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   LSG Nordrhein-Westfalen, 20.06.2011 - L 20 SO 76/08   

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https://dejure.org/2011,72408
LSG Nordrhein-Westfalen, 20.06.2011 - L 20 SO 76/08 (https://dejure.org/2011,72408)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.06.2011 - L 20 SO 76/08 (https://dejure.org/2011,72408)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. Juni 2011 - L 20 SO 76/08 (https://dejure.org/2011,72408)
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Duisburg, 18.02.2013 - S 16 SO 204/11

    Übernahme der Miete während der Unterbringungszeit in der Sicherungsverwahrung

    Damit gehören die Kosten der Unterkunft aber nicht zum gegenwärtigen Bedarf des Klägers an Hilfe zum Lebensunterhalt (ebenso: LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20.06.2011, Az: L 20 SO 76/08 sowie SG Münster, Beschluss vom 02.05.2005, Az: S 12 SO 31/05 ER).

    Diese Vorschriften kommen zwar grundsätzlich als Rechtsgrundlage für einen Anspruch auf Übernahme von Unterkunftskosten von Häftlingen in Betracht (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30.06.2005, Az: L 20 B 2/05 SO ER und Urteil vom 20.06.2011, Az: L 20 SO 76/08).

    Hierbei kommt es im Wesentlichen darauf an, ob es wirtschaftlich sinnvoll und vertretbar ist, die Wohnung während der Dauer der Unterbringung beizubehalten (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20.06.2011, Az: L 20 SO 76/08 sowie Scheider, in: Schellhorn/Schellhorn/Hohm, SGB XII, 18. Auflage, § 68 Rn. 11).

    Auf dieser Grundlage ist ein Zeitraum von etwa sechs Monaten angemessen, für den die Miete übernommen werden kann (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 20.06.2011, Az: L 20 SO 76/08 sowie Beschluss vom 30.06.2005, Az. L 20 B 2/05 SO ER sowie LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23.08.2007, Az: L 8 SO 87/06 und SG Lüneburg, Urteil vom 01.07.2008, Az: S 28 AS 883/07).

  • LSG Sachsen, 04.03.2015 - L 3 AS 94/15

    Aufwendungen, die einem Gefangenen durch seinen Aufenthalt außerhalb der Anstalt

    In der sozialgerichtlichen Rechtsprechung ist auch grundsätzlich anerkannt, dass Personen, die sich in Strafhaft befinden, Ansprüche nach dem SGB XII haben können (vgl. z. B. BSG, Urteil vom 12. Dezember 2013 - B 8 SO 24/12 R - SozR 4-3500 § 67 Nr. 1; Bay. LSG, Beschluss vom 17. September 2009 - L 18 SO 111/09 B ER - JURIS-Dokument; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 3. September 2009 - L 15 SO 41/09 B PKH - FEVS 61, 333 ff.; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4. Mai 2010 - L 23 SO 46/10 B ER - info also 2010, 182 f.; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20. Juni 2011 - L 20 SO 76/08 - JURIS-Dokument).
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