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   LSG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2014 - L 20 SO 58/13   

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https://dejure.org/2014,12514
LSG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2014 - L 20 SO 58/13 (https://dejure.org/2014,12514)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.05.2014 - L 20 SO 58/13 (https://dejure.org/2014,12514)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Mai 2014 - L 20 SO 58/13 (https://dejure.org/2014,12514)
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Wird zitiert von ... (11)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2014 - L 20 SO 20/13

    Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII und

    Der Senat hat insoweit bereits ausgeführt (vgl. Urteil vom 05.05.2014 - L 20 SO 58/13 Rn. 41 ff.), dass der Gesetzgeber mit dieser Formulierung zur Angemessenheit die sog. Kombinationstheorie aufgegriffen hat, die vom Bundesverwaltungsgericht zur Auslegung des § 88 Abs. 2 Nr. 7 BSHG (i.d.F. bis 31.12.1990) entwickelt worden war.

    Dieser Rechtsprechung hat sich der erkennende Senat angeschlossen (vgl. Urteil vom 05.05.2014 - L 20 SO 58/13 Rn. 41 ff.).

    Zum anderen beschränkt auch die Vermietung eines Teils der Wohnfläche die grundsätzliche Verwertbarkeit nicht (so bereits Urteil des Senats vom 05.05.2014 - L 20 SO 58/13 Rn. 46).

    Der erkennende Senat ist dieser Rechtsprechung grundsätzlich gefolgt (Urteil vom 05.05.2014 - L 20 SO 58/13 Rn. 45).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2016 - L 20 SO 241/12

    SGB-XII -Leistungen

    Schließlich haben die Kläger unter Bezugnahme auf das Urteil des Senats vom 05.05.2014 - L 20 SO 58/13 und die hierauf ergangene Entscheidung des BSG vom 24.03.2015 - B 8 SO 12/14 R die Frage der Angemessenheit des Hausgrundstücks im Hinblick auf die sog. "Kombinationstheorie" aufgeworfen.

    (2) Ist deshalb das Hausgrundstück der Kläger unter Beachtung aller Kriterien nach der "Kombinationstheorie" unangemessen, so ergibt sich - entgegen der von den Klägern vertretenen Auffassung - auch nichts anderes aus dem Urteil des Senats vom 05.05.2014 - L 20 SO 58/13.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2015 - 12 A 1033/14

    Voraussetzungen der Gewährung von Pflegewohngeld; Prüfung der Angemessenheit

    vgl. zu dieser Gewichtung auch LSG NRW, Urteil vom 5. Mai 2014 - L 20 SO 58/13 -, juris; die nachfolgende Aufhebung dieser Entscheidung durch das Bundessozialgericht (Urteil vom 24. März 2015 - B 8 SO 12/14 R -, juris) beruhte auf anderen Gründen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2021 - 12 A 3754/18

    Bewilligung von Pflegewohngeld

    vgl. für eine Überschreitung des rechnerisch ermittelten Wohnflächenbedarfs bis zu einem Drittel etwa: OVG NRW, Urteil vom 15. Dezember 2015 - 12 A 1033/14 -, a. a. O. Rn. 66; LSG NRW, Urteil vom 5. Mai 2014 - L 20 SO 58/13 -, juris Rn. 53.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 15. Dezember 2015 - 12 A 1033/14 -, a. a. O. Rn. 66; LSG NRW, Urteil vom 5. Mai 2014 - L 20 SO 58/13 -, a. a. O. Rn. 53.

  • VG Düsseldorf, 07.11.2014 - 21 K 7069/13
    LSG NRW, Urteil vom 05.05.2014 - L 20 SO 58/13 -, juris, n.r. (Revision zugelassen), Ein verbesserter Schutz der Selbstnutzung von Einfamilienhäusern für ein bis zwei Bewohner unter Hinweis auf die Schwierigkeiten in Alterslebenslagen, die dazu führten, dass typischerweise Einfamilienhäuser nach langjähriger Nutzung und Auszug der jüngeren Generation von nur ein bis zwei Personen bewohnt werden, mag sozialpolitisch gewünscht sein.

    - so auch ausdrücklich das LSG NRW in seinem Urteil vom 05.05.2014 - L 20 SO 58/13 -, a.a.O. - zur Behebung einer gegenwärtigen Notlage bei aktuellem Hilfebedarf.

