Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Detmold, 08.02.2017 - S 7 AS 164/17
• LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2017 - L 21 AS 276/17 B ER

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2016 - L 19 AS 1272/15

  Streit um die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2017 - L 21 AS 276/17

  Im Hinblick auf eine eventuelle Leistungsgewährung ab dem 01.04.2017 weist der Senat vorsorglich auf das Urteil des LSG NRW vom 18.03.2016, L 19 AS 1272/15 hin, insbesondere Rn. 74 - Juris -.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2014 - L 7 AS 1273/14

  Übernahme von Energieschulden

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2017 - L 21 AS 276/17

  Dies ist jedoch bereits dann nicht der Fall, wenn der Antragsteller eine Wiederbelieferung mit Energie ohne einstweilige gerichtliche Entscheidung erreichen kann (vgl. Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.08.2014, L 7 AS 1273/14 B ER, Rn. 6 - zitiert nach Juris -).
• LSG Bayern, 20.12.2012 - L 7 AS 862/12

  Ein Eingliederungsverwaltungsakt nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II ist sofort …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2017 - L 21 AS 276/17

  Bei der Interessenabwägung ist neben den Erfolgsaussichten in der Hauptsache überdies von besonderer Bedeutung, ob eine Dringlichkeit für das im Eilverfahren geltend gemachte Begehren vorliegt (Bayrisches Landessozialgericht, Beschluss vom 20.12.2012, L 7 AS 862/12 B ER, Rn. 16 - zitiert nach Juris).
• LSG Schleswig-Holstein, 02.05.2011 - L 6 AS 241/10

  Darlehensweise Übernahme von Energiekosten durch einstweiligen Rechtsschutz

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2017 - L 21 AS 276/17

  Zwar können Energiekostenrückstände eine mit dem Verlust der Unterkunft vergleichbare Notlage auslösen (vgl. etwa Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Beschluss vom 02.05.2011, L 6 AS 241/10 B ER, Rn. 30 - zitiert nach Juris -).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 23.06.2020 - L 2 AS 1936/19
  Nachdem der Beklagte daraufhin zunächst die Bewilligungsentscheidung vom 07.12.2016 aufgehoben hatte (Bescheid vom 30.01.2017), wurden dem Kläger aufgrund eines Beschlusses des LSG NRW vom 07.03.2017 im einstweiligen Rechtsschutzverfahrens (SG Detmold, Az. S 7 AS 164/17 ER = LSG NRW Az. L 21 AS 276/17 B ER) Leistungen bis zum 31.03.2017 ausgezahlt.

  Aufgrund des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens mit dem Az. L 21 AS 276/17 B ER und der Notwendigkeit, seinen Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln sicherzustellen, seien seine Verwertungsbemühungen durch das Verschulden des Beklagten erheblich verzögert worden.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2018 - L 6 AS 1411/17

  Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II als Zuschuss statt …

  Nachdem der Beklagte daraufhin zunächst die Bewilligungsentscheidung vom 07.12.2016 aufgehoben hatte, sind dem Antragssteller aufgrund des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens L 21 AS 276/17 B ER wegen formeller Fehler im Bescheid Leistungen bis zum 31.03.2017 ausgezahlt worden.