Weitere Entscheidung unten: LSG Berlin-Brandenburg, 27.06.2008

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   LSG Berlin-Brandenburg, 01.09.2008 - L 23 B 170/08 SO ER   

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LSG Berlin-Brandenburg, 01.09.2008 - L 23 B 170/08 SO ER (https://dejure.org/2008,20538)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 01.09.2008 - L 23 B 170/08 SO ER (https://dejure.org/2008,20538)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 01. September 2008 - L 23 B 170/08 SO ER (https://dejure.org/2008,20538)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Heilbarkeit einer unzureichenden Begründung der Vollziehungsanordnung; Vornahme von Änderungen im Leistungsbezug nach den Regeln über die Aufhebung von Verwaltungsakten mit Dauerwirkung bei Regelung eines Sozialhilfefalls für einen längeren Zeitraum; Bejahung eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.07.2014 - L 10 AS 1695/14

    Anforderungen an die Begründungspflicht der Behörde bei Anordnung der sofortigen

    Ob die Rechtsauffassung zutreffend ist, auf diese zusätzlichen Ausführungen könne (ergänzend) nicht abgehoben werden, weil eine formell mangelhafte Begründung der Sofortvollzugsanordnung im Eilverfahren nicht nachgeholt werden könne, da eine solche Heilungsmöglichkeit gesetzlich nicht vorgesehen sei und sie überdies die Warnfunktion des Begründungserfordernisses nach § 86a Abs. 2 Nr. 5 SGG vollständig entwerte (Meßling, aaO, RdNr 63; Keller,aaO, RdNr 21c, Binder in Lüdtke, SGG, 4. Aufl 2012, RdNr 21 zu § 86a; Schoch, aaO, RdNr 249, jeweils mwN; aA etwa Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 01. September 2008 - L 23 B 170/08 SO ER, juris RdNr 15; Külpmann in Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 5. Aufl 2008, RdNr 750), kann der Senat hier offen lassen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.03.2017 - L 23 SO 56/17

    Erlass eine neuen Anordnung der sofortigen Vollziehung nach Wiederherstellung der

    Hatte das Gericht - wie im vorliegenden Fall das SG Berlin im Verfahren S 212 SO 106/17 ER - die VzA bereits aus formellen Mängeln aufgehoben oder nur deswegen (ohne inhaltliche Prüfung des Verwaltungsaktes) die aufschiebende Wirkung wiederhergestellt, hindert die Bindungswirkung der gerichtlichen Entscheidung die Behörde nicht, erneut eine formell ordnungsgemäße VzA zu treffen (Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, § 86a Rn 21 m.w.N.; Funke-Kaiser in: Bader/Funke-Kaiser/Stuhlfauth u.a., Verwaltungsgerichtsordnung, 6. Aufl. 2014, § 80 [Aufschiebende Wirkung], Rn. 117; Rn. 132; Kopp/Schenke, VwGO § 80 Rn 172 m.w.N.; so schon Hess. VGH, Beschluss vom 22. Oktober 1982 - 4 TH 36/82 - NJW 1983, 2404, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 19. Juni 1991 - 4 M 43/91 -, juris; vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 01. September 2008 - L 23 B 170/08 SO ER -, Rn. 15, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.02.2017 - L 23 SO 56/17
    Hatte das Gericht - wie im vorliegenden Fall das SG Berlin im Verfahren S 212 SO 106/17 ER - die VzA bereits aus formellen Mängeln aufgehoben oder nur deswegen (ohne inhaltliche Prüfung des Verwaltungsaktes) die aufschiebende Wirkung wiederhergestellt, hindert die Bindungswirkung der gerichtlichen Entscheidung die Behörde nicht, erneut eine formell ordnungsgemäße VzA zu treffen (Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, § 86a Rn 21 m.w.N.; Funke-Kaiser in: Bader/Funke-Kaiser/Stuhlfauth u.a., Verwaltungsgerichtsordnung, 6. Aufl. 2014, § 80 [Aufschiebende Wirkung], Rn. 117; Rn. 132; Kopp/Schenke, VwGO § 80 Rn 172 m.w.N.; so schon Hess. VGH, Beschluss vom 22. Oktober 1982 - 4 TH 36/82 - NJW 1983, 2404, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 19. Juni 1991 - 4 M 43/91 -, juris; vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 01. September 2008 - L 23 B 170/08 SO ER -, Rn. 15, juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.07.2011 - L 8 AY 9/11
    In einem Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beurteilt sich das Vorliegen des Anordnungsgrundes nach dem Zeitpunkt, in dem das Gericht über den Eilantrag entscheidet; im Beschwerdeverfahren ist dies der Zeitpunkt der Beschwerdeentscheidung (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 1. September 2008, L 23 B 170/08 SO ER, veröffentlicht in juris).
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   LSG Berlin-Brandenburg, 27.06.2008 - L 23 B 170/08 SO ER   

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https://dejure.org/2008,30760
LSG Berlin-Brandenburg, 27.06.2008 - L 23 B 170/08 SO ER (https://dejure.org/2008,30760)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27.06.2008 - L 23 B 170/08 SO ER (https://dejure.org/2008,30760)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27. Juni 2008 - L 23 B 170/08 SO ER (https://dejure.org/2008,30760)
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