  • VG Gelsenkirchen, 21.01.2015 - 11 L 1752/14

    Getrenntleben; Vermögensverhältnisse; Eheleute; selbstgenutztes Hausgrundstück

    Aus der Rechtsprechung des LSG NRW, vgl. Urteil vom 5. Mai 2014 - L 20 SO 58/13 -, juris, wonach bei einem selbst genutzten Einfamilienhaus die angemessene Wohnfläche vom 90 qm um bis zu einem Drittel überschritten werden kann, wenn das Haus nach sonstigen Kriterien angemessen ist, ergibt sich schon deshalb nichts anderes, weil vorliegend gerade auch die Grundstücksfläche unangemessen ist.
  • OLG Frankfurt, 29.10.2020 - 20 W 44/20

    Bemessung der Jahresgebühr nach Nr. 11101 KV-GNotKG

    Im Rahmen der Anwendung des § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII wird gemeinhin davon ausgegangen, dass die im Rahmen des Satzes 2 bei der Überprüfung der Angemessenheit bedeutsame „Zahl der Bewohner“ sich nicht nur nach den in § 19 Abs. 1 bis 3 SGB XII genannten Personen richtet, sondern, wie sich bereits aus Satz 1 dieser Vorschrift ausdrücklich ergibt, auch mögliche Angehörige, die zum Haushalt gehören, zu berücksichtigen sind (so etwa Adolph, SGB II, SGB XII, AsylbLG, 66. UPD August 2020, § 90 Abs. 2 Satz 1 Nr. 8 SGB XII Rz. 37, juris m. w. N.; Schellhorn/Hohm/Scheider, Kommentar zum Sozialgesetzbuch XII, 19. Aufl., § 90 Rz. 75; Bieritz-Harder/Conradis/Thie/Geiger, a.a.O., § 90 Rz. 53; Ehmann/Karminski/Kuhn-Zuber, Gesamtkommentar SRP, 2. Aufl., § 90 SGB XII Rz. 25; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 05.05.2014, L 20 SO 58/13, Tz. 47 bei juris m. w. N.; vgl. zu § 115 Abs. 3 ZPO auch OLG Koblenz FamRZ 2016, 927, zitiert nach juris).
  • LSG Hamburg, 30.03.2017 - L 4 SO 74/16
    Nach Erhebung einer Untätigkeitsklage beim Sozialgericht Hamburg am 8. Februar 2013 (S 20 SO 58/13) wies die Beklagte den Widerspruch mit Widerspruchsbescheid vom 19. Februar 2013 zurück.
  • VG Düsseldorf, 20.06.2018 - 21 L 1727/18
    Es mag hier auch dahinstehen, ob der vom Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vertretenen Auffassung, wonach es im Hinblick auf die faktischen Verhältnisse des Immobilienmarktes, auf dem kaum Einfamilienhäuser mit einer Wohnfläche von 90 m² zu finden seien, da diese kaum gebaut würden und deshalb in einem Fall wie dem vorliegenden eine Überschreitung des Wohnflächenbedarfes von bis zu einem Drittel anzuerkennen sei, LSG NRW, Urteil vom 5. Mai 2014, - L 20 SO 58/13 -, in: juris (Rn. 51 ff.), zu folgen ist oder ob vielmehr die Auffassung des Bundessozialgerichts, wonach eine Überschreitung des Wohnflächenbedarfs von nicht mehr als10 % noch tolerabel sei, BSG, Urteil vom 12. Dezember 2013 - B 14 AS 90/12 R - in: juris (RN. 32); BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 2/05 R - in juris (Rn. 23), zutrifft, denn auch das Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat die Überschreitung der angemessenen Wohnfläche von bis zu einem Drittel nur dann als unschädlich angesehen, wenn das Haus nach sonstigen Kriterien angemessen ist, LSG NRW, Urteil vom 5. Mai 2014, - L 20 SO 58/13 -, in: juris (Rn. 53).
  • SG Hamburg, 13.10.2016 - S 28 SO 100/13
    Nach Erhebung einer Untätigkeitsklage beim Sozialgericht Hamburg am 08.02.2013 (S 20 SO 58/13) hat die Beklagte den Widerspruch mit Widerspruchsbescheid vom 19.02.2013 als unbegründet zurückgewiesen.
  • LSG Hamburg, 12.01.2021 - L 4 AS 324/17

    Ausnahmen von der Verwertungspflicht eines selbstbewohnten Hausgrundstücks bei

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