Weitere Entscheidung unten: LSG Berlin-Brandenburg, 27.02.2007

Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 21.02.2008 - L 23 SO 117/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,22779
LSG Berlin-Brandenburg, 21.02.2008 - L 23 SO 117/07 (https://dejure.org/2008,22779)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21.02.2008 - L 23 SO 117/07 (https://dejure.org/2008,22779)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21. Februar 2008 - L 23 SO 117/07 (https://dejure.org/2008,22779)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,22779) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 97 SGB 3 vom 19.06.2001, §§ 97 ff SGB 3 vom 19.06.2001, § 102 Abs 2 SGB 3 vom 19.06.2001, § 104 Abs 1 Nr 2 SGB 3 vom 19.06.2001, §§ 104ff SGB 3 vom 19.06.2001
    Sozialhilfe - kein Einkommenseinsatz - Ausbildungsgeld gem §§ 104 Abs 1 Nr 2, 107 SGB 3 - Anwendung von § 83 Abs 1 SGB 12 - keine Zweckidentität - keine Hilfe für die Vergangenheit - keine Anwendbarkeit auf §§ 41 ff SGB 12

  • Wolters Kluwer

    Gewährung von höheren Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ohne anspruchsmindernde Anrechnung von Ausbildungsgeld als Einkommen; Voraussetzungen der Nichtberücksichtigung einer Leistung bzw. Einkunft als anrechenbares Einkommen; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.07.2008 - L 20 SO 13/08

    Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII, Mehrbedarf für behinderte

    Anders als das Ausbildungsgeld im Sinne von § 104 Abs. 1 Nr. 2 SGB III, bei dem es sich um eine Leistung handelt, die in erster Linie die Motivation zur Teilhabe an der Ausbildungsmaßnahme fördern soll (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 21.02.2008 - L 23 SO 117/07; Sächsisches LSG, Urteil v. 20.03.2008 - L 3 SO 25/07- jeweils m.w.N.) steht der den Lebensunterhalt sichernde Charakter des Übergangsgeldes so eindeutig im Vordergrund, dass es nicht gerechtfertigt ist, davon auszugehen, dass die beiden Leistungen teilweise unterschiedlichen Zwecken dienen würden (vgl. auch LSG NRW, Urteil vom 08.11.2007 - L 9 AS 67/06 ).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2009 - L 8/13 SO 7/07

    Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Aufnahme in eine Werkstatt

    27 Davon geht die weit überwiegende sozialgerichtliche Rechtsprechung aus, wonach das hier fragliche Ausbildungsgeld nicht demselben Zweck wie die Sozialhilfe dient und damit gemäß § 83 Abs. 1 SGB XII nicht als Einkommen zu berücksichtigen ist (vgl Sächsisches Landessozialgericht - LSG -, Urteil vom 20. März 2008 - L 3 SO 25/07 - Revision: - B 8 SO 15/08 R - LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 21. Februar 2008 - L 23 SO 269/06 - dasselbe, Urteil vom 21. Februar 2008 - L 23 SO 117/07 -).
  • SG Detmold, 02.02.2016 - S 2 SO 157/12

    Gewährung von Grundsicherungsleistungen ohne Anrechnung des gewährten

    Anders als das Ausbildungsgeld im Sinne von § 104 Abs. 1 Nr. 2 SGB III, bei dem es sich um eine Leistung handelt, die in erster Linie die Motivation zur Teilhabe an der Ausbildungsmaßnahme fördern soll (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 21.02.2008 - L 23 SO 117/07; Sächsisches LSG, Urteil v. 20.03.2008 - L 3 SO 25/07- jeweils m.w.N.), steht der den Lebensunterhalt sichernde Charakter des Übergangsgeldes so eindeutig im Vordergrund, dass es nicht gerechtfertigt ist, davon auszugehen, dass die beiden Leistungen teilweise unterschiedlichen Zwecken dienen würden (vgl. auch LSG NRW, Urteil vom 08.11.2007 - L 9 AS 67/06).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 27.02.2007 - L 23 SO 117/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,32478
LSG Berlin-Brandenburg, 27.02.2007 - L 23 SO 117/07 (https://dejure.org/2007,32478)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27.02.2007 - L 23 SO 117/07 (https://dejure.org/2007,32478)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27. Februar 2007 - L 23 SO 117/07 (https://dejure.org/2007,32478)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,32478) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht