einem Mieter mit dezentraler Heizungsanlage, die zum Betrieb Strom verbraucht, ist die Übernahme entsprechender Kosten grundsätzlich in die Berechnung der angemessenen Heizkosten einzustellen (vgl. BSG, Urteil vom 07.07.2011 - B 14 AS 51/10 R Rn. 15).

    Denn es ist zwischen den Beteiligten unstreitig, dass der Bezug von Strom für den Betrieb der Umwälzpumpe notwendig war und dadurch weitere Heizkosten in Form von Stromkosten entstanden sind; eine vollständige Aufklärung aller hierfür maßgebenden Umstände wäre jedoch mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden, die zu der Bedeutung des streitigen Teils der Forderung in keinem Verhältnis stehen (vgl. BSG, a.a.O.; vgl. auch BSG, Urteil vom 07.07.2011 - B 14 AS 51/10 R Rn. 16; LSG NRW, Urteile vom 26.03.2012 - L 19 AS 2051/11 Rn. 84 und vom 24.09.2012 - L 19 AS 773/12 Rn. 47).

  • BSG, 03.12.2015 - B 4 AS 47/14 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Stromkosten für den Betrieb einer

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2016 - L 20 SO 451/13
    Neben den Kosten für Heizenergie sind als weitere Heizkosten jedoch die Stromkosten für den Betrieb der Umwälzpumpe der Gastherme (der sog. Heizstrom) zu berücksichtigen (vgl. BSG, Urteile vom 03.12.2015 - B 4 AS 47/14 R Rn. 15 und vom 07.07.2011 - B 14 AS 51/10 R Rn. 15 f.; Beschluss vom 26.05.2010 - B 4 AS 7/10 B).

    Diese zu erforschen ist das Tatsachengericht nach § 103 SGG grundsätzlich von Amts wegen verpflichtet (vgl. BSG, Urteil vom 03.12.2015 - B 4 AS 47/14 R Rn. 18).

    Hierfür muss sie von nachvollziehbaren Ausgangs- und Anknüpfungstatsachen ausgehen (BSG, Urteil vom 03.12.2015, a.a.O.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2012 - L 19 AS 773/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2016 - L 20 SO 451/13
    Denn es ist zwischen den Beteiligten unstreitig, dass der Bezug von Strom für den Betrieb der Umwälzpumpe notwendig war und dadurch weitere Heizkosten in Form von Stromkosten entstanden sind; eine vollständige Aufklärung aller hierfür maßgebenden Umstände wäre jedoch mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden, die zu der Bedeutung des streitigen Teils der Forderung in keinem Verhältnis stehen (vgl. BSG, a.a.O.; vgl. auch BSG, Urteil vom 07.07.2011 - B 14 AS 51/10 R Rn. 16; LSG NRW, Urteile vom 26.03.2012 - L 19 AS 2051/11 Rn. 84 und vom 24.09.2012 - L 19 AS 773/12 Rn. 47).

    Der Senat hält es insoweit für sachgerecht, als Schätzgrundlage die mietrechtlichen Grundsätze über die Schätzung der Kosten für Heizstrom in der Betriebskostenabrechnung heranzuziehen (so auch LSG NRW, Urteile vom 26.03.2012 - L 19 AS 2051/11 Rn. 84 und vom 24.09.2012 - L 19 AS 773/12 Rn. 47; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.03.2011 - L 12 AS 2404/08 Rn. 22 unter Bezugnahme auf die mietrechtliche Literatur und zivilrechtliche Rechtsprechung).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.03.2012 - L 19 AS 2051/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2016 - L 20 SO 451/13
    Denn es ist zwischen den Beteiligten unstreitig, dass der Bezug von Strom für den Betrieb der Umwälzpumpe notwendig war und dadurch weitere Heizkosten in Form von Stromkosten entstanden sind; eine vollständige Aufklärung aller hierfür maßgebenden Umstände wäre jedoch mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden, die zu der Bedeutung des streitigen Teils der Forderung in keinem Verhältnis stehen (vgl. BSG, a.a.O.; vgl. auch BSG, Urteil vom 07.07.2011 - B 14 AS 51/10 R Rn. 16; LSG NRW, Urteile vom 26.03.2012 - L 19 AS 2051/11 Rn. 84 und vom 24.09.2012 - L 19 AS 773/12 Rn. 47).

    Der Senat hält es insoweit für sachgerecht, als Schätzgrundlage die mietrechtlichen Grundsätze über die Schätzung der Kosten für Heizstrom in der Betriebskostenabrechnung heranzuziehen (so auch LSG NRW, Urteile vom 26.03.2012 - L 19 AS 2051/11 Rn. 84 und vom 24.09.2012 - L 19 AS 773/12 Rn. 47; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.03.2011 - L 12 AS 2404/08 Rn. 22 unter Bezugnahme auf die mietrechtliche Literatur und zivilrechtliche Rechtsprechung).

  • BSG, 14.04.2011 - B 8 SO 18/09 R

    Sozialhilfe - bedarfsorientierte Grundsicherung bzw Grundsicherung im Alter und

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2016 - L 20 SO 451/13
    Denn hierbei handelt es sich um abtrennbare selbstständige Ansprüche (vgl. BSG, Urteile vom 14.04.2011 - B 8 SO 18/09 R und vom 22.9.2009 - B 4 AS 70/08 R).
  • BSG, 22.09.2009 - B 4 AS 70/08 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunfts- und Heizkosten - selbst

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2016 - L 20 SO 451/13
    Denn hierbei handelt es sich um abtrennbare selbstständige Ansprüche (vgl. BSG, Urteile vom 14.04.2011 - B 8 SO 18/09 R und vom 22.9.2009 - B 4 AS 70/08 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.03.2011 - L 12 AS 2404/08

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - selbst genutztes Hausgrundstück -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2016 - L 20 SO 451/13
    Der Senat hält es insoweit für sachgerecht, als Schätzgrundlage die mietrechtlichen Grundsätze über die Schätzung der Kosten für Heizstrom in der Betriebskostenabrechnung heranzuziehen (so auch LSG NRW, Urteile vom 26.03.2012 - L 19 AS 2051/11 Rn. 84 und vom 24.09.2012 - L 19 AS 773/12 Rn. 47; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.03.2011 - L 12 AS 2404/08 Rn. 22 unter Bezugnahme auf die mietrechtliche Literatur und zivilrechtliche Rechtsprechung).
  • BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 58/06 R

    Arbeitslosengeld II - fehlende Hilfebedürftigkeit des Ehegatten wegen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2016 - L 20 SO 451/13
    Denn einzelne in einer Summe fällig werdende Nebenkosten (Nachforderungen) - wie hier die Strom und Gaskosten für den Heizungsbetrieb - sind als tatsächlicher, aktueller Bedarf im Zeitpunkt ihrer Fälligkeit zu berücksichtigen, nicht aber auf längere Zeiträume zu verteilen; sie gehören als einmalig geschuldete Zahlungen zum aktuellen Bedarf im Fälligkeitsmonat (vgl. BSG, Urteile vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 58/06 Rn. 36 und vom 22.03.2010 - B 4 AS 62/09 R Rn. 13).
  • BSG, 26.05.2010 - B 4 AS 7/10 B

    Arbeitslosengeld II - Haushaltsenergie als Bestandteil der Regelleistung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2016 - L 20 SO 451/13
    Neben den Kosten für Heizenergie sind als weitere Heizkosten jedoch die Stromkosten für den Betrieb der Umwälzpumpe der Gastherme (der sog. Heizstrom) zu berücksichtigen (vgl. BSG, Urteile vom 03.12.2015 - B 4 AS 47/14 R Rn. 15 und vom 07.07.2011 - B 14 AS 51/10 R Rn. 15 f.; Beschluss vom 26.05.2010 - B 4 AS 7/10 B).
  • BSG, 22.03.2010 - B 4 AS 62/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Betriebs- und

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2016 - L 20 SO 451/13
    Denn einzelne in einer Summe fällig werdende Nebenkosten (Nachforderungen) - wie hier die Strom und Gaskosten für den Heizungsbetrieb - sind als tatsächlicher, aktueller Bedarf im Zeitpunkt ihrer Fälligkeit zu berücksichtigen, nicht aber auf längere Zeiträume zu verteilen; sie gehören als einmalig geschuldete Zahlungen zum aktuellen Bedarf im Fälligkeitsmonat (vgl. BSG, Urteile vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 58/06 Rn. 36 und vom 22.03.2010 - B 4 AS 62/09 R Rn. 13).
  • BSG, 23.03.2010 - B 8 SO 24/08 R

    Sozialhilfe - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.03.2019 - L 32 AS 2123/14

    Grundsicherung für Arbeitssuchende: Kosten der Unterkunft und Heizung;

    Diese Schätzung hinsichtlich des Anteils der Kosten des Betriebsstroms mit 5 v. H. an den Gesamtkosten beruht auf Erfahrungswerten (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 25. März 2011 - L 12 AS 2404/08, Rdnr. 22, m.w.N.; Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 10. Januar 1997 - 2Z BR 35/96, zitiert nach juris, Rdnr. 28; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 10. Juli 2012 - L 7 AS 988/11 ZVW, Rdnr. 18, zitiert nach juris; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11. April 2016 - L 20 SO 451/13, Rdnr. 54, zitiert nach juris; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. September 2016 - L 31 AS 300/15, Rdnrn. 33 und 34, zitiert nach juris; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 27. November 2017 - L 9 AS 3/15, Rdnrn. 14, 35, zitiert nach juris).
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